Liebe Friedensinteressierte,
derzeit überschlagen sich die Ereignisse - sowohl im Ukraine-Krieg, im Nahen Osten - und auch in Deutschland.
Nachfolgend einige Beiträge - wieder mit dem Hinweis, dass ich die Beiträge für relevant halte, ohne mit allen Aussagen überein zu stimmen:
1. Eurotopics: Ukraine: Ist die Gegenoffensive gescheitert?
2. taz: Internationales Treffen zur Ukraine: Großer Gipfel auf kleiner Insel
3. SZ: Bundeswehr: So will Pistorius die Litauen-Brigade stemmen
4. FR: Wolfram Wette: „Deutsche Krieger" – Kämpfen, töten, sterben
5. IMI: Eine europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Ukrainekrieg?
6. René Girard. Das Ende der Gewalt. Analyse des Menschheitsverhängnisses
7. ipg: Charles A. Kupchan: Spiel mit dem Feuer
8. jpg: Marcus Schneider: Eine Region in Aufruhr
9. Zenith: Die Front im Norden
10. Journal 21: Heiko Flottau: Der sprachliche Tunnelblick und das verpönte «Aber»
11. nd: Opfer der Hamas: »In meinem Namen will ich keine Rache«
12. Der Spiegel: SPIEGEL-Gespräch mit einem Palästinenser und einem Israeli
13. Die Zeit: Gershon Baskin: "Alle verhandeln mit Terroristen"
14. verfassungsblog: Muriel Asseburg und Lisa Wiese: Die Gräueltaten der Hamas, Israels Reaktion und das völkerrechtliche Primat zum Schutz der Zivilbevölkerung
15. Change.org: Wir fordern - Waffenstillstand in Nahost – jetzt!
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1. Eurotopics: Ukraine: Ist die Gegenoffensive gescheitert?
06. November 2023 Ukraine: Ist die Gegenoffensive gescheitert? Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, sieht sein Land in einem Stillstand auf dem Schlachtfeld gefangen.
In The Economist machte er das Fehlen von Kampfflugzeugen und Soldaten dafür verantwortlich. Zwar konterte Präsident Wolodymyr Selenskyj, es gebe keine Pattsituation, aber auch Kommentatoren sehen eine ernste Lage und fragen nach Auswegen.
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WPROST (PL) / 06. November 2023 Selenskyj braucht eine neue Strategie Der ukrainische Präsident muss einen Weg aus der Sackgasse finden, urteilt Wprost:
„Selenskyj, der sich zunehmend des Versagens der internationalen Politik bewusst wird, das er selbst mit zu verantworten hat, beginnt, die Schuld für den ausbleibenden militärischen Erfolg dem Westen zuzuschieben, der die Hilfe für die Ukraine zu knapp bemessen habe.
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2. taz: Internationales Treffen zur Ukraine: Großer Gipfel auf kleiner Insel
https://taz.de/Internationales-Treffen-zur-Ukraine/!5964164/
29.10.2023 Internationales Treffen zur Ukraine: Großer Gipfel auf kleiner Insel Auf Malta treffen sich 65 Länder, die Ukraine präsentiert wiederholt Selenskis „Friedensformel". Dabei geht es auch um die Nachkriegsordnung.
Dominic Johnson Ressortleiter Ausland
BERLIN taz | Bei einem dritten „Friedensgipfel" für die Ukraine am Wochenende auf Malta hat die ukrainische Regierung nach eigenen Angaben weitere internationale Unterstützung für ihre Haltung zur Beendigung des Krieges mit Russland erhalten.
65 Länder nahmen an dem Gipfel teil, der auf ähnlichen Treffen in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen am 26. Juni und der saudi-arabischen Stadt Dschiddah am 6. August folgt. Das sind deutlich mehr Länder als bisher: in Dschiddah waren es noch etwa 40 gewesen, in Kopenhagen noch weniger.
Auf Malta wurden fünf der zehn Punkte der „Friedensformel" debattiert: atomare Sicherheit, Energiesicherheit, Lebensmittelsicherheit; Rückkehr der Kriegsgefangenen und Deportierten und Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine. (...)
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3. SZ: Bundeswehr: So will Pistorius die Litauen-Brigade stemmen
https://www.sueddeutsche.de/politik/nato-bundeswehr-ostflanke-litauen-brigade-1.6299419
Bundeswehr: So will Pistorius die Litauen-Brigade stemmen 7. November 2023, 8:26 Uhr
Tausende Soldaten aus Bayern und NRW sollen die Nato-Ostflanke verstärken - ein solches Auslandsprojekt gab es in der Bundeswehr noch nie. Die CDU kritisiert, die Finanzierung sei völlig unklar.
Von Georg Ismar, Berlin
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Es ist ein so bisher nie da gewesenes Projekt für die Bundeswehr. Für Tausende Familien bedeutet es, ab 2025 dauerhaft in das Baltikum umzusiedeln, damit dort mit deutscher Hilfe die Nato-Ostflanke gegen Russland geschützt werden kann. Konkret geht es um das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach in Bayern sowie das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in NRW. (...)
Pistorius will weiter auf Freiwilligkeit setzen. Es soll die üblichen Auslandszuschläge geben, die Litauer bauen bereits Unterkünfte, Schulen und Kitas für die deutschen Soldaten und ihre Familien. Die neue "Brigade Litauen" soll neben Führungs- und Unterstützungselementen aus drei Kampftruppenbataillonen bestehen.
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Es gehe hier um ein "neues Kapitel in der Geschichte der Bundeswehr". (...)
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4. FR. Wolfram Wette: „Deutsche Krieger" – Kämpfen, töten, sterben
„Deutsche Krieger" – Kämpfen, töten, sterben
Stand: 10.02.2021, 16:45 Uhr
Von: Wolfram Wette
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel plädiert für die Rückkehr der Bundeswehr zu kriegerischen Traditionen.
Als die Bundeswehr in den 1970er Jahren mit dem Slogan „Schützen, Helfen, Retten" für eine neue Militärpolitik warb, ging es darum, die an Frieden durch Abschreckung gewohnte deutsche Bevölkerung auf weltweite Bundeswehreinsätze als „Neue Normalität" einzustimmen.
Nun tönt der Historiker Sönke Neitzel, die „Kernaufgabe" des Kriegers sei „Kämpfen, Töten, Sterben". Die Politik müsse sich da „ehrlich machen".
(...) Von den zahlreichen traumatisierten Soldaten und Soldatinnen erfährt man nichts. Auch nichts von denen, die seither Zweifel am Kriegshandwerk umtreiben. (...)
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5. IMI: Eine europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Ukrainekrieg?
Friedenspolitische Alternativen
https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2023-03-Sicherheitsarchitektur.pdf
7.11.2023
Eine europäische Sicherheitsarchitektur nach dem Ukrainekrieg?
Friedenspolitische Alternativen
von Malte Lühmann
Der Überfall Russlands auf die Ukraine kam für viele Beobachter:innen überraschend. Damit sind neue Dimensionen der Eskalation zwischen Russland und dem Westen erreicht, die vorher kaum vorstellbar schienen.
Die Zukunft Europas ist damit nicht nur in sicherheitspolitischer Hinsicht so unvorhersehbar, wie lange nicht mehr. Für manche liegt die Versuchung nahe, zur vermeintlichen Stabilität früherer Verhältnisse der geteilten Ein- flusssphären zurückzukehren. Gerade aus Sicht der osteuropä- ischen und ukrainischen Linken kann diese Vergangenheit aber kein Modell für die Zukunft sein.
Das wird umso deutlicher, wenn die vielen Kriege weltweit mit in den Blick genommen werden, an denen Russland und EU/NATO schon vorher betei- ligt waren und immer noch sind. Eine neue Friedensordnung in Europa unter Einschluss Russlands muss stattdessen progressiv sein, das heißt sie muss Wege zur gesellschaftlichen Veränderung öffnen, indem sie Gewalt als Mittel der Konfliktbearbeitung aber auch als Herrschaftsinstrument ächtet und verdrängt.
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6. René Girard. Das Ende der Gewalt. Analyse des Menschheitsverhängnisses.
René Girard. Das Ende der Gewalt. Analyse des Menschheitsverhängnisses. Freiburg 1983, S.140:
(...) Entweder müssen die Menschen sich ohne Vermittlungen durch Opfer miteinander versöhnen oder sich damit abfinden, dass die Menschheit demnächst ausgelöscht wird. Diese stets schärfere Einsicht in die Kultursysteme und Mechanismen ist nicht umsonst; sie ist nicht ohne Gegenleistung.
Es geht fortan nicht mehr darum, sich höflich, aber zerstreut in Richtung eines unbestimmten „Ideals der Gewaltlosigkeit" zu verneigen.
Es ist nicht damit getan, daß wir die frommen Wünsche und scheinheiligen Formeln vervielfachen. Von nun an handelt es sich mehr und mehr um eine unerbittliche Notwendigkeit.
Der endgültige, vorbehaltlose Verzicht auf Gewalttätigkeit zwingt sich uns auf als conditio sine qua non des Überlebens der Menschheit und eines jeden einzelnen von uns.(...)
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7. ipg: Charles A. Kupchan: Spiel mit dem Feuer
Naher Osten/Nordafrika 06.11.2023 | Charles A. Kupchan Spiel mit dem Feuer
Wie die USA nach dem 11. September reagiert Israel mit militärischer Härte.
Doch das Land sollte aus den Fehlern der Amerikaner lernen.
(...) Bei seinem Besuch in Tel Aviv am 18. Oktober zeigte Biden Verständnis für die Wut der Israelis. „Ich und viele Amerikaner verstehen das", sagte er. Biden riet den Israelis aber auch, sich nicht von ihrer Wut beherrschen zu lassen.
„Nach dem 11. September 2001 waren wir in den Vereinigten Staaten wütend", warnte er, „und während wir Gerechtigkeit suchten und bekamen, haben wir auch Fehler gemacht." Zwei Tage später wiederholte Biden in einer Fernsehansprache zur Hauptsendezeit seinen Appell an die israelische Regierung, sich „nicht von der Wut blenden zu lassen". (...)
Israel muss sich jetzt auf den Tag nach dem Ende der Kampfhandlungen vorbereiten. Wird es sich an die Palästinensische Autonomiebehörde wenden, um den Gazastreifen zu verwalten? Welche Rolle wird die UNO spielen? Wäre es nicht sinnvoller, eine Koalition der Willigen – wie die USA, die Europäische Union, Ägypten und Katar – zusammenzustellen, um den Wiederaufbau und die Verwaltung zumindest in der Anfangsphase zu überwachen? Jetzt ist es an der Zeit, sich mit diesen Fragen zu befassen. (...)
8. jpg: Marcus Schneider: Eine Region in Aufruhr
Naher Osten/Nordafrika 02.11.2023 | Marcus Schneider Eine Region in Aufruhr Der Gazakrieg entfacht die arabische Welt:
Die Wut richtet sich nicht nur gegen die militärische Antwort Israels, sondern auch gegen den Westen. Die Abstimmung am 27. Oktober war eindeutig. 120 Staaten votierten in der UN-Generalversammlung für eine von Jordanien eingebrachte Resolution für eine sofortige und dauerhafte Waffenruhe. Nur 14 Staaten stimmten dagegen, darunter Israel und die Vereinigten Staaten.
Dass die Bundesrepublik sich mit 44 anderen enthielt, obwohl die verbreitete Erklärung eher eine Ablehnung nahelegte, mag vor allem der Überlegung geschuldet sein, die Gesprächskanäle zu all jenen, die Israels Krieg gegen den Gazastreifen kritisch sehen, nicht abreißen zu lassen.
Die in Deutschland verbreitete Sicht, Israel freie Hand für jegliches Vorgehen gegen die Hamas zu geben, ist im globalen Maßstab jedenfalls eindeutig minoritär. (...)
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9. Zenith: Die Front im Norden
Hamas in Gaza und Hizbullah im Libanon Die Front im Norden Analyse
von Christoph Leonhardt
24.10.2023
Politik
Weder Israel noch die Hizbullah sind an einem neuen Krieg interessiert – aber doch bereit, ihn zu führen.
Christoph Leonhardt argumentiert, warum die libanesische Miliz für Israel eine größere Gefahr darstellt als die Hamas.
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Bei den Zusammenstößen, bei denen einerseits Kleinwaffen, Granaten, Mörser, Raketen, Flugkörper und Drohnen mitsamt Infiltrationsversuchen, andererseits Artillerie, Luftschläge und Kampfdrohnen zum Einsatz kommen, sind bereits Dutzende Menschen gestorben:
Auf libanesischer Seite sind nach eigenen Angaben mindestens 44 Menschen getötet (darunter circa 25 Hizbullah- sowie 6 Hamas- und Islamischer Dschihad-Kämpfer, fast ein Dutzend Zivilisten und ein Journalist) und viele weitere verletzt worden. Auf israelischer Seite sind nach eigenen Angaben mindestens 8 IDF-Soldaten sowie ein Zivilist getötet und ein Dutzend verletzt worden.
Trotz der teils heftigen Auseinandersetzungen stellen sich die Kämpfe im Grenzgebiet militärtaktisch noch als limitiert dar. Bis dato richten beide Konfliktseiten die Stärke ihrer Angriffe am Ausmaß der Attacke des Gegenübers aus, womit eine weitere Eskalation vermieden werden konnte. (...)
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10. Journal 21: Heiko Flottau: Der sprachliche Tunnelblick und das verpönte «Aber»
https://www.journal21.ch/artikel/der-sprachliche-tunnelblick-und-das-verpoente-aber
Zwischenruf Der sprachliche Tunnelblick und das verpönte «Aber» Heiko Flottau
1. November 2023
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Bis jetzt sind die Palästinenser abermals auf der Verliererseite. Kaum jemand spricht darüber, welches politische Ziel Israel anstrebt – ausser der Vernichtung der Hamas.
In der ARD-Sendung «Hart aber Fair» vom 30. Oktober 2023 erklärte der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, Israel müsse sich vollkommen von den Palästinensern «trennen». Wie das geschehen soll, blieb offen.
Offenbar wird insgeheim über einen Gefangenenaustausch gesprochen. Nach palästinensischen Angaben befinden sich 9500 Palästinenser in israelischer Haft. 278 sitzen länger als 15 Jahre in Gefangenschaft, 14 über 25 Jahre und zwei über 30 Jahre. Anmerkung: In Deutschland kommt jeder rechtmässig verurteilte Mörder im Allgemeinen nach 15 Jahren Haft frei. (...)
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11. nd: Opfer der Hamas: »In meinem Namen will ich keine Rache«
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177346.nahost-opfer-der-hamas-in-meinem-namen-will-ich-keine-rache.html Opfer der Hamas: »In meinem Namen will ich keine Rache«
Angehörige der Opfer der Hamas in Israel sprechen sich gegen den Militäreinsatz im Gazastreifen aus. Auch sie verdienen, gehört zu werden
Orly Noy
07.11.2023, 14:44 Uhr
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Umso bemerkenswerter ist es, dass sich angesichts der vorherrschenden politischen Stimmung immer mehr Israelis, die die Massaker überlebt haben oder deren Angehörige getötet oder nach Gaza entführt wurden, zu Wort melden und sich eindeutig gegen die Tötung unschuldiger Palästinenser aussprechen und der Rache eine Absage erteilen.
In einer Trauerrede für ihren Bruder Hayim, einen im Kibbuz Holit ermordeten Aktivisten gegen die Besatzung, forderte Noi Katsman ihr Land auf, »unseren Tod und unseren Schmerz nicht dazu zu benutzen, den Tod und den Schmerz anderer Menschen oder anderer Familien zu verursachen. Ich fordere, dass wir den Kreislauf des Schmerzes durchbrechen und verstehen, dass der einzige Weg [vorwärts] Freiheit und gleiche Rechte sind. Frieden, Brüderlichkeit und Sicherheit für alle Menschen.«
Ziv Stahl, Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation Yesh Din und Überlebender des Höllenfeuers in Kfar Aza, sprach sich in einem Artikel in »Haaretz« ebenfalls entschieden gegen Israels Angriff auf Gaza aus. »Ich habe kein Bedürfnis nach Rache, nichts wird diejenigen zurückbringen, die weg sind«, schrieb sie. »Die wahllose Bombardierung des Gazastreifens und die Tötung von Zivilisten, die an diesen schrecklichen Verbrechen unbeteiligt sind, ist keine Lösung.« (...)
12. Der Spiegel: SPIEGEL-Gespräch mit einem Palästinenser und einem Israeli
SPIEGEL-Gespräch mit einem Palästinenser und einem Israeli »Wie nimmt man Rache für die Tötung eines Kindes? Indem man anderer Leute Kinder tötet?«
Der Palästinenser Bassam Aramin und der Israeli Rami Elhanan haben im Nahostkonflikt jeweils eine Tochter verloren. Statt bitter zu werden, kämpfen sie als enge Freunde für Frieden. Wie haben sie das geschafft?
Ein Interview von Jörg Schindler
04.11.2023, 19.26 Uhr • aus DER SPIEGEL 45/2023
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In der Printversiondes Spiegel, 4.11.2023, steht das Interview unter dem folgenden Titel und endet mit der folgenden Passage:
SPIEGEL-GESPRÄCH
Der Palästinenser Bassam Aramin und der Israeli
Rami Elhanan haben im Nahostkonflikt jeweils eine Tochter verloren.
Statt bitter zu werden, kämpfen sie als Freunde für Frieden.
Wie machen sie das?
(...)
SPIEGEL: Was lässt Sie glauben, dass man ihn je erreichen wird?
Elhanan: Es gibt keine Alternative. Wir werden es nicht schaffen, die Palästinenser in die Wüste zu treiben, und die Palästinenser werden es nicht schaffen, uns ins Meer zu treiben. Wir sind dazu verdammt, gemeinsam hier zu leben, auf die eine oder andere Weise.
Deswegen werden beide Seiten früher oder später an den Ver- handlungstisch zurückkehren, den sie vor 23 Jahren in Camp David verlassen haben. Aber ich glaube nicht, dass das kurzfristig passieren wird.
Aramin: Vielleicht sollte man es mal so betrachten: Die Israelis haben nicht sechs Millionen Palästinenser getötet, und die Palästinenser haben, anders als die Deutschen, nicht sechs Millionen Juden ermordet. Und trotzdem sind Israel und Deutschland heute befreundete Nationen, es gibt einen deutschen Botschafter in Tel Aviv und einen israelischen Botschafter in Berlin. Was heißt das?
Es heißt, wir können es auch schaffen. Alles, was wir dafür brauchen, sind mutige Anführer, die uns entschlossen vom Grauen und vom Schmerz der Ver- gangenheit wegführen. (...)
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13. Die Zeit: Gershon Baskin: "Alle verhandeln mit Terroristen"
https://www.zeit.de/politik/2023-10/gershon-baskin-hamas-geiseln-israel-gaza/komplettansicht
Gershon Baskin: "Alle verhandeln mit Terroristen" Gershon Baskin ist einer der wenigen Israelis mit direktem Kontakt zur Hamas. Er weiß, wie man mit Terroristen verhandelt – und dass man manchmal schwach wirken muss.
Interview: Martín Steinhagen und Fiona Weber-Steinhaus
28. Oktober 2023, 16:19 Uhr
Gershon Baskin initiierte und vermittelte fünf Jahre lang den geheimen Kommunikationskanal, der zum folgenreichsten Gefangenenaustausch in der Geschichte Israels beitrug: der israelisch-französische Soldat Gilad Shalit gegen 1.027 palästinensische Gefangene. Den Kontakt zu einigen Hamas-Entscheidern hielt Baskin weiterhin aufrecht, sagt er.
Momentan verhandelt Israel nicht direkt mit der Terrororganisation Hamas, die Gespräche laufen über die USA und über Katar. Das Gespräch mit Baskin fand am Mittwoch, 25. Oktober, über Video statt.
ZEIT ONLINE: Herr Baskin, in den vergangenen Tagen haben Sie mit Ihrer Hauptkontaktperson von der Terrororganisation Hamas gechattet. Was haben Sie ihm geschrieben?
Gershon Baskin: Es war in dem Sinne keine neue Unterhaltung. Schon seit 18 Jahren schreibe und spreche ich mit Ghazi Hamad, einem Sprecher der Hamas. Mit ihm habe ich damals im Fall von Gilad Schalit verhandelt. (...)
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14. verfassungsblog: Muriel Asseburg und Lisa Wiese: Die Gräueltaten der Hamas, Israels Reaktion und das völkerrechtliche Primat zum Schutz der Zivilbevölkerung
Dr. Muriel Asseburg ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin; sie ist Politikwissenschaftlerin und hat im Nebenfach Völkerrecht studiert.
Lisa Wiese ist Volljuristin, Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht der Universität Leipzig.
20 Oktober 2023 Die Gräueltaten der Hamas, Israels Reaktion und das völkerrechtliche Primat zum Schutz der Zivilbevölkerung
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Deutsche Solidarität, deutsche Verantwortung
Die Selbstverpflichtung der deutschen Politik auf die Sicherheit Israels, die Abscheu über die Gräueltaten der Hamas und die weitgehende Zustimmung zu Israels Ziel, die Hamas zu zerschlagen, entheben Deutschland nicht seiner völkerrechtlichen Verantwortung. Deutschland hat vielmehr, wie andere Drittstaaten auch, nicht nur eine Verpflichtung, die Regeln des Völkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten zu respektieren.
Es hat auch nach dem gemeinsamen Art. 1 der vier Genfer Konventionen eine völkerrechtliche Pflicht auf deren Einhaltung zu drängen. Dies hat der Internationale Gerichtshof (IGH) unter anderem im Jahr 2004 in seinem Mauergutachten bestätigt.
In diesem Sinne sollte die Bundesregierung jetzt vordringlich ihre engen Beziehungen zu Israel nutzen, um darauf einzuwirken, die Geiseln durch Verhandlungen zu befreien; die Bevölkerung Gazas durch die Einrichtung von Schutzzonen effektiv zu schützen; auf den Einsatz von unzulässigen Methoden der Kriegsführung zu verzichten; humanitären Zugang zu gewährleisten, so dass Trinkwasser, Lebensmittel, Medikamente und Treibstoff für die Generatoren der Krankenhäuser geliefert werden können; und humanitäre Korridore einzurichten, welche die Evakuierung etwa von dringenden medizinischen Fällen und ausländischen Zivilist:innen erlauben. (...)
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15. Change.org: Wir fordern - Waffenstillstand in Nahost – jetzt! Die nachfolgende Petition kann mitunterzeichnet werden:
Wir fordern - Waffenstillstand in Nahost – jetzt!