Stellungnahme Vorstand Corona Pandemie und Abgrenzung nach rechts

Gespeichert von Thomas Nauerth am Di., 15.09.2020 - 16:33

Liebe Freund*innen des VB,

in der VB-Vernetzung hat es anlässlich der Corona Pandemie wiederholt eine Debatte über die Einschätzung dieser Pandemie gegeben. Dabei ist angesichts diverser Demonstrationen erneut auch das Thema „Abgrenzung nach rechts“ virulent geworden. Der Vorstand des VB hat vor diesem Hintergrund eine Positionsbestimmung auf der Basis der Grundsätze und Leitideen des VB erarbeitet, die wir hiermit über den Kreis der VB-Vernetzung hinaus für alle im VB zugänglich machen wollen.

Der Vorstand des Versöhnungsbundes, 10.09.2020, ergänzt und bestätigt durch die MV 2020 in Kassel

Stellungnahme VB-Vorstand September 2020

Zur Corona-Pandemie

Wir maßen uns nicht an, die weitgehend einstimmigen Analysen von medizinischen Experten und Expertinnen in Zweifel zu ziehen und gehen davon aus, dass Covid 19 eine echte Pandemie ist.  Aufgrund der präventiven Maßnahmen ist es in Deutschland gelungen, dass die Opferzahlen klein sind (obwohl jeder Todesfall einer zu viel ist….). Das Dilemma bei aller gelungenen Prävention und Gesundheitsförderung ist der Erfolg. Sind die Maßnahmen erfolgreich, tritt das Befürchtete nicht ein und es gibt immer Menschen, die dann sagen: Gab es das Problem überhaupt? Das gilt nicht nur für medizinische Prävention, sondern auch für Gewaltprävention und soziale Prävention. Je erfolgreicher hier gearbeitet wird, desto eher kann man sagen: „Das Problem ist gar nicht da, was sollen wir Geld rausschmeißen……“. Angesichts der Zahlen weltweit sind wir froh darüber, dass die meisten in Deutschland lebenden Menschen bislang so glimpflich davongekommen sind. Die meisten von uns leben nicht in beengten Wohnverhältnissen, können Abstand halten, wir haben ein funktionierendes Gesundheitssystem und ein Bildungsniveau, das es vielen Menschen erlaubt hat, sinnvoll Prävention umzusetzen.

Als Versöhnungsbund ist es uns wichtig, Leben zu erhalten und zu schützen. Daher üben wir uns in einem sorgsamen Umgang miteinander und im Umgang mit allen Lebewesen. Ein pauschales Agieren gegen Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes unter den Stichworten "Freiheit" und "Schutz der Grundrechte" verträgt sich mit den Grundsätzen des VB daher nicht, wenn man auch immer über die Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen diskutieren kann.

Zur Abgrenzung nach rechts

Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die rechte Szene in Deutschland wächst. Neben der Zunahme von rechter und rassistischer Gewalt, Terror und Mordtaten gibt es eine gefährliche Diskursverschiebung nach rechts, die rassistische Äußerungen normalisiert und salonfähig macht. Gleichzeitig wird eine Demo­kratieverachtung gepflegt, die ebenfalls alarmie­rend ist. Erschreckend viele Men­schen sind anfällig für diese Ideologie. In Deutschland ist es von rechts schon einmal gelungen, von der Straße in die Parlamente und an die Macht zu gelangen.

Daher ist es wichtig, an dieser Stelle eine sehr klare Abgrenzung vorzunehmen. Eine rechte Ideologie verträgt sich mit den Grundsätzen des VB an keiner Stelle. Im Gegenteil, die Arbeit gegen Rassismus, gegen Intoleranz und Ausgrenzung gehört unabdingbar zum Aufbau einer Kultur der Gewaltfreiheit dazu. Bei aller Kritik am Regierungshandeln halten wir demokratische Strukturen im Gegensatz zu rechten Gruppierungen für grundlegend wichtig.

Gemeinsame Aktivitäten mit rechten Bewegungen darf es daher nicht geben. Demonstrationen, zu denen auch von rechter Seite mobilisiert wird, gehören ebenfalls dazu. Wir dürfen nicht zu Mitläufer*innen werden!

Dies verstehen wir als eine Bitte an alle Mitglieder und als verbindlichen Handlungsrahmen für die Arbeit des Gesamtverbandes.