Jordanien: F. Farenski im Dialog mit C. Ronnefeldt / Presseschau zu USA und Iran / Friedenskundgebung in Berlin am 11.1.2020 / Iran-Report der H.-Böll-Stiftung

Mi, 08/01/2020 - 20:50 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Thema: Jordanien (1): Frank Farenski im Gespräch mit Clemens Ronnefeldt

Im ersten Teil der Sendung über Jordanien wird die Geschichte des Landes seit der Teilung des Vorderen Orients im Sykes-Picot-Abkomen von 1916 bis heute vorgestellt werden.

Durch die israelisch-palästinensischen Kriege 1947/48 sowie 1967 hat Jordanien mehrere Hunderttausend palästinensische Flüchtlinge aufgenommen, so dass heute von rund 10 Millionen Einwohner*innen mehr als die Hälfte der Bevölkerung palästinensische Wurzeln hat.

Nach 2003 und dem Irak-Krieg sowie nach 2011 und dem Krieg in Syrien kamen weitere Hunderttausende Geflüchtete aus den beiden Nachbarländern hinzu.

Die Sendung untersucht die Frage, welche Beziehungen Jordanien heute zu seinen Nachbarstaaten hat, welche Bedeutung der Wasserfrage zukommt - und wie die Wirtschaft des Landes funktioniert, bei der der Export von Phosphat sowie der Tourismus - u.a. dank der Felsenstadt „Petra“ - herausragende Faktoren darstellen.

In der Sendung zeige ich Bilder einer Studienfahrt 2014 nach Jordanien, veranstaltet von der Evangelischen Erwachsenenbildung An Nahe und Glan in Kooperation mit dem Dar Assalam (Haus de Friedens) für Interkulturelle Reisen Tübingen.

Heute, 8.1.2020 um 20.30 Uhr mit Livechat und danach dauerhaft unter:

https://www.youtube.com/watch?v=NBGT5F3kE0k&list=PLu9ITSfqUeKusUk2bggH-vAEtFhNnDjRK

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Zu den aktuellen Spannungen nach der Ermordung des iranischen Generals Qassim Soleimani habe ich nachfolgend einige Pressemeldungen zusammen gestellt:

https://www.sueddeutsche.de/politik/irak-us-truppen-1.4745781

7. Januar 2020, 9:46 Uhr Nahost: Iraks Dilemma mit den US-Truppen

(…) Seine Rede im Parlament begann Iraks Premier Adil Abd al-Mahdi am Sonntag mit einer überraschenden Information: Der iranische General Qassim Soleimani, den die USA in der Nacht zum Freitag am Flughafen Bagdad mit einer Drohne getötet hatten, sei auf seine Einladung nach Bagdad geflogen - im Dienste des Friedens.

Der Kommandeur der Al-Quds-Brigaden, der in vielen Ländern des Nahen Osten irantreue Milizen aufgebaut und so zur Destabilisierung der Region beigetragen hat, sei gekommen, um Wege auszuloten, die Spannungen zwischen Iran und Saudi-Arabien abzubauen. Soleimani habe Teherans Antwort auf eine Initiative des Hofs in Riad übermitteln wollen, der Bagdad um Vermittlung gebeten habe.

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https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/usa-iran-atomabkommen-sanktionen-kassem-soleimani-5vor8/seite-2

Fünf vor acht / USA und Iran:

Der Weltenbrand droht

7. Januar 2020, 7:26 Uhr

Eine Kolumne von Theo Sommer

(…) Manche Argumente für das Attentat klingen obskur. So brachte US-Vizepräsident Mike Pence es fertig zu unterstellen, die Iraner hätten den Schlag verdient, denn sie hätten auch hinter den Anschlägen vom 11. September 2001 gesteckt – als habe sie der 600 Seiten lange Untersuchungsbericht über Nine-Eleven nicht ausdrücklich entlastet; schließlich waren 15 der 19 islamistischen Attentäter Saudis. Merkwürdig ist auch die Behauptung des Außenministers Pompeo, die Amerikaner seien nun im Mittleren Osten sicherer als zuvor. Schließlich fordert seine Botschaft in Bagdad gleichzeitig alle US-Bürger im Irak auf, das Land zu verlassen. (…)

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https://www.sueddeutsche.de/politik/soleimani-iran-usa-europa-reaktionen-1.4746748

6. Januar 2020, 20:50 Uhr USA und Iran: Wie Europa Krieg in Nahost verhindern will

(…) Wie heikel die Situation für Berlin ist, zeigte das Bemühen der

Bundesregierung, eine eigene Position zu wahren, ohne die US-Regierung direkt zu kritisieren - in der Erklärung mit Paris und London zeigt sich Merkel nur "besorgt über die negative Rolle", die Iran und die Revolutionsgarden gespielt hätten. Dagegen sieht der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, das Verhältnis zu den USA schwer belastet. "Wir werden den Folgen der gezielten Tötung eines staatlichen Repräsentanten durch eine westliche Demokratie nicht aus dem Weg gehen können", sagte er der Süddeutschen Zeitung. Ob es mit der Regierung Trumps eine Rückkehr zum geordneten politischen Miteinander geben könne, "muss man heute bezweifeln", sagte er.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts ließ offen, ob der Drohnenangriff auf Soleimani über den amerikanischen Stützpunkt in Ramstein abgewickelt wurde. Die USA hätten versichert, auf deutschem Boden nicht gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben, teilte er mit - nicht aber, ob die Bundesregierung in der Sache eine konkrete Anfrage an die USA gerichtet hat. (…)

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https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/SWP-zu-Rolle-der-US-Airbase-Ramstein-bei-Angriff-auf-Soleimani,rolle-ramstein-angriff-soleimani-100.html

Sicherheitsexperte zu US-Drohnen Airbase Ramstein spielte wohl Rolle bei Angriff auf Soleimani

Bei der Tötung des iranischen Generals Soleimani hat sehr wahrscheinlich der US-amerikanische Militärstützpunkt in Ramstein in der Westpfalz eine Rolle gespielt. Der Sicherheitsexperte Marcel Dickow kommt damit zu einer anderen Einschätzung als das Auswärtige Amt.

SWR Aktuell: Wie wahrscheinlich ist es, dass Soleimani tatsächlich von Ramstein aus getötet wurde?

Marcel Dickow: Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass Ramstein zumindest einen technischen Anteil an dieser Operation hatte. Denn wir wissen, dass Ramstein als Relais-Station fungiert. (…)

Marcel Dickow ist der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die SWP berät Bundesregierung und Bundesrat. (…)

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https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/Anzeige-gegen-Ramstein-wegen-Kampfdrohne-und-Tod-von-Soleimani,ramstein-drohne-100.html

Anzeige erstattet - Wurde Drohne gegen Soleimani von Ramstein aus gesteuert?

Ein Friedensaktivist hat bei der Generalstaatsanwaltschaft in Zweibrücken Anzeige erstattet. Er will wissen, ob die Drohne, die den iranischen General tötete, von Ramstein aus gesteuert wurde. (…)

Die Anzeige richtet sich "gegen alle infrage kommenden Tatverdächtigen aus den USA und Deutschland". Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, die Bundesregierung gehe nicht davon aus, dass der Drohnenangriff von Ramstein aus koordiniert wurde. (…)

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https://www.sueddeutsche.de/politik/iran-usa-kommentar-1.4748410

8. Januar 2020, 13:02 Uhr Krise im Nahen Osten:

Irans Angriff könnte die Lage beruhigen

(…)

Kommentar von Paul-Anton Krüger

(…) Außenminister Mohammad Dschawad Sarif erklärte, die Raketenattacke sei die gerechtfertigte Antwort Irans gewesen - wichtiger aber: Sie sei damit abgeschlossen. (…)

Zugleich haben die Revolutionsgarden die rote Linie von US-Präsident Donald Trump offenbar nicht überschritten, ob bewusst so geplant oder ungewollt: Nach bisherigem Kenntnisstand sind keine US-Soldaten ums Leben gekommen - auch wenn iranische Medien von 80 toten Amerikanern berichten. Wenn Trump die Sache damit auf sich beruhen lässt, ist ein weiterer militärischer Schlagabtausch erst einmal verhindert.

Damit wäre angesichts der akuten Kriegsgefahr fürs Erste schon einiges gewonnen in einem Konflikt, der jederzeit außer Kontrolle geraten kann. (…)

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Der Versöhnungsbund ist Mitgliedsorganisation der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), welche die nachfolgende Kundgebung unterstützt:

https://peacewithiran.dfg-vk.de/peacewithiran-start

Kein Krieg zwischen den USA und dem Iran!

Nach dem Mord an dem iranischen General Soleimani droht der Konflikt zwischen den USA und dem Iran endgültig zu eskalieren – beide Seiten drohen einander unverhohlen mit Angriffen. Ein Krieg zwischen beiden Staaten hätte abertausende Tote zur Folge, wäre eine ökologische Katastrophe und würde die ganze Region weiter ins Chaos stürzen.

Wir fordern alle Seiten, insbesondere die USA zu Deeskalation, Diplomatie und zur Einhaltung des Völkerrechts auf! Sowohl verbal als auch militärisch muss abgerüstet werden. Von der Bundesregierung fordern wir diplomatischen Einsatz zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien und – im Falle eines Krieges – eine Verweigerung der Unterstützung für einen US-Militäreinsatz.

Wir stehen weder auf Seite der US-Regierung noch auf der, der iranischen Machthaber – wir stehen auf der Seite der Bevölkerung in der Region und auf der Seite des Friedens. Wir fordern eine gewaltfreie und zivile Konfliktlösung. Nationalflaggen sowie Fahnen militärischer Verbände oder Akteure sind auf der Kundgebung daher nicht erwünscht. KUNDGEBUNG: 11. Januar 2020 | 11 Uhr | Brandenburger Tor, Berlin

Veranstalter*innen: IPPNW Deutschland – Internationale Ärzte für die

Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Bundesverband, pax christi Deutschland, Netzwerk Friedenskooperative, Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK), NaturFreunde Deutschlands

Unterstützer*innen: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), Friedenskoordination Berlin, Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, Iranische Friedensinitiative —

Der Iran-Report von Bahman Nirumand wird von der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin monatlich veröffentlicht.

Die aktuelle Ausgabe vom Januar 2020 enthält viele Informationen, die in dieser Dichte anderswo nur schwer zu finden sind. Einige mir wichtig erscheinende Passagen habe ich nachfolgend zusammen gestellt - und empfehle die vollständige 27-Seiten-Lektüre.

https://www.boell.de/sites/default/files/2020-01/Iran_Report_01_20.pdf

Januar 2020

Iran-Report von Bahman Nirumand

(…) Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin erklärte laut AFP vom 1. Dezember: „Als Grundaktionäre von Instex begrüßen Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich ausdrücklich die Entscheidung der Regierungen Belgiens, Dänemarks, Finnlands, der Niederlande, Norwegens und Schwedens, Instex als Aktionäre beizutreten."Diese Entscheidung stärke Instex und unterstütze die Bemühungen Europas, mit Iran Handel zu treiben. Instex sei "klarer Ausdruck unseres fortgesetztenBekenntnisses“ zum vereinbarten Abkommen mit Iran.

Auch der neue EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, "die EU stehe weiterhin zu dem Atomabkommen mit Iran. "Wir Europäer haben das allergrößte Interesse daran, dass das Nuklearabkommen überlebt. "Er appellierte an die Regierung in Teheran, „alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den Deal am Leben zu erhalten."Iran reagierte auf den Instex-Beitritt weiterer europäischer Staaten ziemlich verhalten. "Es gibt einige Bewegungen (...).

Es ist aber unklar, ob die konkret was bringen,"sagte Parlamentspräsident Ali Laridschani am 1. Dezember. Entscheidend seien nicht verbale Bekundungen, sondern Taten. "Wichtig für Iran ist ja nicht der gute Wille der EU, sondern dass dieser (Instex) Rahmen auch irgendwie funktioniert, "sagte Laridschani. (…).

MILLIARDEN-KREDIT AUS RUSSLAND

Wie Präsident Hassan Rohani am 8. Dezember dem Parlament mitteilte,werde die Regierung für den Haushalt im kommenden Jahr (Beginn 21. März) einen Kredit in Höhe von 4,5 Milliarden Euro aus Russland erhalten. Die Unterstützung soll der Regierung ermöglichen, trotz schwerwiegender Sanktionen, über die Runden zu kommen. Politisch und wirtschaftlich betrachtet haben die Sanktionen unter anderem zufolge, dass das Land immer mehr in Abhängigkeit von Russland und China gerät, zwei Großmächte, die den iranischen Markt inzwischen weitgehend beherrschen. (…)

SCHWEIZ PLANT HANDELSKANAL NACH IRAN

Einem Bericht der Agentur Reuters vom 12. Dezember zufolge plant die Schweiz einen Handelskanal nach Iran, um Medikamente und Nahrungsmittel nach Iran exportieren zu können. Demnach wurde das Vorhaben nach dem Gefangenenaustausch vom 7. Dezember zwischen Iran und den USA, bei der die Schweiz eine wichtige Rolle gespielt haben soll, bekanntgegeben. Die Schweizer Staatssekretärin im AußenministeriumPascale Baeriswylsagte Reuters: "Wir haben wirklich vor, für die Menschen inIran Nahrungsmittel und Medikamente zu schicken. Daher geben wir unsgroße Mühe, um diesen humanitären Handelskanal einzurichten.Allerdings hängt der Erfolg des Projekts von jenen Banken und Unternehmen ab, die bereit sind, an dem Projekt teilzunehmen. Wir sind in den letzten Wochen einige Schritte weitergekommen.“ (…)

Zwar sind Medikamente und Grundnahrungsmittel von den gegen Iran verhängten Sanktionen ausgenommen,doch die Banken weigern sich aus Furcht vor Bestrafung, Geschäfte mit Iran abzuwickeln. Farbal Mostofi, Leiter der Kommission Geldbörse und Kapital in der Teheraner Handelskammer, hatte bereits zwei Wochen zuvor ein baldiges Funktionieren des Schweizer Handelskanals in Aussicht gestellt. Die Schweiz habe bereits früher über die Einrichtung eines solchen Kanals mit den USA Einvernehmen erzielt. Die Amerikaner hätten behauptet, Medikament und Grundnahrungsmittel seien von den Sanktionen ausgenommen, sagte Mostofi weiter. "Das ist nicht wahr; keine Bank war bereit, den Handel mit den Gütern abzuwickeln.“ (…)

Nach der Ankündigung Abdel Mahdis (Anm. von C. Ronnefeldt: Iraks Premier) seinen Posten aufzugeben, begaben sich Vertreter Irans und des Libanons zur Beratungen über die Bildung einer neuen Regierungnach Bagdad. Einem Bericht der AFP vom 3. Dezember zufolge versuchteder iranische General Ghassem Soleimani, der praktisch die Außenpolitik Irans im Nahen Osten leitete, einen bestimmten Kandidaten als Nachfolger Abdel Mahdis durchzusetzen. Dabei werde er von dem Vertreter der libanesischen Hisbollah,Mohammad Kawtharani,unterstützt. Um welchen Kandidaten es sich handelte, geht aus dem Bericht nicht hervor. Washington hat gegen die Aktivitäten Soleimanis protestiert. Seine Präsenz bestätige abermals, dass Iran sich, trotz der Massenproteste, weiterhin in innere Angelegenheiten Iraks einmische. (…)

Der frühere Sicherheitsberater Trumps, John Bolton, beglückwünschte alle an dem Luftangriff Beteiligten, mitdemSoleimani "eliminiert" wurde. "Das war ein entscheidender Schlag gegen die Aktivitäten von Irans böser AL-Kuds-Einheit weltweit," zitierte ihn dpa am 3. Januar. Er "hoffe, dass dies der erste Schritt zum Regimewechsel in Iran ist.“ (…)

Nach Angaben der Revolutionsgarden hat Washington versucht,mit Teheran Kontakt aufzunehmen und in einer Botschaft Iran aufgefordert, eine mögliche Reaktion auf die Tötung Soleimanis möglichst "verhältnismäßig" ausfallen zu lassen, sagte Ali Fadawi, stellvertretender Befehlshaber der Garden. "Wenn ihr Rache wollt, dann nehmt Rache im Verhältnis zu dem, was wir getan haben," soll die Botschaft gelautet haben. (…)

GEMEINSAMES MANÖVER MIT RUSSLAND UND CHINA

Die drei Staaten, Russland, China und Iran,haben am 27. Dezember mit einem gemeinsamen Manöver im Golf von Oman begonnen. Obwohl der iranischen Konteradmiral Gholamresa Tahani im staatlichen Fernsehen sagte, das Manöver sei eine "Botschaft des Friedens, der Freundschaft und der anhaltenden Sicherheit durch Zusammenarbeit und Einigkeit," bewerten politische Beobachter, angesichts der brisanten Lage am Persischen Golf, die Aktion als eine Warnung an die USA und ihre Verbündeten, möglicheKriegspläne gegen Iran zu schmieden. Daher sprachen einige Medien von einem "neuen Dreieck der Macht.“ An dem Manöver nehmen auch die iranischen Revolutionsgarden teil, die von den USA im April 2019 auf die Liste terroristischer Organisationen gesetzt worden waren.

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