Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend einige Beiträge zum Thema Ukraine und zum Thema Nahost - mit Schwerpunkt Nahost.
Hinweisen möchte ich auch heute wieder einmal, dass ich nicht allen Aussagen der nachfolgenden Beiträge zustimme.
Ich halte die Beiträge für relevant besonders im Hinblick auf Deeskalationsmaßnahmen und zivile Konfliktlösungen.
Die englischen Texte sind in leicht verständlichem Englisch zu verstehen - und ich empfehle jeweils den Klick auf das Original.
Für alle, die englisch nicht verstehen, habe ich Übersetzungen beigefügt mit https://translate.google.de/, wobei diese Übersetzungen teilweise fehlerhaft sind.
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1. n tv Ukraine Ticker
2. MDR: Selenskyj kündigt Ukraine-Treffen in Malta an
3. DLF: Antisemitismus in Deutschland - Mehr Vorurteile, mehr Gewalt und wachsende Angst
4. FAZ: Liveticker zum Krieg in Israel
5. FAZ/SZ/OHCHR: Zum Angriff auf das Al-Ahli-Arab-Krankenhaus
6. 972mag: Orly Noy - Hören Sie den israelischen Überlebenden zu: Sie wollen keine Rache
7. Connection: Trotz alledem: Stimmen für ein Ende der Gewalt und für Verständigung in Israel und Palästina
8. UN: António Guterres: Bemerkungen des Generalsekretärs vor dem Sicherheitsrat - zum Nahen Osten
9. taz: Guterres' Äußerungen zum Völkerrecht: Der Verantwortung gerecht geworden
10. taz: Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden
11. SWP-Podcast Spezial: Eskalation im Nahen Osten
12. ZDF: EU uneinig im Nahost-Konflikt : Asselborn: "Palästinensern ihren Staat geben"
13. SZ: Vertreter muslimischer Verbände besuchen Kölner Synagoge 14. Aufrufe zur Beendigung der Gewalt, die mitunterzeichnet werden können
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1. n tv Ukraine Ticker
25.10.2023
09:44 Moskau: USA unterbreiten Vorschläge zu Dialog über Rüstungskontrolle
Moskau hat laut einem Medienbericht Vorschläge aus Washington erhalten, den Dialog über strategische Stabilität und Rüstungskontrolle wieder aufzunehmen. Das sagt der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.(...)
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24.10.2023
19:06 Podoljak: Musks Vorschlag zu einem Waffenstillstand ist ein "katastrophaler Fehler"
(...) Musk hatte zuvor in einer Diskussion auf Twitter geäußert, dass die USA "schlafwandlerisch" in den Dritten Weltkrieg hineinschlitterten und dass sie sich um eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland bemühen sollten, was seiner Meinung nach geschehen könnte, wenn die USA die Ukraine zu einem Waffenstillstand drängen.
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15:11 Ukrainisches Rheinmetall-Gemeinschaftsunternehmen nimmt Arbeit auf
Ein Gemeinschaftsunternehmen zwischen Rheinmetall und einem staatlichen ukrainischen Rüstungskonzern nimmt seine Arbeit auf. (...)
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2. MDR: Selenskyj kündigt Ukraine-Treffen in Malta an
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22.10.2023 6.49 Uhr
Selenskyj kündigt Ukraine-Treffen in Malta an
Die Ukraine will mit einem großen Treffen nationaler Sicherheitsberater zahlreicher Staaten in Malta ihren geplanten Friedensgipfel weiter vorbereiten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in seiner in Kiew am Samstag verbreiteten abendlichen Videobotschaft, zu den Gesprächen in einer Woche würden mehr als 50 Teilnehmer erwartet.
Zu den Verhandlungen über seine "Friedensformel" werde auch die Türkei "ihre gewichtige Stimme und Haltung" einbringen, teilte er nach einem Telefonat mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan mit.
Das Malta-Treffen auf Ebene der nationalen Sicherheitsberater der Verbündeten der Ukraine soll am 28. und 29. Oktober stattfinden. Darüber hatte Selenskyj zuletzt auch Bundeskanzler Olaf Scholz informiert. (...)
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siehe dazu auch:
Liveblog zum Krieg in der Ukraine: Ukraine plant Friedensgipfel ohne Russland 22. Oktober 2023, 13:04 Uhr
Nächste Woche sollen sich nationale Sicherheitsvertreter auf Malta über ein mögliches Kriegsende in der Ukraine austauschen.
Deutschland stellt weitere 200 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Ukraine zur Verfügung.
(...)
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3. DLF: Antisemitismus in Deutschland - Mehr Vorurteile, mehr Gewalt und wachsende Angst https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-102.html
Antisemitismus in Deutschland Mehr Vorurteile, mehr Gewalt und wachsende Angst
Antisemitismus ist ein wachsendes Problem in Deutschland, und der Nahostkonflikt verstärkt es noch. Offene Gewaltaufrufe bereiten den jüdischen Gemeinden Sorgen. Doch was ist eigentlich Antisemitismus? Wie weit verbreitet ist er hierzulande?
18.10.2023 Vor dem Hintergrund des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel und der Situation im Gazastreifen rechnet das Bundeskriminalamt mit einer antisemitischen Protestwelle gegen jüdische Einrichtungen und Synagogen. Daher wurde laut BKA-Präsident Holger Münch der Schutz dieser Einrichtungen erhöht.
(...)
Was kann man gegen Antisemitismus tun?
Für Schulen hat die Kultusministerkonferenz zusammen mit dem Zentralrat der Juden und dem Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung einige Vorschläge gemacht: Lehrer und Schüler sollen Vorfälle erkennen, benennen und auf sie angemessen reagieren.
Man setzt auf Fortbildung für Lehrer und Prävention, indem man im Unterricht Wissen zur Geschichte des Judentums vermittelt und für Formen des Judenhasses sensibilisiert.
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4. FAZ: Liveticker zum Krieg in Israel
Neue Raketenangriffe aus Gaza auf Israel Aktualisiert am 26.10.2023. 12:00 (...)
Das Wichtigste im Überblick:
Die israelische Armee hat in der Nacht mit Panzern Stellungen der Hamas im Gazastreifen angegriffen
Für den türkischen Präsidenten Erdoğan ist die die Hamas keine Terrororganisation, ihre Kämpfer seien „Freiheitskämpfer"
Im UN-Sicherheitsrat sind zwei Resolutionen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas gescheitert
Die Bundesregierung hat UN-Generalsekretär Guterres im Streit mit der israelischen Regierung das Vertrauen ausgesprochen
Nach ägyptischen Angaben ist in der Nacht zum Mittwoch der vierte Hilfskonvoi mit 20 Lastwagen in Gaza angekommen
Aufgrund von Treibstoffmangel muss das Hilfswerk für die Palästinenser (UNRWA) möglicherweise morgen seine Arbeit im Gazastreifen einstellen
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21.10.2023 Othmara Glas
(...)
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat bei einem Nahost-Gipfeltreffen eine humanitäre Feuerpause im Gazastreifen gefordert. Er nannte drei unmittelbare Ziele:
die ungehinderte humanitäre Hilfe für die Zivilisten im Gazastreifen, die sofortige und bedingungslose Freilassung aller aus Israel entführten Geiseln und engagierte Bemühungen, die Gewalt einzudämmen, um eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern.
Guterres blickte auch in die Zukunft: Der Konflikt könne nur mit einer Zweistaatenlösung befriedet werden, einen für Israelis und einen für Palästinenser. „Die Zeit zum Handeln ist gekommen, handeln, um diesen schrecklichen Alptraum zu beenden", sagte er.
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18.10.2023 17:00 Uhr Lukas Fuhr
Die israelische Blockade der Wasserversorgung im Gazastreifen ist nach Ansicht des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Diesen könne die Europäische Union „nicht akzeptieren", sagte Borrell am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg.
Es verstoße „eindeutig gegen das Völkerrecht, einer belagerten menschlichen Gemeinschaft die Grundversorgung mit Wasser vorzuenthalten."
Zugleich bekräftigte Borrell, nach den Angriffen der Hamas habe Israel das Recht, sich im Rahmen des internationalen Rechts zu verteidigen.
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siehe zum letzten Punkt auch:
Süddeutsche Zeitung, 11.10.2023, Seite 4
„.... moralische Abgründe", von Ronen Steinke: (...) „Das Recht auf Selbstverteidigung, das Israel zusteht, beinhaltet nicht, das Absehen von Regeln der Genfer Konventionen. (...)
Es gibt im internationalen Recht auch keinen Dispens à la: Wer mit Kriegsverbrechen angegriffen wird, der darf sich ausnahmsweise auch mit Kriegsverbrechen verteidigen. (...)
Wie soll Israel umgehen mit einem Feind, der auch die Gaza- Bevölkerung als menschliche Schutzschilde missbraucht? Das humanitäre Völkerrecht sagt: Nicht schießen." (...)
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Zu Ronen Steinke: https://de.wikipedia.org/wiki/Ronen_Steinke
Steinke wuchs in Nürnberg auf und studierte Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School in Hamburg sowie in Tokio. Im Anschluss arbeitete er in Anwaltskanzleien, einem Jugendgefängnis und am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien.
2011 wurde Steinke mit einer völkerstrafrechtlichen Studie über die politische Funktion von Kriegsverbrechertribunalenseit 1945 promoviert. Darin argumentiert er, hinter menschenrechtlicher Rhetorik wie jener der deutschen Regierung, die den Internationalen Strafgerichtshof unterstützt, verbergen sich dennoch machtpolitische Interessen. Die Untersuchung, von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als „Meisterstück" gelobt,[1] wurde von Hart Publishers, Oxford, als Buch adaptiert.
Anschließend kam Steinke zur Süddeutschen Zeitung, zunächst als Redakteur im Ressort Außenpolitik, wo er über Völkerrecht schrieb und ihn Recherchen nach Afrika, in den Nahen Osten und immer wieder in internationale Gerichtssäle führten. Steinke interviewte den Kriegsverbrecher Radovan Karadžić[2] und berichtete als erster Journalist aus dem Inneren des UN-Gefängnisses in Scheveningen.[3] Seit 2017 schreibt er als rechtspolitischer Korrespondent der SZ[4] mit Sitz in Berlin vor allem über Rechtspolitik, Sicherheitsbehörden und Extremismus.
Im Wintersemester 2012/13 war er Gastwissenschaftler am Fritz-Bauer-Institut zur Geschichte und Wirkung des Holocaust (Frankfurt am Main) ———
5. FAZ/SZ/OHCHR: Zum Angriff auf das Al-Ahli-Arab-Krankenhaus
19.10.2023 20:20 Uhr
Stefanie Sommer
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht keine Anzeichen für eine Verantwortung Israels für den Raketeneinschlag an einem Krankenhaus im Gazastreifen am Dienstag.
„Alles spricht dafür, dass es nicht die Israelis waren", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ZDF-„heute-journal". „Welchen Nutzen sollten die Israelis davon haben, ein ziviles Krankenhaus anzugreifen, zu attackieren?"
Das sei „völlig abseits jeder Vorstellungskraft" und ergebe auch keinen Sinn für das, was Israel plant.
„Israel ist kein Terrorstaat. Die Hamas ist die Terrororganisation. Und deswegen muss man davon ausgehen, dass es sich im Zweifel tatsächlich um eine fehlgeleitete Rakete gehandelt hat, die zu diesen tragischen Opfern geführt hat", sagte Pistorius.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/gazastreifen-hamas-tunnel-palaestinenser-israel-bodenoffensive-1.6288712?reduced=true Krieg in Nahost: Raketen und Kämpfer lauern in der "Metro" 17. Oktober 2023, 4:11 Uhr
Das riesige Tunnelsystem der Hamas unter dem Gazastreifen funktioniert als Rückzugsraum und Ausgangspunkt für Angriffe.
Es stellt das wohl größte Problem für Israels Armee dar.
Von Alexandra Föderl-Schmid
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In der SZ-Printausgabe vom 18.10.2023 steht dieser Artikel auf Seite 3
unter der Überschrift: "Sie lauern in der ‚Metro'" (...) „Die israelische Armee glaubt sogar zu wissen, wo sich die Kommandozentrale der Hamas befindet: Unter dem Al-Shifa- Krankenhaus im Zentrum von Gaza-Stadt. Denn die Hamas kalkuliere damit, die israelische Armee werde es nicht wagen, ein Krankenhaus anzugreifen, meinen Militärexperten". (...)
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(Übersetzt mit https://translate.google.de/)
Gaza: UN-Experten bezeichnen die Bombardierung von Krankenhäusern und Schulen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und fordern die Verhinderung von Völkermord
GENF (19. Oktober 2023)
UN-Experten* äußerten heute ihre Empörung über den tödlichen Angriff auf das Al-Ahli-Arab-Krankenhaus in Gaza-Stadt, bei dem am Dienstag (17.) mehr als 470 Zivilisten getötet und Hunderte unter den Trümmern eingeschlossen wurden.
Berichten zufolge folgte der Angriff auf zwei Warnungen Israels, dass ein Angriff auf das Krankenhaus unmittelbar bevorstehe, wenn die darin befindlichen Personen nicht evakuiert würden. (...)
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6. 972mag: Orly Noy - Hören Sie den israelischen Überlebenden zu: Sie wollen keine Rache
(Übersetzt mit https://translate.google.de/)
Orly Noy
Hören Sie den israelischen Überlebenden zu: Sie wollen keine Rache
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Ziv Stahl, Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation Yesh Din und ein Überlebender des Höllenfeuers in Kfar Aza kamen ebenfalls heraus äußerte sich in einem Artikel in Haaretz entschieden gegen Israels Angriff auf Gaza.
"ICH Ich habe kein Bedürfnis nach Rache, nichts wird die Verstorbenen zurückbringen", sagte sie. Sie schrieb. „Wahllose Bombenanschläge in Gaza und die Tötung von Zivilisten Unbeteiligt an diesen schrecklichen Verbrechen sind keine Lösung."
Yotam Kipnis, dessen Vater bei dem Hamas-Angriff ermordet wurde, sagte in seine Laudatio: „Schreiben Sie den Namen meines Vaters nicht auf eine [Militär-]Muschel. Er hätte das nicht gewollt. Sagen Sie nicht: „Gott wird sein Blut rächen." Sagen Sie: ‚Möge sein Andenken ein Segen sein.'" (...)
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7. Connection: Trotz alledem: Stimmen für ein Ende der Gewalt und für Verständigung in Israel und Palästina
https://de.connection-ev.org/article-3898
Trotz alledem: Stimmen für ein Ende der Gewalt und für Verständigung in Israel und Palästina von Connection e.V.
(17.10.2023) Seit 7. Oktober 2023 dringen militante Kämpfer der Hamas von Gaza aus in Israel ein. „Hunderte von Menschen wurden in ihren Häusern und bei einem Musikfestival massakriert, ganze Ortschaften wurden ausgelöscht", berichtet der israelische Kriegsdienstverweigerer Haggai Matar. Es ist ein unvorstellbares Grauen.
Israel hat inzwischen rund 300.000 Reservist*innen mobilisiert und bereitet eine Bodenoffensive im Gazastreifen vor.
Regierungsvertreter*innen rufen nach Rache. Schon jetzt sind durch die Bombardierungen der israelischen Armee tausende Palästinenser*innen getötet worden.
Angesichts dieser Situation wollen wir Kriegsdienstverweigerern und Kriegsdienstverweigerinnen sowie weiteren kritischen Stimmen aus Israel mit Übersetzungen auch im deutschsprachigen Raum Gehör verschaffen. „Nicht in unserem Namen!" schreibt die Gruppe der Kriegsdienstverweiger*innen in Israel, Mesarvot, auf Facebook.
„Es gibt keinen Akt der Gewalt auf dieser Welt, der die Menschen, die wir verloren haben, wieder zum Leben erwecken kann. Es gibt keine Lösung, die aus dem Wunsch nach Rache und Leid erwachsen kann.
Der einzige Weg zu einem sicheren Leben hier ist, die Gräueltaten des Staates Israel zu beenden und auf Frieden hinzuarbeiten. Nur Entgegenkommen wird uns aus dieser Hölle befreien."
Adam Keller: Israelis, Palästinenser*innen, Gaza Hamas – ein Versuch, die Vernunft zu bewahren (...mehr) (en.gif)
Ofer Kassif: Nichts rechtfertigt Verbrechen und Massaker, wie sie im Süden Israels begangen werden (...mehr) (en.gif)
Haggai Matar: Der schockierende Angriff aus Gaza hat Israelis in Angst und Schrecken versetzt (...mehr) (en.gif)
Sahar Vardi: Doppelte Loyalität (...mehr) (en.gif) (...)
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8. UN: António Guterres: Bemerkungen des Generalsekretärs vor dem Sicherheitsrat - zum Nahen Osten
(Übersetzt mit https://translate.google.de/)
24. Oktober 2023
Bemerkungen des Generalsekretärs vor dem Sicherheitsrat - zum Nahen Osten
António Guterres Herr Präsident, mit Ihrer Erlaubnis werde ich eine kurze Einführung geben und dann meine Kollegen bitten, den Sicherheitsrat über die Lage vor Ort zu informieren.
Exzellenzen,
Die Lage im Nahen Osten wird von Stunde zu Stunde schlimmer.
Der Krieg in Gaza tobt und es besteht die Gefahr, dass er sich auf die gesamte Region ausweitet.
Spaltungen spalten Gesellschaften. Die Spannungen drohen überzukochen.
In einem entscheidenden Moment wie diesem ist es wichtig, sich über die Prinzipien im Klaren zu sein – angefangen beim Grundprinzip der Achtung und des Schutzes der Zivilbevölkerung.
Ich habe die schrecklichen und beispiellosen Terroranschläge der Hamas in Israel vom 7. Oktober unmissverständlich verurteilt.
Nichts kann die vorsätzliche Tötung, Verletzung und Entführung von Zivilisten – oder den Abschuss von Raketen auf zivile Ziele – rechtfertigen.
Alle Geiseln müssen menschlich behandelt und sofort und bedingungslos freigelassen werden. Ich nehme mit Respekt die Anwesenheit ihrer Familienangehörigen unter uns zur Kenntnis.
Exzellenzen,
Es ist wichtig zu erkennen, dass die Angriffe der Hamas nicht im luftleeren Raum stattfanden.
Das palästinensische Volk war 56 Jahre lang einer erdrückenden Besatzung ausgesetzt.
Sie haben miterlebt, wie ihr Land ständig durch Siedlungen verschlungen und von Gewalt heimgesucht wurde. ihre Wirtschaft kam zum Stillstand; Ihre Leute wurden vertrieben und ihre Häuser zerstört.
Ihre Hoffnungen auf eine politische Lösung ihrer Notlage sind geschwunden.
Aber die Beschwerden des palästinensischen Volkes können die entsetzlichen Angriffe der Hamas nicht rechtfertigen. Und diese entsetzlichen Angriffe können die kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes nicht rechtfertigen.
Exzellenzen,
Sogar der Krieg hat Regeln.
Wir müssen verlangen, dass alle Parteien ihre Verpflichtungen aus dem humanitären Völkerrecht einhalten und respektieren. Seien Sie bei der Durchführung militärischer Operationen ständig darauf bedacht, Zivilisten zu schonen. und respektieren und schützen Sie Krankenhäuser und respektieren Sie die Unverletzlichkeit der UN-Einrichtungen, in denen heute mehr als 600.000 Palästinenser untergebracht sind.
Die unerbittliche Bombardierung des Gazastreifens durch israelische Streitkräfte, die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung und die massive Zerstörung von Stadtvierteln nehmen weiter zu und sind zutiefst besorgniserregend.
Ich trauere und ehre die Dutzenden von UN-Kollegen, die für UNRWA arbeiten – leider mindestens 35 und mehr –, die in den letzten zwei Wochen bei der Bombardierung von Gaza getötet wurden.
Ich schulde ihren Familien meine Verurteilung dieser und vieler anderer ähnlicher Morde.
Der Schutz der Zivilbevölkerung ist in jedem bewaffneten Konflikt von größter Bedeutung.
Der Schutz der Zivilbevölkerung kann niemals bedeuten, sie als menschliche Schutzschilde zu nutzen.
Der Schutz der Zivilbevölkerung bedeutet nicht, mehr als eine Million Menschen zur Evakuierung in den Süden zu befehlen, wo es keine Unterkunft, keine Nahrung, kein Wasser, keine Medikamente und keinen Treibstoff gibt, und dann den Süden selbst weiter zu bombardieren.
Ich bin zutiefst besorgt über die eindeutigen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, die wir in Gaza beobachten.
Lassen Sie mich klarstellen: Keine Partei eines bewaffneten Konflikts steht über dem humanitären Völkerrecht.
Exzellenzen,
Glücklicherweise gelangt endlich humanitäre Hilfe nach Gaza.
Aber es ist ein Tropfen Hilfe in einem Ozean der Not.
Darüber hinaus werden unsere UN-Treibstoffvorräte in Gaza in wenigen Tagen zur Neige gehen. Das wäre eine weitere Katastrophe.
Ohne Treibstoff kann keine Hilfe geleistet werden, Krankenhäuser haben keinen Strom und Trinkwasser kann nicht gereinigt oder gar gepumpt werden.
Die Menschen in Gaza brauchen eine kontinuierliche Hilfeleistung in einem Ausmaß, das dem enormen Bedarf entspricht. Diese Hilfe muss ohne Einschränkungen geleistet werden.
Ich grüße unsere UN-Kollegen und humanitären Partner in Gaza, die unter gefährlichen Bedingungen arbeiten und ihr Leben riskieren, um den Bedürftigen Hilfe zu leisten. Sie sind eine Inspiration.
Um episches Leid zu lindern, die Lieferung von Hilfsgütern einfacher und sicherer zu machen und die Freilassung von Geiseln zu erleichtern, bekräftige ich meinen Aufruf zu einem sofortigen humanitären Waffenstillstand.
Exzellenzen,
Selbst in diesem Moment großer und unmittelbarer Gefahr dürfen wir die einzig realistische Grundlage für echten Frieden und Stabilität nicht aus den Augen verlieren: eine Zwei-Staaten-Lösung.
Die Israelis müssen ihre legitimen Bedürfnisse nach Sicherheit verwirklicht sehen, und die Palästinenser müssen ihre legitimen Bestrebungen nach einem unabhängigen Staat im Einklang mit den Resolutionen der Vereinten Nationen, dem Völkerrecht und früheren Vereinbarungen verwirklicht sehen.
Schließlich müssen wir uns über den Grundsatz der Wahrung der Menschenwürde im Klaren sein.
Polarisierung und Entmenschlichung werden durch einen Tsunami an Desinformation angeheizt.
Wir müssen den Kräften des Antisemitismus, der antimuslimischen Bigotterie und allen Formen des Hasses die Stirn bieten.
Herr Präsident, Exzellenzen,
Heute ist der Tag der Vereinten Nationen und markiert den 78. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Charta.
Diese Charta spiegelt unser gemeinsames Engagement für die Förderung von Frieden, nachhaltiger Entwicklung und Menschenrechten wider.
An diesem UN-Tag, in dieser kritischen Stunde, appelliere ich an alle, sich vom Abgrund zurückzuziehen, bevor die Gewalt noch mehr Menschenleben fordert und sich noch weiter ausbreitet.
Vielen Dank.
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9. taz: Guterres' Äußerungen zum Völkerrecht: Der Verantwortung gerecht geworden
https://taz.de/Guterres-Aeusserungen-zum-Voelkerrecht/!5965408/
25. 10. 2023, 19:34 Uhr
Felix Wellisch
Guterres' Äußerungen zum Völkerrecht: Der Verantwortung gerecht geworden
Antonio Guterres hat zu recht an die Verhältnismäßigkeit erinnert, an die sich laut Völkerrecht auch angegriffene Staaten halten müssen.
Der Posten des UN-Generalsekretärs wird gern als der unmöglichste Job der Welt bezeichnet. Das gilt schon in Friedenszeiten, umso mehr in einem Krieg, der die Welt so sehr entzweit wie dieser. Für den obersten Repräsentanten der 193 Mitgliedsstaaten der UN gibt es hier kaum eine richtige Lösung. Vor diesem Hintergrund hat António Guterres angemessene Worte gefunden.
Israelische Politiker hatten empört darauf reagiert, dass Guterres die israelische Gegenoffensive auf den Terrorangriff der Hamas kritisiert hat. Dabei ist es die Aufgabe des Generalsekretärs, sich in Konflikten dafür einzusetzen, dass alle Akteure, also auch Israel, die Zivilbevölkerung schützen. Angesichts der Lage in Gaza wäre Guterres andernfalls seiner Verantwortung nicht gerecht geworden. (...)
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Weitere Reaktionen auf die Rede in der internationalen Presse unter:
https://www.eurotopics.net/de/309673/krieg-in-nahost-kontroverse-ueber-rede-von-guterres
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10. taz: Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden
https://taz.de/Offener-Brief-juedischer-Intellektueller/!5965154/
Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:innen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit.
Wir, die unterzeichnenden jüdischen Künstler, Schriftsteller und Wissenschaftler, die in Deutschland leben, verurteilen in diesem Schreiben das beunruhigende Vorgehen gegen die demokratische Öffentlichkeit nach den schrecklichen Gewalttaten in Israel und Palästina in diesem Monat.
Es gibt keine Rechtfertigung für vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten durch die Hamas. Wir verurteilen vorbehaltlos die terroristischen Angriffe auf Zivilisten in Israel. Viele von uns haben Familie und Freunde in Israel, die von dieser Gewalt direkt betroffen sind. Mit gleicher Schärfe verurteilen wir die Tötung von Zivilisten in Gaza.
(...)
Die Unterzeichnenden: (...)
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11. SWP-Podcast Spezial: Eskalation im Nahen Osten
Azadeh Zamirirad, Guido Steinberg, Stephan Roll, Muriel Asseburg
SWP-Podcast Spezial: Eskalation im Nahen Osten
Moderator: Dominik Schottner
SWP-Podcast 2023/P 23, 20.10.2023
Link zum Podcast:
https://www.swp-berlin.org/publikation/swp-podcast-spezial-eskalation-im-nahen-osten
Der Nahost-Konflikt eskaliert. Wie kann eine Ausweitung der kriegerischen Auseinandersetzungen verhindert werden? Welche Rolle spielen die Nachbarn, Ägypten, Saudi-Arabien sowie der Iran und welche Handlungsoptionen hat die internationale Gemeinschaft?
Darüber diskutieren Azadeh Zamirirad, Guido Steinberg, Stephan Roll und Muriel Asseburg.
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12. ZDF: EU uneinig im Nahost-Konflikt : Asselborn: "Palästinensern ihren Staat geben"
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/jean-asselborn-israel-nahost-konflikt-100.html
EU uneinig im Nahost-Konflikt : Asselborn: "Palästinensern ihren Staat geben"
Datum: 26.10.2023 10:43 Uhr
Der EU-Außenpolitiker Jean Asselborn plädiert für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt.
Leider sei sich die EU in der Hinsicht nicht einig, bemängelt er.
Beim EU-Gipfel in Brüssel am Nachmittag wird der Nahost-Konflikt mit seinen aktuellen Entwicklungen bestimmendes Thema sein. Eine einheitliche Linie in der Europäischen Union und im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) gibt es derzeit nicht.
Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg, ist derzeit bei der Weltsicherheitskonferenz in New York. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk analysiert der EU-Politiker den Konflikt. In seinen Augen ist die Beziehung der europäischen Politik zum Nahost-Konflikt schwierig, aber: "Ich glaube nicht, dass alles verloren ist", sagt er. (...)
Im UN-Weltsicherheitsrat gäbe es - noch mehr als in der Europäischen Union - zwei Linien, so Asselborn. "Die eine ist die Linie des Westens: Hamas ist der Terror, Israel ist das Opfer und hat das legitime Recht sich zu verteidigen", erklärt er.
"Während der Süden auf einer Linie ist, dass eigentlich Palästina das Opfer ist und der Westen mit doppelten Standards operiert. Dass Israel internationales und humanitäres Recht nicht respektiert." So sei der Ausgangspunkt bei Diskussionen um einen Waffenstillstand oder Feuerpausen. (...)
"Es gibt keinen anderen Weg", ist sich der luxemburgische Außenminister sicher. Seit fast 80 Jahren habe man es nicht fertiggebracht als internationale Gemeinschaft "auch den Palästinensern ihren Staat zu geben". Das Existensrecht Israels würde jedoch immer wieder in Frage gestellt werden, wenn keine Lösung für die Palästinenser gefunden werde, ist sich Asselborn sicher. "So einfach und so kompliziert ist das".
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13. SZ: Vertreter muslimischer Verbände besuchen Kölner Synagoge
Vertreter muslimischer Verbände besuchen Kölner Synagoge 23. Oktober 2023, 17:51 Uhr
Köln (dpa) - Als Zeichen der Solidarität haben Vertreter von vier muslimischen Verbänden am Montag die Kölner Synagogen-Gemeinde besucht. Abraham Lehrer aus dem Vorstand der Synagogen-Gemeinde habe die vier Vorsitzenden durch die Synagoge geführt und sich bei ihnen für die Geste bedankt, sagte ein Sprecher von NRW-Staatskanzlei-Chef Nathanael Liminski (CDU).
Die teilnehmenden Verbände waren der Zentralrat der Muslime, die Islamische Religionsgemeinschaft Ditib, der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) und die Islamische Religionsgemeinschaft NRW. Alle vier hatten die Terrorangriffe der Hamas auf Israel zuvor schon uneingeschränkt verurteilt und eine unverzügliche Freilassung der Geiseln gefordert. (...)
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14. Aufrufe zur Beendigung der Gewalt, die mitunterzeichnet werden können:
https://www.friedenskooperative.de/petition/israel-palaestina-gewalt-stoppen
Friedensappell jetzt unterzeichnen: Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina! —
Europa, äußere dich gegen Kriegsverbrechen
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#CeasefireNow: Open Call for an Immediate Ceasefire in the Gaza Strip and Israel #Waffenstillstandjetzt: Offener Aufruf für einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und in Israel