FriedensBlog: Ansichten unseres Friedensreferenten Clemens Ronnefeldt

Im Blog unseres Friedensreferenten Clemens Ronnefeldt finden Sie einerseits seine Stellungnahmen und Analysen, aber immer wieder auch Berichte oder Hinweise auf andere interessante Beiträge im Netz.

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Zum türkischen Krieg in Syrien: F.A.Z.: In Manbidsch droht ein Nato-GAU / Erklärung der Kooperation für den Frieden / Medico intern. : Panzer-Unterschriftenaktion

Liebe Friedensinteressierte,

- der völkerrechtswidrige Krieg türkischer Truppen in Syrien birgt ein hohes Eskalationspotential, das der nachfolgende F.A.Z.-Artikel beschreibt: Türkische Nato-Soldaten und us-amerikanische Nato-Soldaten könnten schon bald aufeinander schießen.

- Die "Kooperation für den Frieden“ hat durch ihr Sprecherteam am 30.1.2018 die nachfolgende Erklärung veröffentlicht: Angriff auf Afrin ist völkerrechtswidrig - Rüstungsexporte in die Türkei stoppen

- Medico International hat eine Unterschriftenkampagne gestartet mit der Überschrift: Kein Panzerdeal mit der Türkei Diese Petition kann hier online unterschrieben werden:

https://www.medico.de/kampagnen/kein-panzerdeal/#c61799

- IPPNW fordert in einer Pressemitteilung vom 30.01.2018 die Freilassung von verhafteten türkischen ÄrztInnen, die sich gegen den türkischen Einmarsch in Syrien ausgesprochen haben:

https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ippnw-fordert-freilassung-von-verhaf.html

OVG Lueneburg: Abschiebung eines Palaestinensers nach Palaestina als "Herkunftsland" zulaessig / Pax Christi: Palaestina anerkennen

Liebe Friedensinteressierte,

nach der Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die gestern von 128 Staaten, darunter auch Deutschland, verurteilt wurde, fällt es mir in diesem Jahr nicht leicht zu singen: „Jauchze laut, Jerusalem“.

Bei den anschließenden Protesten wurden vier Palästinenser getötet, weitere 140 verletzt, davon 50 so schwer, dass sie in Krankenhäusern behandelt werden mussten.

Bethlehem, auf das am 24.12. die weltweite Aufmerksamkeit gelenkt sein wird, lag in den vergangenen Tagen teilweise unter Tränengasschwaden.

Hintergründe zur Jerusalem-Entscheidung

Liebe Friedensinteressierte,

nachfolgend sende ich einige Hintergründe zur Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump:

  1. In der SZ beschreibt Hubert Wetzel, wie Donald Trump, Jared Kushner und Jason Greenblatt offenbar Jerusalem wie eine Immobilie behandeln - und welchen Einfluss Evangelikale sowie der Milliardär Sheldon Adelson, Großspender für Donald Trump, im Hinblick auf die Kongresswahl 2018 und die Neuwahlen 2020 haben.
  2. In der „Welt“ beschreibt Michael Borgstede, wie Sheldon Adelson auch die Politik von Benjamin Netanjahu durch den Aufkauf mehrerer israelischer Medienorgane unterstützt.
  3.  In der F.A.Z. beschreibt Andreas Ross die Denkstrukturen evangelikaler Christen in den USA und die Bedeutung Jerusalems für deren Denken sowie ihre Zukunftsvisionen - ebenso ihre Lobbyarbeit im US-Präsidenten.
  4. Domradio Köln berichtet, wie die Appelle christlicher Oberhäupter ignoriert wurden - und wie Papst Franziskus den Jerusalem-Beschluss scharf kritisiert.

Kommentare zur Lage im Nahen Osten nach Trumps Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt

Liebe Friedensinteressierte,

im Nahen Osten droht nach der Entscheidung von US-Präsident DonaldTrump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, eine neue Welle der Gewalt. Nachfolgend habe ich folgende Hintergrund-Quellen ausgewählt:

  1. In einem SZ-Kommentar beschreibt Alexandra Föderl-Schmid diekomplexen historischen und aktuellen Hintergründe der Jerusalemfrage.
  2. Marie-Astrid Langer von der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) geht derFrage nach, warum sich der US-Präsident gerade jetzt des PulverfassesJerusalem annimmt - und wovon er ablenken könnte.
  3. Spiegel Online hat zahlreiche besorgte internationale Stimmenzusammen gestellt.
  4. Rudolf Dreßler, von 2000 bis 2005 Botschafter der BundesrepublikDeutschland in Tel Aviv, sieht im Deutsche Welle-Interview Parallelenzum Tempelbergbesuch Ariel Sharons im Jahre 2000, der die 2. Intifada(arab.: „Abschütteln", gemeint ist das Joch der Besatzung) auslöste.
  5. Dr. Muriel Asseburg (SWP) pädiert für eine neueeuropäische Nahostpolitik mit den Schwerpunkten Durchsetzunginternationalen Rechts, der Verbesserung der Menschenrechtslage undder Bewahrung von Handlungsräumen für die Zivilgesellschaft.

Aktuelle Kriegsgefahren: SWP-Newsletter: Politische Entwicklungen in Syrien / Deutsche Kampfflugzeuge in Israel / Attac: Kriegswarnung / Iran-Report der Boell-Stiftung 11/2017

Liebe Friedensinteressierte,

der Krieg in Syrien geht in eine entscheidende Phase: Die neuesten Entwicklungen beschreibt der nachfolgende Newsletter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die auch die Bundesregierung berät.

Die jeweiligen Quellenangaben zu den einzelnen Abschnitten finden sich im Originaldokument:

Libanon, Iran und Saudi-Arabien: Kommentare / Macron als Vermittler / O. Nassauer: Atomwaffen /Aufruf Neue Entspannungspolitik

Liebe Friedensinteressierte,

nach Syrien und Jemen besteht aktuell die Gefahr, dass auch der Libanon im Machtkampf zwischen Iran und Saudi-Arabien sowie den sie unterstützenden Großmächten zum Kriegsschauplatz wird.

Iran hat derzeit die besseren Karten, Saudi-Arabien ist in der Defensive, konnte nicht einmal Katar von dessen Zusammenarbeit mit Iran abbringen - und ist nun in die Offensive gegangen.

Die angekündigte - hoffentlich baldige - Rückkehr von Saad Hariri in den Libanon wäre ein Schritt zur Deeskalation, den es zu unterstützen gilt:

Link zur "Anstalt" vom 7.11.2017 / Anti-Atomwaffen-Konferenz im Vatikan / F.A.Z.: Neue Hauptquartiere / Abruestungs-Aufrufe zur Unterzeichnung / Lahr: Munitionsfabrik-Stopp

Liebe Friedensinteressierte,

wer am Dienstag dieser Woche „Die Anstalt“ verpasst hat, kann in der ZDF-Mediathek diese außergewöhnliche Aufklärung über Zusammenhänge zwischen Wirtschaft, Armut, Reichtum und sozialem Frieden hier anschauen:

https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-7-november-2017-100.html

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Am heutigen Freitag, 10.11.2017, beginnt im Vatikan eine hochkarätige Anti-Atomwaffen-Konferenz:

Hinweise zu "change.org" / Prof. Mohssen Massarrat: US-Praesident Trump sichert sich Unterstuetzung der US-Ruestungsindustrie

Liebe Friedensinteressierte,

in meinem gestrigen Beitrag stellte ich als „Aktion zur Beteiligung“ das „Generationen-Manifest“ vor, das über „Change.org“ unterzeichnet werden kann.

Die dort genannten zehn Punkte halte ich für gut zusammen gestellte und wichtige Forderungen an die Bundesregierung.

Gabor Steingart zur US-Politik und Koreakrise / Vermittlung durch Deutschland, Schweiz und Norwegen? / Peter Hayes mit Deeskalationsvorschlaegen / Generationen-Manifest

Liebe Friedensinteressierte,

heute sende ich vier Texte:

1. Gabor Steingart hat heute den nachfolgendenText veröffentlicht, der aufrüttelnder kaum sein könnte.

2. Gibt es in der Korea-Krise eine Vermittlung durch Deutschland, Schweiz und Norwegen?

3. Peter Hayes hat im Spiegel-Interview Vorschläge für eine Deeskalation in der Koreakrise gemacht.

4. Ein Generationen-Manifest am Ende dieser e-mail kann unterzeichnet werden, um Druck auf die laufenden Koalitionsverhandlungen für eine gerechtere und friedvollere Politik zu entfalten.

Aktivitäten deutscher Stiftungen in Nord- und Südkorea

Liebe Friedensinteressierte,

die derzeitigen Schlagzeilen über Nordkorea sind von Raketen- und Atomwaffentests bestimmt.

Es gibt allerdings auch zivile Akteure wie z.B. deutsche Stiftungen, über deren Arbeit der ehemalige Chefredakteur der Wirtschaftswoche, Klaus Methfessel, bereits am 23.6.2012 auführlich berichtet hat - und die in der aktuellen Situation beim diplomatischen Brückenbauen wichtige Funktionen übernehmen könnten.

Hintergründe zu Nord- und Südkorea, USA, Japan, China und Russland

Am 6. September 2017 warnte UNO-Generalsekretär António Guterres vor einer Eskalation in Südostasien mit ungewöhnlichen Worten:
"Wenn man sich die Geschichte des Ersten Weltkrieges anschaut, passierte alles Schritt für Schritt. Die eine Partei tat dieses, die nächste reagierte mit jenem. Und plötzlich stellten alle fest: Wir sind im Krieg"(1), so der Uno-Generalsekretär, der ergänzte: "Dieses Risiko müsse in Bezug auf Nordkorea unbedingt vermieden werden". Er selbst bot sich als Konfliktver-mittler an.

Zur koreanischen Atomfrage

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