Andreas Zumach: 20 Jahre Bundeswehr in Afghanistan / Russland-Ukraine / Aethiopien / Fregatte "Bayern" im Indopazifik / UN Global Compact / Postkartenaktion

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Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Mittwoch 24.11.2021 - 20.30 Uhr

Thema: 20 Jahre Bundeswehr in Afghanistan

Gast: Andreas Zumach

Andreas Zumach ist freier Journalist, Buchautor, Vortragsreferent und Moderator.

Von 1988-2020 war er Journalist am UNO-Sitz in Genf, Korrespondent für "die tageszeitung" (taz) in Berlin sowie für weitere Zeitungen, Rundfunk- und Fernsehanstalten in Deutschland, der Schweiz, Österreich und den USA.

Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder verknüpfte Ende des Jahres 2001 die Zustimmung des deutschen Parlaments zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage. Wie kam es damals zu diesem Vorgang?

Welche Motivation trieb die damalige rot-grüne Regierung dazu, die Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden?

Die ersten Jahre nach 2001 waren im Norden Afghanistans, wo Deutschland das Regionalkommando hatte, relativ ruhig. Warum eskalierte die Situation ab 2006?

In welchem Verhältnis stand die US-Strategie in Afghanistan zur deutschen Politik?

Wenn deutsche Soldaten Gefangene festnahmen: Was passierte anschließend mit diesen?

Beim so genannten Karfreitagsgefecht wurden im April 2010 drei deutsche Soldaten getötet und mehrere verwundet. Warum scheuten sich in Deutschland weiterhin Politiker, von "Krieg" zu sprechen?

Reinhard Erös, ein ehemaliger Bundeswehrarzt, unterhält bis heute mehr als 30 Schulen und Krankenstationen in Afghanistan und Pakistan. Welche weiteren konstruktiven Beispiele deutscher Unterstützung für die afghanische Bevölkerung gab und gibt es?

Premiere: 24.11.2021 - 20.30 Uhr mit Livechat und danach dauerhaft unter:

https://youtu.be/KGKh5nqDG4I

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Weitere Informationen unter:

https://www.besserewelt.info/konfliktregionen/afghanistan

Im heutigen Interview wird es u.a. um die im Anhang zusammengestellten Zitate - u.a. von Bundeswehrsoldaten - gehen.

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Derzeit wachsen international Spannungen. Dazu sende ich drei Beispiele, die eine umgehende zivile Konfliktbearbeitung benötigen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-russland-grenzkonflikt-1.5466930

17. November 2021, 20:31 Uhr Russland-Ukraine-Konflikt:

Russland verstärkt Truppen an der Grenze zur Ukraine

(…) Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow zeigte sich am Dienstag "besorgt über Russlands militärischen Aufbau und Aktivitäten an den Grenzen der Ukraine". Seine Stellvertreterin Anna Maljar sagte tags zuvor im Fernsehsender ICTV, die Ukraine und westliche Alliierte stimmen in ihrer Analyse über die Zahl und Bedeutung russischer Truppen in Grenznähe überein und erwarteten dort eine Zuspitzung "in diesem Winter, beginnend mit Dezember“.

Präsident Wolodimir Selenskij sprach vergangene Woche von „fast 100 000 Militärs an unserer Grenze“. (…)

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Äthiopien steht vor einer Zerreißprobe, die eine umgehende internationale Konfliktvermittlung notwendig macht:

https://www.nzz.ch/international/gewalteskalation-in-aethiopien-die-neusten-entwicklungen-ld.1586148 Kämpfe in Äthiopien:

Über 1000 Personen innert einer Woche verhaftet, die USA belegen Eritreas Militär mit Sanktionen

Der äthiopische Bürgerkrieg spitzt sich immer weiter zu.

Die tigrinischen Rebellen drohen auf Addis Abeba zu marschieren.

Zudem sind Hunderttausende im Norden des Landes von Hunger betroffen.

NZZ Redaktion 16.11.2021

(…) Wegen des gewaltsamen Konflikts in Äthiopien ruft die Bundesregierung deutsche Staatsbürger auf, das ostafrikanische Land zu verlassen. Sie sollten die derzeit noch verfügbaren kommerziellen Flüge zur Ausreise nutzen, empfahl das Auswärtige Amt am Mittwoch (10. 11.) in seinen Reisehinweisen im Internet. Die bisher nur für einzelne Krisenregionen geltende Reisewarnung wurde auf das ganze Land ausgeweitet. (…)

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Die Manöver-Teilnahme der Fregatte „Bayern", die sich gegen China richtet, macht Deutschland im Falle weiterer Spannungen zur Konfliktpartei - und erschwert diplomatische Deeskalationsbemühungen seitens der Bundesregierung:

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-fregatte-bayern-manoever-china-1.5471392

23. November 2021 Fregatte "Bayern" im Indopazifik:

Für freie Fahrt durch schwieriges Gewässer

Erstmals seit fast 20 Jahren kreuzt ein deutsches Kriegsschiff im Indopazifik. An der Seite der Amerikaner und weiterer Partner in der Region übt man das Seegefecht - und den Schulterschluss gegen China.

(…)

Durch anstehende Werftaufenthalte wird die Lage in den kommenden Jahren tendenziell auch erst einmal schlechter als besser. Dafür muss dann 2022 die Luftwaffe ran. Nach der Mission der Bayern plant die Bundeswehr, im August kommenden Jahres mit Eurofighter-Kampfjets, Transport- und Tankflugzeugen in Australien an der multinationalen Übung "Pitch Black" (Pechschwarz) teilzunehmen.

Bislang wird mit 13 Maschinen geplant - so viele Flugzeuge hat die Luftwaffe noch nie in den Indopazifik verlegt. Dann zeigt die Bundeswehr eben so Präsenz - in der Luft.

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Wenn der UN Global Compact - eine sehr begrüßenswerte Initiative - nicht an Glaubwürdigkeit verlieren soll, ist ein Gegensteuern bei seinen völlig unzureichenden Kriterien u.a. durch die neue Bundesregierung notwendig:

https://www.sueddeutsche.de/kolumne/un-global-compact-initiative-bluewashing-1.5469512

22. November 2021, 18:47 Uhr UN Global Compact: Panzerrohre unter blauer Flagge

(…) Der UN Global Compact beruht auf zehn Prinzipien, die sich auf die Bereiche Menschenrechte, Arbeitsnormen, Umweltschutz und universelle Korruptionsbekämpfung beziehen. Teilnehmende Unternehmen lehnen unter anderem Kinderarbeit und Diskriminierung ab, beschleunigen die Entwicklung umweltfreundlicher Technologien und unterstützen den Schutz der Menschenrechte.

Darüber hinaus legen sie sich darauf fest, die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zu verfolgen. Diese hat die Organisation vor sechs Jahren im Rahmen der Agenda 2030 vereinbart. (…)

Kritiker bemängeln außerdem, dass es bei der Initiative keine Rolle spiele, womit die teilnehmenden Unternehmen ihr Geld verdienen. So kommt es, dass auch der Rüstungskonzern Rheinmetall, der unter anderem das Hauptwaffensystem und Munition für den Kampfpanzer Leopard 2 herstellt, seit Mai 2021 auf das blaue Logo des UN Global Compact verweisen darf. (…)

Wie Kooperation statt Konkurrenz zu Gewinner-Gewinner-Lösungen führen können zeigt das nachfolgende hoffnungsvolle Beispiel:

https://www.sueddeutsche.de/politik/jordanien-israel-solarstrom-1.5470241?reduced=true

22. November 2021, 18:46 Uhr Jordanien und Israel: Solarstrom gegen Wasser

Jordanien liefert Solarstrom und bekommt im Gegenzug Trinkwasser aus Israel. Wie ein neues Kooperationsprojekt zwischen beiden Ländern und den Vereinigten Arabischen Emiraten zum Modell der Zukunft werden könnte. (…)

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In der SZ-Printausgabe vom 23.11.2021, S. 7, steht zu lesen:

Gewinner auf allen Seiten

(…)

Tel Aviv/ Manama - Es ist ein Vorhaben dreier Länder, das nur Gewinner kennt: In den Weiten der jordanischen Wüste soll mit Geld aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ein Solarkraftwerk gebaut werden, das umweltfreundlichen Strom nach Israel liefert.

Im Gegenzug versorgt Israel den jordanischen Nachbarn mit dringend benötigtem Wasser. Eine offizielle Absichtserklärung zu diesem aufsehenerregenden Modellprojekt der regionalen Kooperation im Zeichen des Klimaschutzes wurde am Montag von den zuständigen Ministern der drei Staaten in Dubai unterzeichnet.

Das vor gut einem Jahr geschlossene Abraham-Abkommen, in dem Israel seine Beziehungen zu den VAE und drei weiteren arabischen Staaten normalisierte, erhält damit eine praktische und obendrein ausgeweitete Perspektive. (…)

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Diesem Projekt ist zukünftig auch die Einbeziehung der palästinensischen Seite zu wünschen, die - ebenso wie Jordanien - Wasser dringend benötigt.

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Zum Mitmachen möchte ich die folgende (Postkarten-)Aktion von Ohne Rüstung Leben empfehlen:

https://www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen/wort-halten-mitgestalten-atomwaffen-verbieten.html

Aktionspostkarte an SPD, Grüne und das Auswärtige Amt

Wort halten. Mitgestalten. Atomwaffen verbieten.

Die Vertragsstaaten des UN-Atomwaffenverbotes kommen vom 22. bis 24. März 2022 zu ihrer ersten Konferenz zusammen.

Obwohl Deutschland den Vertrag nicht unterzeichnet hat, ist es als Beobachter eingeladen.

Die neue Bundesregierung könnte damit ein vielbeachtetes Zeichen für atomare Abrüstung setzen.

Die Chancen dafür stehen gar nicht schlecht:

In ihren Wahlprogrammen und in Reaktion auf unsere Wahlprüfsteine und die Kampagne "Meine Stimme für das Atomwaffenverbot" haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen angekündigt, an der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbot teilnehmen zu wollen. Beide versprachen zudem eine Debatte und Verhandlungen über die US-Atomwaffen in Deutschland. Doch am Ende zählen nicht Worte – sondern Taten!

Erinnern Sie die Parteien jetzt nachdrücklich an ihre Versprechen!

Senden Sie unsere kostenlosen Aktionspostkarten an die Bundestagsfraktionen sowie das Auswärtige Amt und fordern Sie mit uns:

Stellen Sie sicher, dass Deutschland tatsächlich mit einer Delegation in Wien vertreten ist und die Konferenz konstruktiv begleitet. Starten Sie Verhandlungen mit dem Ziel, die letzten Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. ----

Hier können diese Postkarten und andere Materialien bestellt werden:

https://www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen/wort-halten-mitgestalten-atomwaffen-verbieten.html