Stellungnahme der Mitgliederversammlung zur Eskalation der Gewalt in Nahost

Gespeichert von Webmaster am So., 16.05.2021 - 13:44

Der deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes hat sich auf seiner Jahrestagung vom 13. bis 16. Mai in einer Arbeitsgruppe mit der Eskalation der Gewalt in Israel und Palästina befasst und auf der anschließenden Mitgliederversammlung folgende Stellungnahme beschlossen:

Erklärung der Mitgliederversammlung des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes vom 16. Mai 2021 zur Eskalation der Gewalt in Nahost

Als Versöhnungsbund verurteilen wir die Gewalteskalation im Nahostkonflikt. Sie hat schon jetzt zu viele Tote gefordert, und keine Seite kann dabei gewinnen. Wir warnen vor einer Fortsetzung jeder Gewalt, seien es die Raketen der Hamas oder die Bomben Israels oder auch die Gewalt auf den Straßen in Israel. Und auch in Deutschland verurteilen wir die Verbrennung von israelischen Fahnen und das Werfen von Steinen gegen Synagogen - Antisemitismus ist abzulehnen.

Dass es im Nahen Osten immer wieder zu Gewaltexzessen, zu Angst und Terror bis hin zum Krieg kommt, liegt daran, dass der dem zugrunde liegende Konflikt nicht bearbeitet wird. Im Interesse der Menschen auf beiden Seiten, die in diesen Tagen wieder unter Krieg und Gewalt leiden, ist es dringend geboten, auf politischer Ebene Völkerrechtsverstöße klar zu benennen und auf die Beendigung der Besatzung und Einhaltung des Menschenrechts auf beiden Seiten zu drängen. Unter befreundeten Staaten muss das möglich sein. So ist von unserer Regierung zu erwarten, dass sie von beiden Seiten zunächst die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen verlangt - und dann die Bearbeitung des Grundkonfliktes auf der Grundlage von Menschen- und Völkerrecht.

Gleichzeitig muss in unserem Land konsequent gegen Antisemitismus in allen Formen vorgegangen werden. Jüdische Mitbürger*innen dürfen nicht für die Politik Israels verantwortlich gemacht werden. Hier wie da muss vor Vereinfachungen und Feindbildern gewarnt werden. Der Konflikt kann nur mit diplomatischen und gewaltfreien Mitteln - und dem Ende der Besatzung - gelöst werden.

Minden, 16.5.2021