Beiträge zu den Kriegen in der Ukraine und in der Krisenregion Naher und Mittlerer Osten

Gespeichert von Helmut Brinkma… am

Liebe Friedensinteressierte,

nachfolgend einige Beiträge zu den Kriegen in der Ukraine und in der Krisenregion Naher und Mittlerer Osten:

1. n tv: China soll eingeladen werden - Schweiz plant Friedensgipfel für Ukraine 

2. BZ: Bericht über Ukraine-Geheimtreffen: Westen lehnt Friedensverhandlungen mit Russland ab 

3. Statista: Die Top 10 Unterstützer der Ukraine 

4. FR: Gepard, Skynex, Skyranger: Die Ukraine ist die Laborsituation deutscher Waffenschmieden 

5. Focus: Geheimpapier der Bundeswehr - Greift Putin die Nato an? 

6. BSV: Jenseits der Kriegslogik. Alternative Wege zum Frieden in der Ukraine

7. NYT: Die Hamas sagt, dass Geiseln nicht lebend nach Hause gehen werden, solange israelische Streitkräfte in Gaza bleiben. 

8. F.A.Z.: Anklage in Den Haag: Die Vereinten Nationen gegen Israel 

9. Taz: Dominic Johnson: Täter sind schlechte Richter

10. Foreign Affairs: Das größere Ziel in Gaza Für den Frieden muss Israel die Besetzung palästinensischen Landes beenden 

11. SZ: Aref Hajjaj: Nahostkonflikt: Willkommen in Abraham/Ibrahim 

12. Der Spiegel: Deutscher Rüstungsexport nach Saudi-Arabien - Raketen für Riad 

13. Die Welt: Deutschland schickt Fregatte „Hessen" ins Rote Meer 

14. DW: Libanon: Die Angst vor dem Krieg 

15. Forum ZFD: Vortragsreise Combatants for Peace

————————

1. n tv: China soll eingeladen werden - Schweiz plant Friedensgipfel für Ukraine

https://www.n-tv.de/politik/Schweiz-plant-Friedensgipfel-fuer-Ukraine-article24664209.html China soll eingeladen werden Schweiz plant Friedensgipfel für Ukraine 15.01.2024, 22:24 Uhr

Auch wenn die Schweiz die Ukraine nicht militärisch unterstützt, würdigt Präsident Selenskyj bei seinem Besuch in Bern die humanitäre Hilfe der Alpenrepublik. Zudem erklärt sich die Schweiz bereit, einen Friedensgipfel zu organisieren. Möglichst viele Länder sollen teilnehmen - unter einer Bedingung.

Die Schweiz wird auf Bitten der Ukraine einen Friedensgipfel organisieren. "Unsere Teams werden ab morgen mit der Vorbereitung eines globalen Friedensgipfels in der Schweiz beginnen", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Treffen mit seiner Schweizer Amtskollegin Viola Amherd nahe Bern. Russland werde aber nicht willkommen sein. (...)

———

2. BZ: Bericht über Ukraine-Geheimtreffen: Westen lehnt Friedensverhandlungen mit Russland ab

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-medienbericht-ueber-geheimverhandlungen-in-saudi-arabien-li.2175039?dicbo=v2-QHXNiV4

Bericht über Ukraine-Geheimtreffen: Westen lehnt Friedensverhandlungen mit Russland ab Bloomberg berichtet über ein hochkarätiges Treffen in Riad. Vertreter der Ukraine und der G7 sollen dort direkte Verhandlungen mit Moskau abgelehnt haben.

Simon Zeise

09.01.2024 | 13:46 Uhr

Im vergangenen Monat haben sich Vertreter der Ukraine, der G7 und einer kleinen Gruppe von Ländern des Globalen Südens in Saudi-Arabien getroffen, um für weitere Unterstützung der Ukraine zu werben. Das berichtete die amerikanische Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg am Dienstag.

Das geheime Treffen nationaler Sicherheitsberater am 16. Dezember in Riad sei auf größere öffentlichkeitswirksame Versammlungen gefolgt.

Das Treffen habe zum Ziel gehabt, den Versuchen Moskaus entgegenzuwirken, die Ukraine und ihre Verbündeten zu spalten, berichtet Bloomberg unter Verweis auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. In den Beratungen soll es auch darum gegangen sein, nicht den Eindruck entstehen zu lassen, dass die Ukraine und ihre Verbündeten kein Interesse an Friedensverhandlungen hätten. (...)

--------

3. Statista: Die Top 10 Unterstützer der Ukraine

https://de.statista.com/infografik/27275/ruestungs-und-waffenhilfezusagen-von-regierungen-an-die-ukraine/

Die Top 10 Unterstützer der Ukraine Krieg in der Ukraine von Matthias Janson,

21.12.2023

Bei einem Vergleich der Unterstützung der Ukraine nach Ländern liegt Deutschland mit rund 21 Milliarden Euro an dritter Stelle. Das zeigt die Statista-Grafik auf Basis des Ukraine Support Trackers des Kieler Instituts für Weltwirtschaft.

Die größte Unterstützung erhält die Ukraine derzeit von EU-Institutionen (Kommission und Rat) und den USA. Die gezeigten Beträge beinhalten die finanzielle Unterstützung (Darlehen, Zuschüsse etc.), die humanitären Hilfeleistungen (Nahrungsmittel, Medikamente etc.) und den Wert der gelieferten Waffen und Ausrüstungsgegenstände inklusive Sachspenden für die ukrainische Armee und Finanzhilfen, die an militärische Zwecke gebunden sind.

Allein nach dem Wert der gelieferten Waffen und den Finanzhilfen für militärische Zwecke liegt Deutschland mit rund 17 Milliarden Euro an zweiter Position. Die größte Unterstützung für Waffen und Ausrüstung bekommt die Ukraine aus den USA: Im Zeitraum vom 24. Januar 2022 bis zum 31. Oktober 2023 flossen von dort Waffen und Gelder für militärische Zwecke in Höhe von rund 44 Milliarden Euro. (...)

——

4. FR: Gepard, Skynex, Skyranger: Die Ukraine ist die Laborsituation deutscher Waffenschmieden

https://www.fr.de/politik/gegenoffensive-luftabwehr-ukraine-krieg-wladimir-putin-russland-nato-gepard-waffenlieferungen-92762860.html?utm_source=pocket-newtab-de-de

Gepard, Skynex, Skyranger: Die Ukraine ist die Laborsituation deutscher Waffenschmieden

Stand: 09.01.2024, 05:19 Uhr

(...)

————

5. Focus: Geheimpapier der Bundeswehr - Greift Putin die Nato an?

https://www.focus.de/

und

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/geheimpapier-der-bundeswehr-greift-putin-die-nato-an-ein-horrorszenario-zwei-meinungen/ar-AA1n4f31

16.1.2024 Geheimpapier der Bundeswehr - Greift Putin die Nato an? Ein Horrorszenario, zwei Meinungen Laut eines Geheimdokuments bereitet sich die Bundeswehr offenbar auf einen bevorstehenden Angriff Russlands auf die Nato vor.

Doch wie wahrscheinlich ist eine solche Eskalation wirklich? Wir haben mehrere Putin-Experten nach ihrer Sicht auf die Dinge befragt.

Von FOCUS-online-Autorin Anaïs-Sophie Bockholt (...)

Experte: „Angstmache und Propaganda"

Russland-Experte Gerhard Mangott sieht das ganz anders: „Eine große russische Mobilmachung im Februar 2024 – so kurz vor den russischen Präsidentschaftswahlen im März – ist völlig ausgeschlossen". Auch die im Papier skizzierte Stationierung von bis zu 70.000 russischen Soldaten in Belarus sei laut des österreichischen Experten angesichts des fortdauernden Ukrainekrieges für Russland nicht leistbar.

„Ich persönlich halte solche Artikel für gezielte Angstmache und Propaganda, um der deutschen Bevölkerung einzureden, dass der Ukrainekrieg erweitert werde und zu einem militärischen Konflikt zwischen Nato und Russland führe, an dem dann auch deutsche Soldaten mitzuwirken haben."

(...)

Auch Sicherheitsexperte Joachim Weber von der Universität Bonn steht dem „Bild" Artikel mehr als skeptisch gegenüber: „Die Geschichte, die Bild daraus macht, ist eine Räuberpistole." (...)

——

6. BSV: Jenseits der Kriegslogik. Alternative Wege zum Frieden in der Ukraine

https://soziale-verteidigung.de/system/files/documents/tagungsflyer_2024.pdf

Jenseits der Kriegslogik. Alternative Wege zum Frieden in der Ukraine

Freitag, 26.04.2024 - 18:00 Uhr bis Sonntag, 28.04.2024 - 13:00 Uhr in Göttingen

Das Tagungsprogramm gibt es hier:

https://soziale-verteidigung.de/system/files/documents/tagungsflyer_2024.pdf

———

7. NYT: Die Hamas sagt, dass Geiseln nicht lebend nach Hause gehen werden, solange israelische Streitkräfte in Gaza bleiben.

https://www.nytimes.com/2024/01/10/world/middleeast/israel-hostages-hamas-gaza.html?campaign_id=51&emc=edit_mbe_20240111&instance_id=112222&nl=morning-briefing%3A-europe-edition®i_id=81928743&segment_id=154843&smid=url-share&te=1&user_id=90b4202aec4edc9a54d25a82a168d2ee

Die Hamas sagt, dass Geiseln nicht lebend nach Hause gehen werden, solange israelische Streitkräfte in Gaza bleiben. (...)

8. F.A.Z.: Anklage in Den Haag: Die Vereinten Nationen gegen Israel

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/israel-wegen-voelkermordes-in-den-haag-angeklagt-rolle-der-un-und-suedafrikas-19429037.html

Anklage in Den Haag : Die Vereinten Nationen gegen Israel

Von Alexander Haneke und Christian Meier

Aktualisiert am 07.01.2024 - 09:38

Das Land wird in Den Haag wegen Völkermordes angeklagt. Die Israelis fühlen sich ungerecht behandelt. Sie sind aber nun gezwungen, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.

In Den Haag wird in der kommenden Woche ein besonderes Ereignis stattfinden. Der Staat Israel tritt im ehrwürdigen Friedenspalast vor den Internationalen Gerichtshof (IGH), um sich gegen eine Klage Südafrikas zur Wehr zu setzen, das dem jüdischen Staat Völkermord vorwirft.

Denkwürdig ist das Ereignis nicht nur wegen der Schwere des Vorwurfs. Schon die Tatsache, dass Vertreter der Regierung in Jerusalem überhaupt vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen erscheinen, kann man als historisch bezeichnen. (...)

----

siehe auch:

https://webtv.un.org/en/asset/k11/k11gf661b3

-----------

9. Taz: Dominic Johnson: Täter sind schlechte Richter

https://taz.de/Voelkermordklage-gegen-Israel-in-Den-Haag/!5982867/

15.1.2024

Täter sind schlechte Richter

Kommentar von Dominic Johnson

In Südafrika und Namibia ist man über Deutschlands Arroganz irritiert. Der deutsche Zeigefinger zeigt sich von seiner hässlichen Seite.

Afrika wird immer wichtiger, Deutschland strebt eine „Partnerschaft auf Augenhöhe" an. Diese Feststellung gehört zu den Gemeinplätzen deutscher Sonntagsreden und Ansprachen bei Afrikareisen. Aber werktags hört der Respekt auf.

Es war zwar Zufall, dass der Verhandlungsbeginn beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag über Südafrikas Klage gegen Israel wegen Völkermordes in Gaza mit dem 120. Jahrestag des Beginns des deutschen Völkermordes an den Herero und Nama auf dem Gebiet des heutigen Namibia zusammenfiel. (...)

———

10. Foreign Affairs: Das größere Ziel in Gaza Für den Frieden muss Israel die Besetzung palästinensischen Landes beenden

https://www.foreignaffairs.com/united-states/greater-goal-gaza

Das größere Ziel in Gaza Für den Frieden muss Israel die Besetzung palästinensischen Landes beenden 15.1.2024

Marwan Muasher

Während Israels Krieg in Gaza in den vierten Monat geht, hat sich eine sich intensivierende Debatte darüber entfaltet, wer das Gebiet regieren sollte, wenn die Kämpfe aufhören. Einige haben eine arabische Truppe vorgeschlagen, eine Vorstellung, die bereits von Ägypten, Jordanien und anderen arabischen Staaten abgelehnt wurde.

Andere haben eine rekonstruierte Palästinensische Autonomiebehörde vorgeschlagen, die die Tatsache ignoriert, dass weniger als zehn Prozent der Palästinenser ein solches Ergebnis unterstützen würden, so eine kürzlich durchgeführte palästinensische Umfrage. Doch eine dritte Idee ist es, Gaza unter internationale Kontrolle zu stellen, ein Ansatz, der bereits von Israel abgelehnt wurde, das keinen solchen Präzedenzfall schaffen will.

(...)

——

11. SZ: Aref Hajjaj: Nahostkonflikt: Willkommen in Abraham/Ibrahim

https://www.sueddeutsche.de/kultur/aref-hajjaj-nahostkonflikt-vorbild-schweiz-1.6325002?reduced=true

Nahostkonflikt: Willkommen in Abraham/Ibrahim 27. Dezember 2023, 14:25 Uhr (...)

Gastbeitrag von Aref Hajjaj

(...)

-----

In der Printausgabe der SZ vom 29.12.2023 steht der Artikel

auf Seite 9 unter der Überschrift:

Willkommen in Abraham/Ibrahim

Wer hat's erfunden? Die Schweizer.

Warum sich für eine Lösung des Konflikts in Nahost

ein Blick auf die Eidgenossenschaft lohnen könnte.

Von Aref Hajjaj

Viele assoziieren den grauenhaften Anschlag der radikalislamischen Hamas vom 7. Oktober und die danach erfolgte harte Reaktion durch Israel in Gaza mit dem Oktober-Krieg vom 1973. Der sogenannte Überraschungseffekt des Überfalls damals wie heute erscheint ihnen stichhaltig genug für diese mutmaßliche Vergleichbarkeit.

Ich hingegen würde die aktuelle Eskalation eher mit dem Junikrieg 1967 in Beziehung setzen – nicht, weil die Vorgeschichten beider Ereignisse Parallelen haben, nicht, weil sich die Geschehnisse selbst ähneln.

Sondern wegen ihrer Folgen: So wie der Krieg von 1967 als deutliche Zäsur in die Geschichtsbücher einging, wird auch der gegenwärtige Konflikt die Dynamik in Nahost verändern. Die zionistische Idee wird sich bewegen müssen, was ihren Machtanspruch auf das Historisch-Palästina angeht, aber auch die palästinensische Führung. Sie ist endgültig damit gescheitert, ihre Vorstellung über die Lösung der Palästinafrage durchzusetzen. (...)

Aref Hajjaj wurde im Februar 1943 in Jaffa/Palästina geboren. Nach der Vertreibung 1948 wuchs er in Beirut und Kuwait auf, studierte in Heidelberg Politikwissenschaft, Geschichte und Völkerrecht und promovierte dort. Zuletzt erschien von ihm „Heimatlos mit drei Heimaten. Prosatexte über das Anderssein" (Kiener-Verlag).

------

12. Der Spiegel: Deutscher Rüstungsexport nach Saudi-Arabien - Raketen für Riad

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-liefert-saudi-arabien-150-iris-t-lenkflugko-rper-raketen-fuer-riad-a-42e9629b-4430-4a18-8afc-84f3d9d4b815 Deutscher Rüstungsexport nach Saudi-Arabien Raketen für Riad Ende der Zurückhaltung: Deutschland liefert Saudi-Arabien nach SPIEGEL-Informationen 150 Iris-T-Lenkflugkörper.

Die Große Koalition hatte einst einen Exportstopp verhängt.

Von Marina Kormbaki

10.01.2024, 15.59 Uhr

(...)

——

13. Die Welt: Deutschland schickt Fregatte „Hessen" ins Rote Meer

https://www.welt.de/politik/ausland/article249499940/Huthi-Angriffe-Deutschland-schickt-eine-Fregatte-ins-Rote-Meer.html

Ausland

Huthi-Angriffe Deutschland schickt Fregatte „Hessen" ins Rote Meer 17.1.2024. Stand: 11:37 Uhr

(...) Deutschland will sich mit einer Fregatte vom Typ F-124 an einer EU-Mission zur Sicherung des Seeverkehrs im Roten Meer gegen Angriffe der Huthis beteiligen. Nach Informationen von WELT AM SONNTAG soll die Fregatte „Hessen" am 1. Februar in Richtung der Region starten.

Das Schiff der Marine verfügt über eine Radaraufklärung, die 1000 Ziele gleichzeitig erfassen kann, Flugabwehrraketen und hat Kampfhubschrauber an Bord. Zuletzt war die Fregatte sechs Monate für die Nato in der Nordsee und der Arktis für Übungen und zur Abschreckung Russlands unterwegs.

(...)

———

14. DW: Libanon: Die Angst vor dem Krieg

https://www.dw.com/de/libanon-die-angst-der-bev%C3%B6lkerung-vor-dem-krieg/a-67984937?maca=de-VEU_Focus-Artikel_DE_Welt-28577-xml-media

Politik

Libanon

Libanon: Die Angst vor dem Krieg Jennifer Holleis | Abbas Al-Khashali.

17.1.2024

Viele Menschen im Libanon befürchten, der Krieg im Nahen Osten könnte schon bald auf ihr Land übergreifen. Tatsächlich verschärfen sich die Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz von Tag zu Tag.

An manchen Tagen scheint es, als herrsche bereits Krieg in der Grenzregion zwischen Libanon und Israel: Unbemannte israelische Drohnen schwirren durch die Luft, während sich die vom Iran unterstützte Hisbollah Gefechte mit der israelischen Armee (IDF) liefert und Ziele in der Grenzregion attackiert.

Derweil haben die meisten Zivilisten die Region auf beiden Seiten der Grenze verlassen. "Ich fürchte, die Hisbollah zieht uns in einen Krieg hinein, mit dem wir Bürger nichts zu tun haben", sagt ein 40-jähriger Libanese aus Beirut der DW. (...)

15. Forum ZFD: Vortragsreise Combatants for Peace https://www.forumzfd.de/de/veranstaltung/vortragsreise-combatants-peace

Vortragsreise Combatants for Peace Mit Veranstaltungen u.a. in Freiburg, Stuttgart, Marburg, Wetzlar, Frankfurt, Neuwied und Bonn.

Näherer Informationen unter dem angegeben Link.