Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend einige Beiträge zu den Kriegen in der Ukraine und zu Nahost:
1. n tv: Ukraine Ticker
2. RND: Sie reden miteinander: Die geheimen Gesprächskanäle von Ukrainern und Russen
3. Die Zeit: Krieg in der Ukraine: Friedensdemonstration am Samstag: Wagenknecht als Rednerin
4. Tagesschau: Kriegsdienstverweigerer Kein Asyl - trotz Flucht vor Putins Krieg
5. Schutz und Asyl für alle aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Kriegsdienst verweigern
6. ZDF: Feuerpause und Geiselfreilassung: Israel-Hamas-Deal: Was wir wissen
7. WP: Die Spannungen im Gazastreifen kochen über, und die Angst vor einem neuen Konflikt wächst
8. taz: Marsch der Geisel-Angehörigen in Israel: „Gebt uns Antworten!"
9. taz: Befreiung der Hamas-Geiseln: Ein Ding der Möglichkeit?
10. FAZ: In Paris und Washington : Diplomaten begehren gegen proisraelischen Kurs auf
11. medico: Im Zeichen paradoxer Hoffnung -Unsere Projekte in Israel/Palästina
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1. n tv: Ukraine Ticker
22.11.2023
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21:16 Virtueller G20-Gipfel: Putin will seine Sicht darlegen
Indien hat am morgigen Mittwoch zu einem virtuellen G20-Gipfel eingeladen, auf dem auch Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen will. Er werde bei der Videoschalte die russische Sicht auf den Stand der Welt darlegen, kündigte dessen Sprecher Dmitri Peskow an.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt wie andere Staats- und Regierungschefs der Gruppe der führenden Wirtschaftsmächte (G20) an der Online-Veranstaltung teil. (...)
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2. RND: Sie reden miteinander: Die geheimen Gesprächskanäle von Ukrainern und Russen
Nach über 20 Monaten Krieg Sie reden miteinander: Die geheimen Gesprächskanäle von Ukrainern und Russen Auch wenn Moskau und Kiew eifrig dementieren: Zwischen den kriegführenden Staaten gibt es seit Beginn der russischen Aggression nie versiegte Gesprächskanäle. Dabei geht es um Gefangenenaustausch, um die Überführung von Toten, um die Rückkehr von entführten Kindern in die Ukraine. Lassen sich diese Gesprächsformate ausbauen?
Harald Stutte
07.11.2023, 16:56 Uhr
„Heute übt niemand der EU-Führer, der USA Druck auf mich aus, dass wir uns jetzt mit Russland zusammensetzen, verhandeln und Russland irgendetwas abgeben. So etwas wird es nicht geben", betonte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 4. November bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Was der ukrainische Präsident allerdings nicht verriet: Sie sprechen miteinander. Zwischen Kiew und Moskau gebe es seit Beginn des Krieges Gesprächskanäle, die nie unterbrochen wurden, wie die „Washington Post" berichtete.
Natürlich geht es vordergründig um humanitäre Themen: den Austausch von Kriegsgefangenen und von Gefallenen zum Beispiel; zudem über die Durchfahrt von Schiffen aus den Schwarzmeerhäfen der Ukraine; und zuletzt die Rückkehr ukrainischer Kinder aus Russland. (...)
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siehe auch:
https://www.friedenskooperative.de/ueberblick-ueber-friedensinitiativen-zum-ukraine-krieg
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3. Die Zeit: Krieg in der Ukraine: Friedensdemonstration am Samstag: Wagenknecht als Rednerin
https://www.zeit.de/news/2023-11/22/friedensdemonstration-am-samstag-wagenknecht-als-rednerin
Krieg in der Ukraine: Friedensdemonstration am Samstag: Wagenknecht als Rednerin 22. November 2023, 6:56 Uhr
Mit einer großen Friedensdemonstration wollen zahlreiche Menschen, darunter viele Prominente, an diesem Samstag in Berlin gegen den Krieg in der Ukraine und für Verhandlungen demonstrieren. Bekannteste Rednerin ist die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, die gerade eine neue Partei gründet.
Angemeldet sind bei der Polizei 10.000 Teilnehmer für Kundgebungen am Brandenburger Tor. Parallel plant die Klimaschutzgruppe Letzte Generation in der Nähe eine Blockade der Straße des 17. Juni.
Das Motto der Demonstration lautet: «Nein zu Kriegen - Rüstungswahnsinn stoppen - Zukunft friedlich und gerecht gestalten». Um 13.00 Uhr soll eine Kundgebung am Brandenburger Tor starten, danach wollen die Demonstranten durch das Regierungsviertel laufen und mit einer weiteren Kundgebung am Brandenburger Tor enden. (...)
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4. Tagesschau: Kriegsdienstverweigerer Kein Asyl - trotz Flucht vor Putins Krieg
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/russland-kriegsdienstverweigerer-asyl-100.html
Kriegsdienstverweigerer Kein Asyl - trotz Flucht vor Putins Krieg
Stand: 21.11.2023 09:19 Uhr
Andrej Boldenkov will nicht in Putins Krieg kämpfen.
Er flieht nach Deutschland, bekommt aber kein Asyl.
Dabei hatte die Bundesregierung russischen Kriegsdienstverweigerern Hoffnung gemacht. Von Irina Chevtaeva, NDR
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte russischen Soldaten, die sich nicht am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beteiligen wollen, Hoffnung gemacht: "Wenn wir die Chancen haben, diejenigen, die sich von diesem furchtbaren Angriffskrieg Putins abwenden, eine vorübergehende Heimat zu gewähren, ist das mehr als angemessen", erklärte sie vor mehr als einem Jahr.
Doch eine Statistik vom Bundesinnenministerium zeigt: So willkommen sind russische Kriegsdienstverweigerer in Deutschland nicht. Rund 3.500 russische Männer im wehrfähigen Alter haben seit dem Kriegsbeginn Asyl in der Bundesrepublik beantragt. Bisher wurde nur mehr als die Hälfte der Anträge entschieden. Schutz wurde nur 92 Männern bewilligt.
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5. Schutz und Asyl für alle aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Kriegsdienst verweigern
https://objectwarcampaign.org/2023/10/10/aktionswoche-zum-internationalen-tag-der-menschenrechte/
Schutz und Asyl für alle aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Kriegsdienst verweigern
Eine Aktionswoche zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Aufruf zu Aktionen vom 4. Dezember 2023 bis zum internationalen
„Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember 2023.
Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der bereits zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt hat.
Viele Menschen aus Russland und Belarus, aber auch der Ukraine, denen der Kriegsdienst droht, versuchen sich diesem zu entziehen: Sie wollen keine anderen Menschen töten und auch nicht in diesem Krieg sterben.
Soldat*innen an der Front wollen angesichts des Grauens ihre Waffen niederlegen. Ihnen allen drohen dafür Repression und Gefängnisstrafen, in Belarus bis hin zur Todesstrafe. Aber: Kriegsdienstverweigerung ist ein international anerkanntes Menschenrecht!
Wir fordern von den Regierungen Russlands, Belarus' und der Ukraine:
Stellen Sie die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen umgehend ein!
Wir fordern von der EU und der Bundesregierung: Öffnen Sie die Grenzen! Geben Sie Kriegsgegner*innen die Möglichkeit der Einreise in die Europäische Union! Schützen Sie Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine und geben Sie ihnen Asyl!
Dafür organisieren wir in der Woche vor dem „Internationalen Tag der Menschenrechte" – vom 4. bis zum 10. Dezember 2023 – Kundgebungen und Demonstrationen vor russischen, belarussischen und ukrainischen Regierungseinrichtungen sowie EU-Vertretungen, Mahnwachen vor Deserteursdenkmälern und weitere kreative Aktionen an verschiedenen Orten.
Wir betonen dabei: Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht!
#ObjectWarCampaign #StandWithObjectors
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siehe dazu auch:
https://www.paxchristi.de/meldungen/view/5287616106725376/Aktionswoche%20%22object%20war%22%20im%20Dezember Aktionswoche "object war" im Dezember
17. Nov 2023 Ankündigung:
Aktionswoche für Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine vom 4. bis 10. Dezember 2023
Über 40 Friedensgruppen aus ganz Europa rufen vom 4. Dezember bis zum „Internationalen Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember 2023 zu Aktionen auf: Sie fordern Aufnahme und Schutz für alle, die sich dem Krieg in der Ukraine entziehen.
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 haben mehr als 250.000 Militärdienstpflichtige Russland verlassen – sie wollen nicht im Krieg gegen die Ukraine kämpfen. Die meisten sind nach Kasachstan, Serbien, Armenien oder Georgien geflohen. 3.500 junge Russ*innen haben in Deutschland Asyl beantragt.
Das Bundesinnenministerium teilte im September 2023 mit, dass nur bei 400 Anträgen das Asylbegehren geprüft worden sei. 90 davon wurden anerkannt. Aus der Ukraine sind seit Kriegsbeginn mindestens 175.000 Militärdienstpflichtige vor der Einberufung geflohen – teilweise nach Deutschland, wo ihnen aktuell nur bis März 2025 Schutz gewährt wird. Auch in Belarus gibt es tausende Militärdienstentzieher.
„All diese Menschen wollen nicht Töten und sich nicht am Krieg in der Ukraine beteiligen – sie müssen dauerhaft Schutz bekommen", erklärt Rudi Friedrich von Connection e.V., einem Verein der sich international für Kriegsdienstverweiger*innen einsetzt.
„Sowohl aus der Bundesregierung als auch von der EU-Kommission gab es zu Kriegsbeginn Zusagen, diejenigen aus Russland aufzunehmen, die sich dem Krieg entziehen wollen", so Friedrich. „Ein Schutzversprechen gibt es aber nur für russische Deserteur*innen. Alle, die rechtzeitig vor einer Einberufung geflohen sind, müssen mit einer Ablehnung im Asylverfahren rechnen", zeigt sich der Militärdienst-Experte enttäuscht.
Gemeinsam mit weiteren deutschen und europäischen Organisationen hat Connection e.V. im Mai 2023 eine Petition mit knapp 50.000 Unterschriften an die EU-Kommission übergeben. Mit dabei war auch die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), die älteste deutsche Friedensorganisation:
„Um den Krieg in der Ukraine zu beenden, müssen wir denjenigen, die sich dem Kämpfen verweigern, endlich dauerhaften Schutz gewähren", fordert DFG-VK-Geschäftsführer Michael Schulze von Glaßer. „Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht!", macht er deutlich.
Am 6. Dezember 2023 wird in Frankfurt am Main im Rahmen einer kreativen Aktion ein großes Transparent (ca. 16 x 4m) von einer Brücke gehängt werden.
In Lübeck werden Aktivist*innen am 7. Dezember 2023 von 12 bis 18 Uhr am zentralen Kohlmarkt ein etwa 5m hohes aufblasbares zerbrochenes Gewehr aufbauen.
Vor dem Brandenburger Tor in Berlin wird am 9. Dezember ab 11 Uhr eine Kundgebung mit Redner*innen aus Belarus und Russland stattfinden. Auch eine bildstarke Straßentheater-Aktion ist geplant.
Am 10. Dezember, dem „Tag der Menschenrechte" wird um 11 Uhr das Denkmal für den unbekannten Deserteur in Potsdam, Platz der Einheit, mit Blumen geschmückt. Gewürdigt werden Deserteur*innen und Kriegsdienstgegner*innen, insbesondere in Bezug auf den aktuellen Krieg in der Ukraine.
Auch in Herford, Bremen, Göttingen, Halle (Saale), Kassel, Löbau, Mainz, Naumburg (Saale), Rostock, Schwerin und weiteren Städten sind Aktionen geplant. Zudem wird es in den Niederlanden, in Finnland, Belgien, Großbritannien und Griechenland Aktionen und Veranstaltungen geben.
Eine Liste mit allen geplanten Aktionen, den vollständigen Aufruf und Hintergrundmaterial gibt es auf: www.objectwarcampaign.org
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6. ZDF: Feuerpause und Geiselfreilassung: Israel-Hamas-Deal: Was wir wissen
Feuerpause und Geiselfreilassung: Israel-Hamas-Deal: Was wir wissen 22.11.2023 | 12:02
Israel und die Hamas haben sich auf eine Feuerpause geeinigt. Im Gegenzug werden Dutzende Geiseln freigelassen. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte der Vereinbarung.
Nach tagelangen Verhandlungen hat Israels Regierung einer mindestens viertägigen Feuerpause im Gazastreifen im Gegenzug für die Freilassung Dutzender israelischer Geiseln zugestimmt. Das Kabinett billigte am frühen Mittwochmorgen eine Vereinbarung mit der islamistischen Hamas.
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siehe auch:
22.11.2023, 01:52 Uhr
Berichte: Blinken kommende Woche in Israel US-Außenminister Anthony Blinken wird einem Medienbericht zufolge Anfang kommender Woche zu Gesprächen nach Israel reisen. Er werde mit israelischen und palästinensischen Vertretern über den Krieg im Gazastreifen sprechen, berichtet das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen.
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21.11.2023, 23:33 Uhr Jordanien verstärkt Militärpräsenz an der Grenze zu Israel Jordaniens Ministerpräsident Bischer al-Chasauneh erklärt, sein Land werde "alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel" einsetzen, um Israel daran zu hindern, die Palästinenser massenhaft aus dem Westjordanland zu vertreiben.
Jeder israelische Versuch, Palästinenser gewaltsam über den Jordan zu drängen, würde einen Bruch des Friedensabkommens mit dem Nachbarland darstellen.
Jede Bedrohung der nationalen Sicherheit Jordaniens würde "alle Optionen auf den Tisch bringen". Die jüngsten Truppenverlegungen entlang der Grenzen zu Israel seien Teil der Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit des Landes.
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Besonders hinweisen möchte ich beim folgenden Beitrag auf das Datum 21.9.2023 - etwas mehr als zwei Wochen vor dem Hamas-Massaker am 7.10.2023.
7. WP: Die Spannungen im Gazastreifen kochen über, und die Angst vor einem neuen Konflikt wächst
https://www.washingtonpost.com/world/2023/09/21/gaza-israel-hamas-palestinians-conflict/
Die Spannungen im Gazastreifen kochen über, und die Angst vor einem neuen Konflikt wächst Von Steve Hendrix und Hazem Balousha
21. September 2023
GAZA CITY - Während die Palästinenser im nahe gelegenen Westjordanland das tödlichste Jahr seit Jahrzehnten hinter sich haben, war es im Gazastreifen ein seltener Sommer der Ruhe. Raed Asad hoffte, endlich eine Genehmigung für die Arbeit auf einer israelischen Farm oder Baustelle zu erhalten.Doch Ende August stoppte Israel die Erteilung neuer Arbeitserlaubnisse und beschuldigte die Hamas, die militante islamistische Gruppe, die dieses blockierte Gebiet regiert, hinter den Terroranschlägen im Westjordanland zu stecken. (...)
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8. taz: Marsch der Geisel-Angehörigen in Israel: „Gebt uns Antworten!"
https://taz.de/Marsch-der-Geisel-Angehoerigen-in-Israel/!5969659/
14. 11. 2023, 19:16 Uhr Marsch der Geisel-Angehörigen in Israel: „Gebt uns Antworten!" Noch immer fehlt von den 240 Hamas-Geiseln jede Spur. Mit einem Marsch nach Jerusalem wollen Angehörige nun Druck auf Israels Regierung ausüben.
TEL AVIV taz | „Uns läuft die Zeit davon", ruft Yuval Haran am Dienstag vor dem Tel Aviver Kunstmuseum in die Menge. Hunderte Angehörige und Unterstützer sind seinem Aufruf gefolgt, von der Küstenstadt nach Jerusalem zu marschieren. Sie wollen von Israels Regierung wissen, was sie zu leisten bereit ist, damit ihre Angehörigen von der Hamas freigelassen werden.
Allein sieben von ihnen vermutet der ehemalige Bewohner des am 7. Oktober überfallenen Kibbuz Be'eri in den Händen der Hamas in Gaza, darunter seine Schwester Adi zusammen mit ihrem Mann Tal und ihren zwei Kindern Yahal und Neve. Er wolle „eine Antwort, warum unsere Familien immer noch in Gaza sind", sagt Haran. (...)
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9. taz: Befreiung der Hamas-Geiseln: Ein Ding der Möglichkeit?
https://taz.de/Befreiung-der-Hamas-Geiseln/!5969579/
13. 11. 2023, 19:42
Befreiung der Hamas-Geiseln: Ein Ding der Möglichkeit?
In einem Interview deutet Israels Premierminister Netanjahu ein
Abkommen über die Freilassung der Geiseln an.
Welche Deals wären denkbar?
FRANKFURT AM MAIN taz | Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel sind von den mindestens 240 Geiseln erst vier Menschen freigekommen, einen Soldaten konnte die israelische Armee zudem aus Gaza befreien. Israel und die Hamas verhandeln – vermittelt über Katar in Abstimmung mit den USA – über einen Gefangenenaustausch. Nun hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ein mögliches Abkommen angedeutet. Es könnte einen Deal geben, sagte er am Sonntag, „aber je weniger ich darüber sage, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass er zustande kommt." Welche Szenarien sind denkbar?
Der militärische Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, hatten bereits Ende Oktober einen umfassenden Gefangenenaustausch gefordert. Im Austausch gegen alle Palästinenser*innen, die in israelischen Gefängnissen sitzen, würden alle Geiseln freigelassen. Insgesamt sind laut israelischer Strafvollzugsbehörde (IPS) 6.809 Palästinenser*innen in Israel inhaftiert.
Darunter befinden sich nach Angaben von NGOs, die sich für Inhaftierte einsetzen, zum einen Militante, die wegen Attentaten und Schießereien verurteilt wurden, bei denen israelische Zivilist*innen getötet wurden.
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10. FAZ: In Paris und Washington : Diplomaten begehren gegen proisraelischen Kurs auf
In Paris und Washington : Diplomaten begehren gegen proisraelischen Kurs auf Von Michaela Wiegel und Sofia Dreisbach
Aktualisiert am 14.11.2023
Französische und amerikanische Diplomaten stellen die Unterstützung Israels in Frage – der Unmut über den Kurs von Macron und Biden wächst. Darauf folgen Versuche einer Kurskorrektur.
In Frankreich wächst der Unmut über Präsident Macrons Unterstützung für die israelische Regierung. Ein Dutzend französischer Botschafter auf Posten im Nahen Osten und im Maghreb haben in einem vertraulichen Brief an Außenministerin Catherine Colonna vor einem Glaubwürdigkeitsverlust für die französische Diplomatie gewarnt.
Die Kritik der Diplomaten, über die „Le Figaro" am Dienstag berichtete, zielt auf Präsident Macrons „proisraelischen Kurs". (...)
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11. medico: Im Zeichen paradoxer Hoffnung - Unsere Projekte in Israel/Palästina
https://www.medico.de/projekte/israelpalaestina
Im Zeichen paradoxer Hoffnung Unsere Projekte in Israel/Palästina Im zunehmend aussichtslos erscheinenden Nahostkonflikt besteht medico an der Seite grenzüberschreitender palästinensischer und israelischer Initiativen darauf, dass das Recht auf menschenwürdige Lebensverhältnisse und auf Gesundheit für alle Menschen zwischen Mittelmeer und Jordan gilt.
Hier kann konkrete Unterstützung Notleidender Menschen in Israel und Palästina geleistet werden:
https://www.medico.de/jetzt-spenden?tw_target=Israel%2FPal%C3%A4stina