Beiträge zu den Kriegen in der Ukraine und in Nahost

Gespeichert von Helmut Brinkma… am

 

Liebe Friedensinteressierte,

aus Anlass der Ostermärsche sende ich einige Beiträge zu den Kriegen in der Ukraine und in Nahost, ebenso zu Deutschland, wo die Bevölkerung auf Krieg vorbereitet wird. Der Beitrag Nr 12. zeigt, warum die Bundesregierung sich schwer tut mit Krisen und Kriegen.

1. F.A.Z.: Ukraine liveticker 

2. msn: Ukraine signalisiert Bereitschaft zu Gesprächen mit Russland – Kreml reagiert 

3. Die Zeit: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: Bodentruppen in Ukraine wären laut Experten völkerrechtlich zulässig

4. Die Zeit: Nahostkonflikt: UN-Sonderberichterstatterin sieht Anzeichen für Völkermord in Gaza 

5. BBC: Gaza-Krieg: UN-Rechtsexpertin wirft Israel Völkermord vor 

6. The Guardian: USA genehmigen Berichten zufolge die Lieferung von Bomben und Jets im Wert von Milliarden nach Israel 

7. Die Zeit: Nahost: Aktivisten melden Tod syrischer Soldaten durch israelischen Angriff

8. Die Zeit: Kriegstüchtigkeit des Gesundheitssystems: "Im Ernstfall müssen wir mit sehr vielen Verletzten pro Tag rechnen" 

9. Wehrmed: In welchem Umfang können wir uns medizinisch auf den militärischen oder terroristischen Einsatz von Nuklearwaffen vorbereiten? 

10. Der Spiegel: LUFTSCHUTZ / BUNDESPLANUNG : Jeder hat keine Chance 

11. SZ: Heribert Prantl: Bildung: Frieden lernen 

12. PZKB: Viktoria Budde: "Die Umsetzung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikt bewältigen, Frieden fördern" - eine Analyse" 

13. Friedenskooperative: Alle Infos zu den Ostermärschen 2024 der Friedensbewegung

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1. F.A.Z.: Ukraine liveticker

https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine-liveticker-selenskyj-gibt-einblick-in-sein-einkommen-19030454.html

29.3.2024. 14:19 Uhr

Oliver Kühn

Russland und die Ukraine haben in ihrem andauernden Krieg abermals Leichen von Soldaten ausgetauscht. Kiew habe 121 Leichen erhalten, teilte der ukrainische Koordinationsstab für Kriegsgefangenenbelange am Freitag bei Telegram mit.

(...)

28.3.2024 17:10 Uhr

Irem Yildirim

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba will in Indien um Unterstützung für den Friedensplan seiner Regierung werben.

Aufbauend auf dem Dialog zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi solle dem Friedensplan besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden, schrieb Kuleba auf der Online-Plattform X nach seiner Ankunft Neu-Delhi.

(...) —

28.3.2024 14:11 Uhr

Roxana Frey

Der Kreml hat Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder begrüßt, dass dessen freundschaftliche Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin noch nützlich sein könnten für eine Lösungsfindung im Konflikt um die Ukraine.

Gute konstruktive Beziehungen auf persönlicher Ebene wie zwischen Putin und Schröder könnten helfen bei der Lösung von Problemen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. (...)

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2. msn: Ukraine signalisiert Bereitschaft zu Gesprächen mit Russland – Kreml reagiert

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ukraine-signalisiert-bereitschaft-zu-gespr%C3%A4chen-mit-russland-kreml-reagiert/ar-BB1kLryD

Ukraine signalisiert Bereitschaft zu Gesprächen mit Russland – Kreml reagiert Geschichte von Katerina Alexandridi

29.3.2024 19.01

In einem Interview während seines offiziellen Besuchs in Indien signalisierte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, dass sein Land zu Gesprächen mit Russland bereit sei – allerdings auf der Grundlage der Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die der Kreml bereits abgelehnt hat.

In einem Gespräch mit dem indischen Fernsehsender NDTV stellte Kuleba klar, dass solche Gespräche erst nach einem von der Schweiz vorgeschlagenen Friedensgipfel stattfinden könnten. (...)

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3. Die Zeit: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: Bodentruppen in Ukraine wären laut Experten völkerrechtlich zulässig

https://www.zeit.de/politik/2024-03/bundestag-wissenschaftlicher-dienst-bodentruppen-ukraine?dicbo=v2-FiT4lCK

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags: Bodentruppen in Ukraine wären laut Experten völkerrechtlich zulässig Die Bodentruppen-Debatte sorgte für Streit zwischen Deutschland und Frankreich.

Experten des Bundestags haben sich nun konkret mit dem Szenario befasst.

29. März 2024, 6:25 Uhr

(...)

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4. Die Zeit: Nahostkonflikt: UN-Sonderberichterstatterin sieht Anzeichen für Völkermord in Gaza

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/un-sonderberichterstatterin-hinweise-voelkermord-israel?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.mail.ref.zeitde.share.link.x

Nahostkonflikt: UN-Sonderberichterstatterin sieht Anzeichen für Völkermord in Gaza

Francesca Albanese wirft Israel "völkermörderische Gewalt gegen das palästinensische Volk" vor. Israel weist den UN-Bericht als "obszöne Umkehr der Realität" zurück.

26. März 2024, 1:46 Uhr

Die UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, sieht "vernünftige Gründe" für die Annahme eines israelischen Völkermords im Gazastreifen.

Das israelische Vorgehen zeige "Muster der Gewalt", schrieb Albanese in einem Bericht mit dem Titel "Anatomie eines Völkermords". (...)

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5. BBC: Gaza-Krieg: UN-Rechtsexpertin wirft Israel Völkermord vor

https://www.bbc.com/news/world-middle-east-68667556

Gaza-Krieg: UN-Rechtsexpertin wirft Israel Völkermord vor 26.3.2024

Von Imogen Foulkes, BBC News, Genf

(...)

Sie nennt vor allem drei Elemente, die auf möglichen Völkermord hinweisen:

- Mitglieder der Gruppe töten

- Verursachung schwerer Körper- oder geistiger Schaden für die Mitglieder der Gruppe

- Die Gruppenbedingungen des Lebens, die darauf abwälzt, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise zufügen

Die Zahl der Todesopfer in Gaza, die laut dem von der Hamas geführten Gesundheitsministerium des Gazastreifens, der Bombardierung dicht besiedelter Gebiete und die Beschränkungen für Hilfsgüter (die laut UN-Hungernoten den Rand der Hungersnot gebracht haben), sind alle ein Beweis dafür, dass der Bericht behauptet, die Absicht, die Gruppe zu zerstören. (...)

Aber wie die Abstimmung in dieser Woche für einen sofortigen Waffenstillstand im UN-Sicherheitsrat zeigt, werden die Mitgliedsstaaten ungeduldig mit Israels Kriegsverhalten.

Zu viele angesehene UN-Hilfsorganisationen haben davor gewarnt, dass nirgendwo in Gaza sicher ist, dass Familien jetzt Tierfutter oder Gras essen, dass Amputationen an Kindern ohne Betäubungsmittel durchgeführt werden.

Sie alle sagen, dass Israel die lebenswichtige Hilfslieferungen einschränkt, und die Regierungen haben begonnen, an Israels Behauptung zu zweifeln, dass die UNO für die Verzögerungen verantwortlich ist.

Viele werden die Wortwahl von Francesca Albanese nicht mögen, aber der Inhalt ihres Berichts wird den Druck auf Israel erhöhen, seine Strategie zu ändern.

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https://www.theguardian.com/us-news/2024/mar/29/us-approves-weapons-bombs-israel?CMP=share_btn_url

6. The Guardian: USA genehmigen Berichten zufolge die Lieferung von Bomben und Jets im Wert von Milliarden nach Israel

Quellen sagen, dass das Waffenpaket genehmigt wurde, obwohl Washington öffentlich seine Besorgnis über die erwartete Offensive in Rafah zum Ausdruck bringt

Reuters

Sa 30. Mär 2024 01.27 CET

Die USA haben in den letzten Tagen die Lieferung von Bomben und Kampfjets im Wert von mehreren Milliarden Dollar an Israel genehmigt, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Quellen am Freitag, obwohl Washington öffentlich seine Besorgnis über eine erwartete israelische Militäroffensive in Rafah zum Ausdruck bringt.

Die neuen Waffenpakete umfassen mehr als 1.800 MK-84 2.000-Pfund-Bomben und 500 MK-82 500-Pfund-Bomben, sagten die Quellen, die einen Bericht der Washington Post bestätigten.

Washington gewährt Israel, seinem langjährigen Verbündeten, jährlich 3,8 Milliarden Dollar an Militärhilfe. (...)

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

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siehe auch:

https://www.theguardian.com/commentisfree/2024/mar/26/benjamin-netanyahu-joe-biden-un-security-council-resolution-ceasefire-gaza?CMP=Share_iOSApp_Other Netanyahu has been spoiling for a fight with the US. He may not survive this one

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7. Die Zeit: Nahost: Aktivisten melden Tod syrischer Soldaten durch israelischen Angriff

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/israel-syrien-libanon-hisbollah-angriffe

Nahost: Aktivisten melden Tod syrischer Soldaten durch israelischen Angriff In Syrien greift das israelische Militär verstärkt proiranische Milizen an.

Die Hisbollah im Libanon meldet ihrerseits heftige Angriffe auf den Norden Israels.

Aktualisiert am 29. März 2024, 9:31 Uhr

Bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff in der nordsyrischen Region Aleppo sollen mindestens 42 Menschen getötet worden sein.

Unter den Toten seien neben syrischen Soldaten auch mindestens sechs Mitglieder der libanesischen Hisbollah, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Der Angriff habe einem Gebiet "in der Nähe von Raketenlagern der libanesischen Gruppe Hisbollah" gegolten, schrieb die Organisation. Sie bezieht ihre Informationen von Aktivisten aus Syrien. (...)

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8. Die Zeit: Kriegstüchtigkeit des Gesundheitssystems: "Im Ernstfall müssen wir mit sehr vielen Verletzten pro Tag rechnen"

https://www.zeit.de/gesundheit/2024-03/gesundheitssystem-kriegstuechtig-karl-lauterbach-norbert-weller/komplettansicht

Kriegstüchtigkeit des Gesundheitssystems: "Im Ernstfall müssen wir mit sehr vielen Verletzten pro Tag rechnen" Triage, "Damage-Control-OPs", Trauma:

Das Gesundheitssystem muss sich laut Karl Lauterbach für Kriege rüsten.

Wir haben einen Generalstabsarzt gefragt, was das heißt.

Interview: Andrea Böhnke und Claudia Wüstenhagen

25. März 2024, 8:38 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat kürzlich in einem Interview angekündigt, er wolle das Gesundheitssystem auf mögliche militärische Konflikte vorbereiten.

Was bedeutet das? Wir haben darüber mit Generalstabsarzt Norbert Weller gesprochen. Er ist der stellvertretende Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr.

Seine Aufgabe ist es, die sanitätsdienstliche Versorgung für den Fall einer Landes- und Bündnisverteidigung zu gestalten. (...)

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9. Wehrmed: In welchem Umfang können wir uns medizinisch auf den militärischen oder terroristischen Einsatz von Nuklearwaffen vorbereiten?

https://wehrmed.de/humanmedizin/in-welchem-umfang-koennen-wir-uns-medizinisch-auf-den-militaerischen-oder-terroristischen-einsatz-von-nuklearwaffen-vorbereiten.html

06.03.2023

Institut Nuklearmedizin

In welchem Umfang können wir uns medizinisch auf den militärischen oder terroristischen Einsatz von Nuklearwaffen vorbereiten?

Cornelius Hermann, Patrick Ostheim, Andreas Lamkowski, Birte Diekmeyer, Stefan Eder, Michael Grunert, Burkhard Klemenz, Michael Abend, Matthias Port

Zusammenfassung

Als eine Konsequenz aus dem Krieg in der Ukraine muss der Einsatz staatlich kontrollierter Kernwaffen wieder als reales Bedrohungsszenario angesehen werden.

Die medizinischen Folgen eines solchen Einsatzes wären multifaktoriell und auch stark von der Art der Waffe und der Detonationshöhe abhängig.

In Summe wird es aber vor allem nahe dem Zentrum der Explosion zu einer hohen Strahlenbelastung kommen, die meist in Kombination mit Brandwunden sowie als Verletzungen durch Druck und herumfliegende Trümmerteile auftreten wird. (...)

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Anm: von C. Ronnefeldt: Zur Bewertung der beiden vorstehenden Beiträge empfehle ich die Lektüre des nachfolgenden Beitrages von 1962:

10. Der Spiegel: LUFTSCHUTZ / BUNDESPLANUNG : Jeder hat keine Chance

https://www.spiegel.de/politik/jeder-hat-keine-chance-a-9c37969c-0002-0001-0000-000045140177

LUFTSCHUTZ / BUNDESPLANUNG Jeder hat keine Chance 22.05.1962, 13.00 Uhr

aus DER SPIEGEL 21/1962

(...)

Noch 1960, als der Bundesverteidigungsrat über ein Schutzraumgesetz debattierte, wandte sich Adenauer gegen den Vorschlag, Schutzräume nicht nur in Neu-, sondern auch in Altbauwohnungen einzurichten. Warnte der Kanzler: »Da muß ja der Verdacht kommen, wir wollen den Krieg vorbereiten.«

(...)

Den perfekten Luftschutz gibt es nicht. Das militärtechnische Gesetz, daß jede Waffe bald eine nicht minder wirksame Gegenwaffe nach sich ziehe, hat offenkundig im Zeitalter der Atomraketen keine Gültigkeit. (...)

Da auch für schwere Angriffe die Schutzräume und für das Überleben im Chaos eines jeden Krieges die Hilfstruppen fehlen, stimmt die Rechnung nicht. Der Laden muß schon früher zugemacht werden. (...)

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11. SZ: Heribert Prantl: Bildung: Frieden lernen

http://sz.de/1.6430360

Bildung: Frieden lernen 7. März 2024, 16:13 Uhr

Die deutschen Landesverfassungen verlangen Friedenserziehung.

Dazu gehört nicht der Ruf nach Kriegstüchtigkeit und auch nicht das Verteufeln

von Besonnenheit. Sondern das Erlernen einer Kunst.

Kolumne von Heribert Prantl (...)

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12. PZKB: Viktoria Budde: "Die Umsetzung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikt bewältigen, Frieden fördern" - eine Analyse"

https://pzkb.de/publikationen/die-umsetzung-der-leitlinien-krisen-verhindern-konflikt-bewaeltigen-frieden-foerdern-eine-analyse/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=interner-newsletter-pzkb-032022_66

Viktoria Budde

Studie 2024 "Die Umsetzung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikt bewältigen, Frieden fördern" - eine Analyse" Die Publikation analysiert, wie Kernaspekte der 2017 von der Bundesregierung verabschiedeten Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" umgesetzt wurden, um Impulse für den aktuellen Überarbeitungsprozess zu geben.

Wie wurden ausgewählte Aspekte der Leitlinien der Bundesregierung, insbesondere das friedenspolitische Leitbild, wichtige Handlungsfelder und Strukturen der ressortgemeinsamen Zusammenarbeit, in den letzten Jahren umgesetzt?

Lassen sich Muster erkennen? Welche Schlussfolgerungen können daraus für den aktuellen Überarbeitungsprozess gezogen werden? (...)

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Es gibt in diesem Jahr besonders viele Gründe, sich an den Ostermärschen zu beteiligen:

13. Friedenskooperative: Alle Infos zu den Ostermärschen 2024 der Friedensbewegung

https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2024

Alle Infos zu den Ostermärschen 2024 der Friedensbewegung