Otfried Nassauer (BITS): Kleinere Atomwaffen - größere Kriegsgefahr? / Trump plant Truppenabzug aus Deutschland / ICAN-Aktion

Gespeichert von Webmaster am Mi., 10.06.2020 - 19:49

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Mittwoch, 10.6.2020, 20.30 Uhr

Thema: Kleinere Atomwaffen - größere Kriegsgefahr?

Gast: Otfried Nassauer, Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS)

Otfried Nassauer ist seit 1991 Leiter des Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit (BITS) und Experte zum Thema Nuklearwaffen.

Im ersten Teil des Interviews wird der Begriff „Nukleare Teilhabe“ erläutert, der in der aktuellen Debatte um die Modernisierung der in Bücher (Eifel) lagernden US-Atomwaffen sowie eines neuen Flugzeug-Trägersystems eine zentrale Rolle spielt. Dabei wird Otfried Nassauer einen Überblick von 1962 bis zur Gegenwart geben - und welche gravierenden Veränderungen das Konzept gerade durchläuft.

Im zweiten Teil wird Otfried Nassauer erläutern, warum er das Auslaufen eines US-Atom-U-Bootes Ende des Jahres 2019 - erstmals mit einem verkleinerten Nuklearsprengkopf - für eine einschneidende sicherheitspolitische Zäsur hält.

Weitere Fragen werden sich um die russischen Atomwaffen-Pläne drehen, die der US-Regierung als Rechtfertigung ihrer geänderten Nuklearüberlegungen dienen.

Die Sendung wird auch deutlich machen, warum durch die Verkleinerung von Atomwaffen und deren Einsatzpläne das Kriegsrisiko gestiegen ist - zu Lasten von Europa oder auch der koreanischen Halbinsel.

Weiterhin wird die Sendung thematisieren, dass durch die neuesten Entwicklungen kaum noch von „Teilhabe“ im Sinne von Mitbestimmung z.B. der Bundesregierung beim Einsatz von Atomwaffen von deutschem Boden aus gesprochen werden kann.

Einige dieser Hintergründe haben auch den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und die Führungsspitze der SPD zur Entscheidung gebracht, den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu fordern. Otfried Nassauer wird dazu eine Einschätzung geben. Heute, 10. Juni 2020 um 20.30 mit Livechat und danach dauerhaft unter:

https://youtu.be/HtPV_uwSUhU

oder: https://www.facebook.com/friedensfragen/?modal=admin_todo_tour

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Der im Interview besprochene Artikel von Otfried Nassauer steht unter dem Titel "Weniger Sprengkraft, aber mehr Risiko -

Kleine Atomsprengköpfe auf großen U-Boot-Raketen"

in der Ausgabe von Wissenschaft und Frieden 2/2020 unter:

https://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=2441

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Zur Rettung des New-Start-Vertrages über die Begrenzung der Zahl von strategischen Atomwaffen gibt es ein Hoffnungszeichen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/atomwaffen-neue-gespraeche-1.4931794

9. Juni 2020, 18:54 Uhr Atomwaffen: Neue Gespräche

Zuletzt waren sie vor allem durch Vertragsbrüche aufgefallen.

Doch jetzt reden Russland und die USA wieder über Abrüstung.

(…) Zuletzt waren sie vor allem durch Vertragsbrüche aufgefallen. Doch jetzt reden Russland und die USA wieder über Abrüstung. (…)

Die USA und Russland haben sich auf eine erste Verhandlungsrunde über die Zukunft des wichtigsten Nuklearwaffen-Vertrags verständigt. Hohe Diplomaten beider Nationen wollen sich bereits am 22. Juni in Wien treffen, um über die Zukunft des New-Start-Vertrags zu beraten, der am 5. Februar 2021 ausläuft. In diesem Vertrag wird die Zahl der strategischen Atomwaffen beider Staaten geregelt. Der Vertrag stammt aus dem Jahr 2010 und würde andernfalls ohne Folgeregelung auslaufen.

 (…) Schätzungen großer Rüstungskontrollinstitutionen zufolge verfügen die USA und Russland über etwa 85 Prozent des Nukleararsenals weltweit. Russland hatte vor nur sieben Tagen zum ersten Mal seine "Prinzipien zur nuklearen Abschreckung" in einem schriftlichen Dokument veröffentlicht, was als Zeichen einer neuen Gesprächsbereitschaft gedeutet wurde.

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Auch zwischen den Nuklearmächten Indien und China wachsen aktuell Spannungen, die wenig Aufmerksamkeit erfahren - und die es bald zu deeskalieren gilt:

https://www.sueddeutsche.de/politik/indien-und-china-das-ringen-um-die-acht-finger-1.4929499

7. Juni 2020, 18:50 Uhr Indien und China: Das Ringen um die acht Finger

Beide Staaten bekommen ihren Streit um die Grenzlinie im Himalaja offenbar nicht entschärft.

(…) Wem das Gebiet in den eisigen Höhen des westlichen Himalajas gehört, ist ungeklärt. Es gibt keine vereinbarte Grenze. Und seit Wochen wachsen dort die Spannungen. So stark ist die Lage eskaliert, dass sich nun am Samstag Generäle beider Länder trafen, um einen Ausweg zu finden. (…)

China soll mehrere Tausend Soldaten in das umstrittene Gebiet verlegt haben, während Delhi angekündigt hat nachzuziehen. In den Bergen des westlichen Himalajas vollzieht sich somit eine rasante Militarisierung zwischen den führenden Nuklearmächten Asiens, China und Indien.

Das historische Gepäck ist beträchtlich. Die britische Kolonialmacht hat beim Abzug aus Südasien unklare Verhältnisse hinterlassen, Delhi und Peking haben sich seither nie auf einen Grenzverlauf geeinigt. (…)

Falls Gespräche versanden, könnte Delhi nur durch Gewalt versuchen, den früheren Status Quo wieder herzustellen. Damit allerdings würde Indien womöglich einen Krieg riskieren, den niemand will. (…)

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US-Präsident Donald Trump hat die Reduzierung von US-Truppen aus Deutschland angekündigt. Von der Stationierung profitieren vor allem die USA - der Abzug wäre auch eine Chance:

https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-gefallen-fuer-putin-1.4929497

7. Juni 2020, 18:50 Uhr USA: "Gefallen für Putin"

Nach zahlreichen Drohungen macht Präsident Trump nun offenbar ernst: 9500 Soldaten sollen Deutschland verlassen.

(…) Immer wieder hat US-Präsident Donald Trump die Bundesregierung für die in seinen Augen zu geringen Verteidigungsausgaben kritisiert und mit dem Abzug von US-Truppen aus Deutschland gedroht. Nun könnten dem Taten folgen.

Wie das Wall Street Journal berichtet, hat Trumps Sicherheitsberater Robert O'Brien eine Direktive unterzeichnet, nach der 9500 US-Soldaten Deutschland bis September verlassen sollen. Sie sollen in andere Nato-Staaten in Europa verlegt werden oder in die USA zurückkehren. Zudem soll die Höchstzahl der Soldaten, die sich gleichzeitig in Deutschland aufhalten, von 52 000 auf 25 000 nahezu halbiert werden.

Den zweiten Teil der Anordnung halten Experten wie der frühere US-Befehlshaber der US-Armee in Europa, Ben Hodges, oder der frühere US-Botschafter bei der Nato, Ivo Daalder, für potenziell noch folgenreicher. Derzeit sind 34 500 US-Soldaten in Deutschland stationiert, überdies arbeiten 17 000 US-Zivilangestellte und 12 000 deutsche Zivilisten für die Streitkräfte. Sollte es zu dem geplanten Teilabzug kommen, wäre das neue Limit aber mit den verbleibenden Soldaten ausgeschöpft.

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Zum gleichen Thema:

https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-donald-trump-plant-massiven-truppenabzug-aus-deutschland-a-50b6a2ce-76f9-4a40-a24b-0c99398e46ed

5.6.2020

Trump plant massiven Truppenabzug aus Deutschland

(…) Bereits frühere Drohungen eines Abzugs

Trump hat schon früher mit einem Truppenabzug aus Deutschland gedroht. Vor einer Europareise im Herbst 2019 spielte er mit der Idee, US-Soldaten von Deutschland nach Polen zu verlegen. Damals hieß es vonseiten der US-Regierung, Deutschland profitiere von der Präsenz der amerikanischen Truppen, wolle sich aber nicht ausreichend an den Kosten beteiligen.

"Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden", sagte der damalige US-Botschafter Richard Grenell.

Die Bundesregierung nahm die Anwürfe, Deutschland beteilige sich nicht ausreichend an den Kosten für die US-Präsenz, bisher immer recht gelassen und wies die Vorwürfe eines mangelnden finanziellen Engagements zurück. Allein in den letzten sieben Jahren zahlte Berlin mehr als 240 Millionen Euro an die Versorgungsleistungen für ehemalige Mitarbeiter sowie für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden, die von der US-Armee genutzt werden.

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Zur Unterstützung möchte ich die Aktionen von ICAN empfehlen:

https://www.icanw.de/

Abzug der Atomwaffen aus Deutschland endlich umsetzen Veröffentlicht am 25. März 2020

Vor genau zehn Jahren, am 26. März 2010, sprach sich der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend mit großer Mehrheit für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland aus. Daran erinnern die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“, die deutsche Sektion der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW), ICAN Deutschland und Ohne Rüstung Leben.

Mit einer Unterschriftensammlung – an der sich bereits rund 5.000 Menschen beteiligt haben – und mehr als 40.000 Aktionspostkarten fordern sie eine Umsetzung des Beschlusses. (…)

Unterschriftenaktion unter https://www.friedenskooperative.de/bundestagsbeschluss