"Spiegel" wirbt fuer​ Interventionspoliti​k - SWP-Studie uebt ​massive Kritik am Ko​nzept "Schutzverantw​ortung" (R2P) / Akti​v werden gegen Drohn​en-Politik​

Di, 09/04/2013 - 06:40 - Clemens Ronnefeldt
Liebe Friedensinteressierte,
 
am 25. März 2013 titelte das Magazin "Der Spiegel" auf Seite 21:
 
"Die zaghaften Deutschen. Seit 20 Jahren ist die Bundeswehr anKampfeinsätzen im Ausland beteiligt. Schrittweise gewöhntedie rot-grüne Regierung das Land an eine neue Normalität. Doch nun ist ausgerechnet Schwarz-Gelb dabei, das Erreichte wieder zuverspielen". 
 
Begründet wird diese "Spiegel"-Wahrnehmung auf Seite 22:
 
"Die Enthaltung in Libyen, das Minimalprogramm in Mali, die Passivitätin Syrien - um jeden Preis geht es darum, ein militärisches Engagementzu vermeiden. Für das internationale Ansehen Deutschlands ist das fatal".
 
Dass es für äußerste militärische Zurückhaltung sehr gute Gründegibt, zeigt u.a. eine neue Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik. Diese Stiftung bürgerlichen Rechts ist Trägerin des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit, das sowohl den Bundestag als auch die Bundesregierung in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik berät. Laut Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Stiftung_Wissenschaft_und_Politik) gehört das Institut zu den einflussreichsten deutschen Forschungseinrichtungen für außen- und sicherheitspolitische Fragen und ist die größte Einrichtung seiner Art in Europa.
 
Zum Wortlaut der SWP-Studie:
 
 
 

Zum Thema Kampfdrohnen:

Auch zum Thema Kampfdrohnen hat die SWP eine kritische Studie erstellt:
 
Um auf dieses Thema nicht nur passiv zu reagieren, hat Michael Schmid vom Lebenshaus Schwäbische Alb hat folgende Möglichkeiten zum Protest gegen die aktuelle Drohnen-Politik derBundesregierung zusammen gestellt:
 
In letzter Zeit häufen sich Überlegungen aus Regierungskreisen zur Ausrüstung der Bundeswehr mit unbemannten, bewaffneten Drohnen (sog. Kampfdrohnen). Ein breites Bündnis von Organisationen der Friedens- und Bürgerrechtsbewegung, Kirchengruppen und Gewerkschaften sowie Bürgerinitiativen tragen einen Appell “Keine Kampfdrohnen!” mit: 
 
 
Die Kampagne zielt auf die Aufklärung der Bevölkerung über die Gefahren, die durch die Aufrüstung mit Kampfdrohnen und Aufklärungsdrohnen verbunden sind und fordert konkret von Bundesregierung und Bundestag, den “Irrweg” der Anschaffung und Produktion bewaffneter Drohnen sowie die diesbezügliche Forschung und Entwicklung aufzugeben und sich für ein weltweites Verbot und die völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einzusetzen. Zudem wird sich das Bündnis um eine stärkere Zusammenarbeit und Vernetzung mit anderen Gruppen auch auf internationaler Ebene bemühen, Informationen sammeln und als Plattform für Aktivitäten zur Verfügung stehen.
 
Das Bündnis ruft zur namentlichen Unterstützung des Appells auf und stellt dafür Unterschriftenlisten bereit:
 
 
Unterstützen Sie können diesen Appell:
 
•     mittels Unterschriftenliste: 
 
•     online: 
 
 
Weitere Informationen
 
•     Liste der Unterstützergruppen: 
 
•     Liste der UnterstützerInnen: 
 
•     5-Minuten-Info: 
 
•     Fakten-Check: 
 
•     International: 
 
 
Weitere Infos: