Charlotte Kehne und Susanne Weipert: Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! / Coronakrise: Bundeswehr-Abzug aus Irak / Denfender 20 endet vorzeitig

Mi, 18/03/2020 - 22:24 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Heute, 18.3.2020 - ausnahmsweise 20.15 Uhr (und nicht 20.30 Uhr)

Thema: Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Gäste: Charlotte Keine, Sprecherin der Aktion Susanne Weipert, Koordinatorin der Aktion

Im Jahre 2011 schlossen sich zahlreiche Friedensorganisationen sowie kirchliche Hilfswerke wie Misereor und Brot für die Welt zur Kampagne "Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ zusammen.

Die Kampagne setzt sich für eine Änderung des Grundgesetzes ein, in dem der Artikel 26(2) künftig lauten soll: „Kriegswaffen und Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert. Das Nähere regelt das Rüstungsexportgesetz“.

Bis 2014 hatten mehr als 95 000 Personen diese Forderung mit ihrer Unterschrift unterstützt. Nach der Übergabe der Unterschriften wurden die Argmumente von Vertreterinnen und Vertretern der Kampagne in einer öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses angehört.

Bis 2021 strebt die Kampagne ein wirksames Rüstungsexportkontrollgesetz an.

An Beispielen wie der Lieferung eines Kampfschiffes nach Ägypten, von Sturmgewehren nach Mexiko, Rüstungsgütern an die Türkei oder die Regierung von Saudi-Arabien, die in Jemen Krieg führt, werden die tödlichen Folgen von Waffenexporten aufgezeigt werden.

Jedes Jahr am 26.2. - gemäß der anvisierten Änderung des Grundgesetz- Artikels 26 (2) - findet seit vielen Jahren ein Aktionstag in Berlin vor den Augen des Parlamentes statt.

Mitmach - und Unterstützungshinweise werden das Interview abrunden.

Heute, 18.3.2020 um 20.15 Uhr mit Livechat und danach dauerhaft unter:

https://youtu.be/At0bwvNVG74

oder:

https://www.facebook.com/friedensfragen/?modal=admin_todo_tour

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https://www.aufschrei-waffenhandel.de/daten-fakten/informationen/#c11646 SIPRI-Zahlen zeigen deutlichen Zuwachs bei Waffenexporten

Der weltweite Waffenhandel floriert. Auch die deutschen Waffenexporte lagen zwischen 2015 und 2019 um 17 Prozent höher als im Vergleichszeitraum 2010 bis 2014. Das geht aus den neuesten Zahlen des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) hervor.

Deutschland belegt demnach damit nach den USA, Russland und Frankreich und vor China weiterhin Platz vier der Top-Ten der weltgrößten Waffenexporteure. Während auch die Waffenexporte der USA und Frankreich in diesem Zeitraum dramatisch zugelegt haben, gingen laut SIPRI die Waffenexporte Russlands zurück. (…)

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Mitmachaktion der Aktion Aufschrei gibt es hier:

https://www.aufschrei-waffenhandel.de/mitmachen/

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Die derzeitige Coronakrise hat massive Auswirkungen auch auf die Themen Krieg und Frieden:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-bundeswehr-will-soldaten-aus-dem-irak-abziehen-a-58cd3723-9619-4c41-bd47-c0d0e89f6db0

Coronakrise Bundeswehr will Soldaten aus dem Irak abziehen

Das Verteidigungsministerium will wegen der Coronakrise alle Soldaten aus dem Irak abziehen. Nach SPIEGEL-Informationen wurde zudem auch ein Awacs-Überwachungsjet aus der Türkei zurückgeholt.

17.03.2020, 18:54 Uhr

Die Coronakrise hat Folgen für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Nach dem Willen des Verteidigungsministeriums sollen wegen der Ausbreitung des Virus alle deutschen Soldaten den Irak verlassen. (…)

Der Abzug ist nicht die erste Folge für die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Nach SPIEGEL-Informationen wurde bereits vor einigen Tagen ein Awacs-Überwachungsflugzeug der Bundeswehr aus dem türkischen Konya abgezogen. (…)

Kontingentwechsel in Mali vorerst ausgesetzt

Auch der Einsatz im westafrikanischen Mali ist derzeit von den Folgen der Coronakrise betroffen. Eigentlich wollte die Bundeswehr das derzeitige Kontingent von knapp tausend Soldaten dieser Tage auswechseln. (…)

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https://www.faz.net/aktuell/politik/corona-us-grossmanoever-defender-europe-20-endet-vorzeitig-16681501.html?fbclid=IwAR2GPaxXh_VhI1tSQR9nFFdHn6iSndWb46kmAjLHOYZliSS-Q7SANL1s8ko

Corona-Epidemie: Großmanöver „Defender Europe 20“ endet vorzeitig

Aktualisiert am 16.03.2020

Die Vereinigten Staaten stoppen die größte Verlegeübung nach Europa seit 25 Jahren. Schiffe auf dem Atlantik drehen um. Die 37.000 Teilnehmer kehren heim. (…)

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https://www.aerzte-ohne-grenzen.at/article/coronavirus-evakuierung-der-eu-fluechtlingslager-griechenland-dringender-denn-je?fbclid=IwAR26WduCZRwl-q7zIwzf5TaM4RRHlVl6AzcnhH9KwNRnuAbWr4qc0fVfGnY

Griechenland

13.03.2020

Coronavirus: Evakuierung der EU-Flüchtlingslager in Griechenland dringender denn je

Ärzte ohne Grenzen/Médecins Sans Frontières (MSF) fordert angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus COVID-19 die umgehende Evakuierung der EU-Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln.

Die entsetzlichen Lebensbedingungen in den überfüllten Hotspots auf den Inseln sind ein idealer Nährboden für COVID-19, warnte die internationale Hilfsorganisation am Donnerstag. Nachdem die erste Infektion auf Lesbos bei einer Griechin bestätigt wurde, ist es dringender denn je, die Menschen in eine sichere Umgebung zu bringen. (…)

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https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/corona-pandemie-wird-nichts-so-sein-wie-es-vorher-war-16678251.html?utm_source=pocket-newtab

Epochale Ereignisse : Wird nichts so sein, wie es vorher war?

Ein Kommentar von Jürgen Kaube

Aktualisiert am 15.03.2020

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Bei „We act“, die Petitionsplattform von campact, kann die folgende Petition unterzeichnet werden:

https://weact.campact.de/petitions/covid-19-gesundheitsarbeiter-innen-fordern-menschen-vor-profite?bucket=20200318-wae-hv-corona-gesundheitsarbeiterinnen&source=20200318-wae-hv-corona-gesundheitsarbeiterinnen&utm_medium=email&utm_source=campact_mailing&utm_campaign=20200318-wae-hv-corona-gesundheitsarbeiterinnen&utm_content=variation-a&utm_term=link3

An:

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie alle

Entscheidungsträger*innen in der Gesundheitspolitik und in den Krankenhäusern

Covid-19 – Gesundheitsarbeiter*innen fordern: Menschen vor Profite

(…) Seit 20 Jahren sind die Krankenhäuser der Logik „Der Markt regelt das schon“ unterworfen. Kostendruck und Profitorientierung haben dazu geführt, dass immer mehr Patient*innen in immer kürzerer Zeit mit weniger Personal versorgt werden mussten. Jetzt in der Covid-19-Krise rächt sich diese Politik besonders.

Um diese Krise zu bewältigen, bedarf es außergewöhnlicher Maßnahmen. Wir sehen aktuell, was möglich ist, wenn die politischen Entscheidungsträger*innen es wollen. (…) Aus dieser Pandemie-Krise müssen grundlegende Konsequenzen gezogen werden: Schluss mit „Der Markt regelt das schon“, ein für alle Mal! (…)

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Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.