Liebe Friedensinteressierte,
beiliegend einige Beiträge zum Ukraine-Krieg:
1. n tv: Ukraine-Ticker:
2. SZ: Marschflugkörper: Und wenn sie Moskau beschießen?
3. infosperber: Der Krieg macht die Ukraine zum Vasallenstaat des Westens
4. BZ: Moskau: Ukraine attackiert russische Flotte im Schwarzen Meer
5. Focus: "Er wird sterben". Selenskyj warnt: Er wird den Krieg nicht überleben
6. ZDF: Selenskyjs Friedensplan: Kiew: Friedensgipfel in Saudi-Arabien geplant
7. ZDF: Krieg gegen die Ukraine: Wolfgang Ischinger fordert ein breites diplomatisches Bündnis (26.3.2023)
8. DBG: Antikriegstag 2023: Die Welt braucht Frieden!
9. IPPNW: Ärzteorganisation fordert Verbot von Militärangriffen auf Atomkraftwerke
10. BSV: Edgar Morin: Von Krieg zu Krieg
11. Der Freitag: Ohne Krieg und Aggression: Unter Pazifisten
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1. n tv: Ukraine-Ticker:
17:31 Brasiliens Präsident Lula: "Weder Putin noch Selenskyj zu Frieden bereit" Weder der russische Präsident Wladimir Putin noch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sind nach Ansicht ihres brasilianischen Amtskollegen Luiz Inacio Lula da Silva zu Frieden bereit.
(...)
06:45 Russische Medien: Anschlagsversuch auf Einberufungsbüro in St. Petersburg
Eine unbekannte Frau soll am Vorabend versucht haben, das Militärrekrutierungsbüro in St. Petersburg in Brand zu setzen. Das berichteten staatlich kontrollierte russische Medien. Demnach wurde beobachtet, wie die Frau eine Flasche mit einer brennbaren Mischung in Richtung Eingang warf und vom Ort flüchtete. Die Mitarbeiter hätten den Brand umgehend gelöscht. Die Polizei ermittle. (...)
(...)
22:08 Getreideabkommen: USA sehen Zeichen für Verhandlungsbereitschaft
Nach der Aufkündigung des Abkommens zur Ausfuhr ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer durch Russland sehen die USA Grund zur Hoffnung. "Wir haben Anzeichen dafür gesehen, dass sie an einer Rückkehr zu den Diskussionen interessiert sein könnten", sagt die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield in New York.
(...)
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2. SZ: Marschflugkörper: Und wenn sie Moskau beschießen?
Marschflugkörper: Und wenn sie Moskau beschießen? 1. August 2023, 17:06 Uhr
Soll Deutschland der Ukraine auch diese Waffen liefern?
Die Bundesregierung zögert, wieder einmal. Aber diesmal aus guten Gründen.
Kommentar von Mike Szymanski
——— In der Printausgabe der SZ vom 2.8.2023 steht dieser Beitrag auf der Meinungsseite unter der gleichen Überschrift:
Marschflugkörper - Wenn sie Moskau beschießen?
(...) Also liefern? Der Kanzler und der Verteidigungsminister Boris Pistorius zögern. Aus gutem Grund. Der Unterschied zu den deutschen Systemen, welche die Ukraine bislang erhielt: Mit dem Taurus wäre es ihr noch leichter möglich, Ziele tief auf russischem Gebiet anzugreifen. (...)
Kiew soll war auch vom Westen F-16-Kampfjets bekommen. Aber auch dieses Flugzeug kann den Taurus nicht ohne Anpassung einsetzen. Aktuell würde diese Entscheidung zu gunsten dieser Waffe wenig bewegen. (...)
Freimachen sollte sich Deutschland von dem Gedanken, es unterstütze die Ukraine möglicherweise zu wenig: Das Land bekommt bei der Flugabwehr bisweilen so modernes Gerät aus deutschen Rüstungsbetrieben, dass noch nicht einmal die Bundeswehr darüber verfügt. (...)
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3. infosperber: Der Krieg macht die Ukraine zum Vasallenstaat des Westens https://www.infosperber.ch/wirtschaft/landwirtschaft/der-krieg-macht-die-ukraine-zum-vasallenstaat-des-westens/
Mittwoch, 2. August 2023 16:23 Uhr Der Krieg macht die Ukraine zum Vasallenstaat des Westens
upg. / 26.07.2023
Die Ukraine kämpft für Unabhängigkeit.
Doch die Gläubiger diktieren den Ausverkauf der Heimat.
Oligarchen und Konzerne profitieren. upg. Der Westen hilft der Ukraine nicht selbstlos. Der Weltwährungsfonds IWF, Investmentkonzerne wie Vanguard und andere Gläubiger sorgen für Landverkäufe, Privatisierungen und sozialen Abbau. Die Bevölkerung hat dazu nichts zu sagen.
Das von Konzernen und Regierungsgeldern unabhängige Oakland Institute in Kalifornien hat dazu im März 2023 einen grossen dokumentierten Report veröffentlicht. Er trägt den Titel «Krieg und Diebstahl – die Inbesitznahme von landwirtschaftlichen Flächen in der Ukraine». Grosse Medien haben über diesen Bericht nicht informiert. Infosperber hat die Zusammenfassung übersetzt und verlinkt auf den ausführlichen Original-Report (auf Englisch).
(...)
--- Der Original-Report ist zu finden unter:
https://www.oaklandinstitute.org/war-theft-takeover-ukraine-agricultural-land
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4. BZ: Moskau: Ukraine attackiert russische Flotte im Schwarzen Meer
Moskau: Ukraine attackiert russische Flotte im Schwarzen Meer
Russischen Angaben zufolge wurden mehrere Boote der Schwarzmeerflotte mit Seedrohnen angegriffen. Die Drohnen wurden zerstört.
AFP 01.08.2023 | 10:19 Uhr
Russische Patrouillenboote sind in der Nacht zu Dienstag nach Angaben aus Moskau mit drei ukrainischen Seedrohnen angegriffen worden. Die Marinedrohnen seien „zerstört" worden, hieß es in einer Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums am Dienstag. Die Boote wurden demnach 340 Kilometer südwestlich von Sewastopol, dem Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte auf der annektierten Halbinsel Krim, angegriffen. (...)
Im Juli war Russland aus dem internationalen Getreideabkommen ausgestiegen, das den sicheren Transport ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer ermöglicht hatte. Das Schwarze Meer steht seitdem im Zentrum verschärfter Spannungen zwischen Kiew und Moskau.
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5. Focus: "Er wird sterben". Selenskyj warnt: Er wird den Krieg nicht überleben
"Er wird sterben"
Selenskyj warnt: Er wird den Krieg nicht überleben
Mittwoch, 02.08.2023, 07:24
Präsident Selenskyj behauptet in einem Interview, Putin werde den langen Krieg gegen die Ukraine nicht überstehen und sei innerhalb von zehn Jahren tot. Der Krieg könnte mit Putins Tod enden.
Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, machte kürzlich in einem Interview mit dem brasilianischen Fernsehsender GloboNews deutliche Äußerungen über den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Selenskyj behauptete, Putin könne einen langen Krieg gegen die Ukraine nicht überstehen und sei innerhalb von zehn Jahren tot. Selenskyj wurde gefragt, ob die Ukraine das Schicksal Syriens wiederholen könne, wo Russland seit 2015 an der Seite der Regierung kämpft. (...)
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6. ZDF: Selenskyjs Friedensplan: Kiew: Friedensgipfel in Saudi-Arabien geplant „Er wird sterben"Selenskyj warnt: Er wird den Krieg nicht überlebe
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/saudi-arabien-gespraeche-ukraine-krieg-russland-100.html
Selenskyjs Friedensplan : Kiew: Friedensgipfel in Saudi-Arabien geplant
Datum: 31.07.2023 08:16 Uhr
Vertreter mehrerer Länder bereiten nach Angaben Kiews ein Treffen in Saudi-Arabien vor.
Dabei soll es um den Friedensplan von Präsident Selenskyj gehen. Nach mehreren vergeblichen Vermittlungsbemühungen Chinas und anderer Länder will nun Saudi-Arabien eine neue Friedensinitiative für die Ukraine starten: Der Golfstaat lädt kommende Woche zu einem Treffen in Dschidda ein.
Selenskyj-Plan sieht Abzug aller Truppen vor
Der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrij Jermak, teilte am Sonntag mit, Vertreter mehrerer Länder bereiteten ein Treffen in Saudi-Arabien vor. Dabei soll es um den Friedensplan von Präsident Wolodymyr Selenskyj gehen, der den Abzug aller russischer Truppen aus der Ukraine vorsieht. (...)
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Siehe dazu auch:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-saudi-arabien-wem-dient-eine-ukraine-friedenskonferenz-bei-der-eine-kriegspartei-fehlt-li.374682 Saudi-Arabien: Wem dient eine Ukraine-Friedenskonferenz, bei der eine Kriegspartei fehlt?
Nächste Woche findet in Saudi-Arabien eine Konferenz zum ukrainischen Friedensplan statt.
Russland ist nicht eingeladen. Was wollen Veranstalter und Teilnehmer erreichen? Thomas Fassender
31.07.2023 | 21:34 Uhr
Die Nachricht kam als Überraschung nach dem Besuch des Sicherheitsberaters der USA Jake Sullivan in der saudischen Hauptstadt Riad am vergangenen Donnerstag: Saudi-Arabien lädt zu internationalen Ukraine-Friedensgesprächen am 5. und 6. August in die Hafenstadt Dschidda.
Noch ist der Teilnehmerkreis nicht bestätigt, doch erwartet werden Repräsentanten aus ungefähr 30 Nationen. Darunter sind die westlichen Unterstützer der Ukraine, zudem die BRICS-Staaten Indien, Brasilien und Südafrika. Die Rede ist auch von Chile, Ägypten, Indonesien, Mexiko, Sambia und anderen Staaten.
Von den kriegführenden Ländern wird nur die Ukraine vertreten sein – Russland ist nicht eingeladen. Nach einem ähnlich zusammengesetzten Treffen im Juni in Kopenhagen erhofft man sich im Westen, wichtige Länder der nichtwestlichen Welt für ein entschiedeneres Vorgehen gegen Russland zu gewinnen.
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Zum gleichen Thema:
https://www.dw.com/de/ukraine-aktuell-friedensinitiative-der-saudis/a-66386175 Friedensinitiative der Saudis? 30.07.202330. Juli 2023
Saudi-Arabien plant für das kommende Wochenende eine Ukraine-Konferenz.
Die Ukraine greift eine Krimbrücke an. Der Überblick.
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7. ZDF: Krieg gegen die Ukraine: Wolfgang Ischinger fordert ein breites diplomatisches Bündnis.
31.7.2023
Krieg gegen die Ukraine: Wolfgang Ischinger fordert ein breites diplomatisches Bündnis (26.3.2023).
Die Bundesregierung müsse Verhandlungen vorbereiten und russische Forderungen durchdenken.
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8. DBG: Antikriegstag 2023: Die Welt braucht Frieden!
https://www.dgb.de/termine/++co++8acfd9f4-01e1-11ed-8b48-001a4a160123
Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2023
Antikriegstag 2023: Die Welt braucht Frieden!
Termin: 01.09.2023
Veranstalter: DGB
Seit 1957 wird am 1. September an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. An jedem 1. September machen auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften seitdem deutlich: Die deutschen Gewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit.
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2023 steht unter dem Motto:
"Die Welt braucht Frieden!"
Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2023
Die Welt braucht Frieden!
Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Das ist die zentrale Lehre, die der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben. Das ist der Grund, weshalb wir uns mit all unserer gewerkschaftlichen Kraft für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung, für die Achtung der Menschenrechte und für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Wir leben in einer Zeit, in der dieses Engagement besonders gefordert ist. In unserer Nachbarschaft tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wir fordern die russische Regierung auf, ihn durch den Rückzug ihrer Truppen zu beenden und die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen. Das in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegte Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung steht für uns außer Frage.
Wir warnen aber eindringlich vor dem Irrglauben, immer mehr Waffen für die Ukraine würden zu einem schnelleren Ende des Krieges führen. Und wir warnen vor der einseitigen Fixierung der Debatte auf Waffenlieferungen und ein Denken in den Kategorien „Sieg" oder „Niederlage". Wir fordern die Bundesregierung auf, ihr Handeln stärker auf friedliche Ansätze zur Konfliktlösung zu fokussieren: Haben Sie den Mut, mehr Diplomatie zu wagen!
Was uns eint, ist die Überzeugung, dass dauer-hafter Frieden und eine stabile internationale Friedensordnung nur möglich sind, wenn sich die Stärke des Rechts durchsetzt – und nicht das Recht des Stärkeren. Mit Waffen lässt sich kein Frieden schaffen! Das sehen wir überall da, wo Kriege und Bürgerkriege toben – ob in Syrien, im Iran, im Jemen, im Sudan oder in Äthiopien. Militärische Konflikte und der Einsatz bewaffneter Gewalt bringen Tod, großes Leid und führen zu Flucht und Vertreibung. Unsere Solidarität gilt den Menschen auf der Flucht, egal auf welchem Kontinent. Wir verurteilen alle Regierungen, die Krieg, Unterdrückung, Gewalt und Folter als Mittel der Politik und Instrumente zur Sicherung ihrer Macht einsetzen!
Die Waffen müssen endlich schweigen – überall! Gerade in Zeiten, in denen die geopolitischen Spannungen zwischen Weltregionen zunehmen, ein Rückfall in das Denken in Machtblöcken die Oberhand zu gewinnen droht und ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf begonnen hat. Die Zahl unmittelbar einsatzfähiger Nuklearsprengköpfe steigt immer weiter. Gleichzeitig nehmen die Ausgaben für atomare Aufrüstung aberwitzige Ausmaße an und lagen allein im letzten Jahr bei rund 77 Milliarden Euro.
Jeder Euro, der zusätzlich für Aufrüstung ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle. Neue Waffensysteme dürfen nicht mit der Schließung von Krankenhäusern oder dem Verzicht auf Zukunftsinvestitionen bezahlt werden. Die jüngste Häufung weltweiter Extremwetterereignisse führt uns drastisch vor Augen, dass die Bekämpfung des Klimawandels keinen Aufschub duldet. Der dafür erforderliche Umbau unserer Wirtschaft und seine sozial gerechte Gestaltung werden nur gelingen, wenn dafür ausreichend öffentliche Mittel bereitstehen.
Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, von einer – wie es die NATO fordert – weiteren Aufstockung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des BIP oder sogar mehr abzusehen und sich mit ihren EU-Partner*innen und im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft für neue nukleare Rüstungskontrollabkommen und eine Eindämmung von Rüstungsexporten stark zu machen.
Wir werden von der Überzeugung getragen, dass wir unsere Ziele nur in großer Solidarität erreichen. Rechtsextreme Positionen und Verschwörungsmythen haben bei uns keinen Platz. Wir werden uns nicht wegen der Hautfarbe, sexuellen Orientierung, geschlechtlichen Identität, Religion oder Behinderung spalten lassen.
Die Welt braucht Frieden! Wir stehen zusammen: für Solidarität,
für Gerechtigkeit, für Freiheit und für Frieden – jetzt!
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9. IPPNW: Ärzteorganisation fordert Verbot von Militärangriffen auf Atomkraftwerke
https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/aerzteorganisation-fordert-verbot-von.html
02.08.2023
Ärzteorganisation fordert Verbot von Militärangriffen auf Atomkraftwerke
Bericht zu den möglichen Auswirkungen einer Kernschmelze in Saporischschja
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert von den Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrages, eine deutliche Verurteilung jeglicher Angriffe auf Atomkraftanlagen, einschließlich Reaktoren, Lager für abgebrannte Brennelemente und andere kritische Infrastruktur oder Personal.
Atomkraftwerke dürften nicht als Lager für schwere Waffen oder als Stützpunkt für militärisches Personal genutzt werden. Die Mitgliedsstaaten müssten zudem den Schutz aller Strukturen, Systeme und Komponenten, die für den sicheren Betrieb der Atomkraftwerke wesentlich sind, verbindlich vereinbaren.
„Jede Kernschmelze, ob durch militärische Aktivitäten verursacht oder in Friedenszeiten durch technische Sicherheitsdefizite bedingt, führt zu schweren dauerhaften Schäden für die Umwelt und die menschliche Gesundheit, in einigen Fällen mit tödlichen Folgen", erklärt Dr. med Angelika Claußen, europäische Vizepräsidentin der Internationalen Ärzt:innen zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) anlässlich der Vorstellung eines von der IPPNW in Auftrag gegebenen Berichts zu den möglichen Auswirkungen einer Kernschmelze in Saporischschja auf der NPT PrepCom in Wien (dem Vorbereitungskomitee für die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages).
Vorläufige Studienergebnisse wurden heute auf einer Pressekonferenz in Wien präsentiert. (...)
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10. BSV: Edgar Morin: Von Krieg zu Krieg
https://www.soziale-verteidigung.de/krieg-krieg
Von Krieg zu Krieg Untertitel:
Von 1940 bis zur Invasion der Ukraine.
Herausgegeben von Werner Wintersteiner und Wilfried Graf Edgar Morin (2023): Von Krieg zu Krieg. Von 1940 bis zur Invasion der Ukraine. Herausgegeben von Werner Wintersteiner und Wilfried Graf, Aus dem Französischen von Werner Wintersteiner, Wien: Turia und Kant, 120 S., ISBN 978-3-98514-075-6, 14 Euro
Edgar Morin ist ein französischer Philosoph und Soziologe, der im französisch- und angelsächsischen Raum deutlich bekannter ist als bei uns. Im Alter von 101 Jahren hat er die Schrift „Von Krieg zu Krieg" verfasst. Gemeint ist die Zeit vom Zweiten Weltkrieg, in dem er Mitglied der Résistance war, bis zum Ukrainekrieg. Die beiden österreichischen Friedensforscher Werner Wintersteiner und Wilfried Graf haben das Büchlein übersetzt und mit einem ausführlichen Vorwort versehen.
Jeder Krieg, so weiß Morin aus eigener Erfahrung des Zweiten Weltkriegs, bringt „Verbrechen mit sich, ... Manichäismus, einseitige Propaganda, Kriegshysterie, Spionage, Lügen, die Herstellung immer tödlicherer Waffen, Irrtümer und Illusionen, Unerwartetes und Überraschendes." (S. 72).
In seinem Rückblick, um die verschiedenen Phänomene, die Krieg hervorbringt, zu beschreiben (s. das erste Zitat oben), beschränkt sich der Autor aber nicht nur auf den Zweiten Weltkrieg. Auch der Erste Weltkrieg mit seiner massiven Kriegspropaganda, der Algerienkrieg, die Kriege im ehemaligen Jugoslawien und der israelisch-palästinensische Konflikt finden Erwähnung.
Morin sieht drei Dimensionen dieses Kriegs, dessen Vorgeschichte er mit einigen Details, die hier ausgelassen werden sollen, beschreibt: „... die Fortsetzung des internen Krieges zwischen der ukrainischen Regierung und den separatistischen Provinzen, den russisch-ukrainischen Krieg und einen internationalisierten antirussischen politisch- wirtschaftlichen Krieg des Westens, der von den USA angeführt wird." (S. 99)
Morin warnt eindringlich vor den möglichen Entwicklungen, die der Krieg in der Ukraine noch nehmen könnte. Die Schrift endet mit den Sätzen: „Je mehr der Krieg sich verschärft, desto schwieriger wird der Frieden, aber desto dringender ist er nötig. Vermeiden wir einen Weltkrieg. Er wäre schlimmer als der letzte." (S. 112)
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11. Der Freitag: Ohne Krieg und Aggression: Unter Pazifisten
https://www.freitag.de/autoren/ghanloser/ohne-krieg-und-aggression-unter-pazifisten Ohne Krieg und Aggression: Unter Pazifisten Praxis „Wehrhaft ohne Waffen"?
In Hannover sucht eine Tagung nach Wegen sozialer Verteidigung gegen Krieg und Aggression
Ausgabe 20/2023
Die Diversität hier ist ja noch steigerungsfähig!" Lachen. Die Bemerkung der oder des Teilnehmenden schien den Nagel auf den Kopf getroffen zu haben.
Im Naturfreundehaus Hannover, wo die Tagung des Bundes für Soziale Verteidigung ein ganzes Wochenende Konzepte für gewaltfreien Widerstand ausloten wollte, versammelten sich meist ältere Friedensfreunde.
Auf dem Transparent vor dem langgezogenen Podiumstisch stehen die Parolen „Militär und Rüstung abschaffen" und „Wehrhaft ohne Waffen".
Letzteres ist auch der Name einer 2022 ins Leben gerufenen Kampagne. Durch sie soll das ältere Konzept der Sozialen Verteidigung einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. (...)
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Mehr unter:
https://wehrhaftohnewaffen.de/
Stell dir vor, es ist Krieg und alle leisten Widerstand! Stell dir vor, wir könnten die Logik des Krieges auf den Kopf stellen. Stell dir vor, wir könnten wehrhaft ohne Waffen sein. Stell dir vor, dass Menschlichkeit gegen Gewalt gewinnt. Klingt utopisch? Wir arbeiten daran!