F. Farenski: Libanon- Geschichte, palaestinensische und syrische Geflüchtete/ Zur Lage im Libanon / Gemeinnützigkeit und Zivilgesellschaft

Mi, 27/11/2019 - 20:07 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Heute, Mittwoch, 27.11.2019 - 20.30 Uhr:

Libanon - Geschichte, palästinensische und syrische Geflüchtete (1)

Interview von Frank Farenski mit Clemens Ronnefeldt

Im Oktober 2019 war ich zwei Wochen im Libanon mit einer Reisegruppe von Menschen aus der Flüchtlingsunterstützungs- und Asylarbeit der evangelischen Kirche in Bad Kreuznach in Kooperation mit dem "Haus des Friedens“ in Wardaniyeh bei Saida (Libanon).

Im Gespräch mit Frank Farenski wird zunächst die Geschichte des Libanon dargestellt werden und welche die Rolle die Einführung eines religiösen Proporzsystems durch Frankreich als Mandatsmacht nach 1920 bis heute spielt.

Anhand von Bildern aus dem palästinensischen Flüchtlingslager Shatila in Beirut werde ich die äußert prekäre soziale Situation der mehr als 400 000 registrierten palästinensischen Flüchtlinge darstellen, das Arbeitsverbot für viele Berufe erläutern und die Gründe, warum viele der Geflüchteten auch nach Jahrzehnten noch nicht im Libanon eingebürgert sind.

Offiziell hat der Libanon seit 2011 rund eine Million syrische Flüchtlinge aufgenommen, inoffiziell sind es mehr als 1,5 Millionen - bei ca. 4,5 Millionen libanesischen Bewohnerinnen und Bewohnern.

Mit Bildern von Flüchtlingslagern in der Bekaa-Ebene werde ich die täglichen Herausforderungen der Geflüchteten darstellen und deren soziale Herausforderungen beleuchten, ebenso, warum viele von ihnen in absehbarer Zukunft nicht zurückkehren können nach Syrien.

Berichte von Besuchen beim UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, der IOM - Internationale Organisation für Migration -, welche speziell für die Familienzusammenführung nach Deutschland Beratung anbietet, sowie von der deutschen Botschaft runden das Interview ab.

Heute mit Livechat um 20.30 Uhr und danach dauerhaft unter:

https://www.youtube.com/watch?v=JS8dhn3F3rU

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Einen Überblick über die Lage der aus Palästina geflüchteten Menschen im Libanon beinhaltet dieser Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung:

https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/laenderprofile/228365/palaestinenser-im-libanon Flüchtlinge zweiter Klasse: Palästinenser im Libanon

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Zahlen und Daten zur Situation der aus Syrien geflüchteten Menschen im Libanon stellt das UNHCR bereit unter

https://data2.unhcr.org/en/situations/syria/location/71

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https://www.sueddeutsche.de/politik/libanon-schuesse-ueber-beirut-1.4698045

26. November 2019, 18:42 Uhr Libanon: Schüsse über Beirut

Nach wochenlangen Protesten versetzen Anhänger schiitischer Milizen die Menschen in Schrecken.

Von Paul-Anton Krüger

Sechs Wochen sind die landesweiten Proteste in Libanon weitgehend friedlich verlaufen. Es herrschte vielerorts Partystimmung auf den Plätzen. Die Demonstranten räumten morgens den Müll weg, die Polizei und das Militär hielten sich anders als in Irak zurück. Libanesen aus verschiedenen sozialen Schichten und Religionsgruppen wandten sich gemeinsam gegen die von ihnen als korrupt empfundene politische Elite des Landes, gegen ein System, das Ämter nach Konfessionszugehörigkeiten verteilt und damit der Korruption den Weg bereitet hat. Nun, vier Wochen nach dem Rücktritt der Regierung von Premier Saad al-Hariri, greifen die Gegner der Proteste zu Gewalt und Einschüchterung.

In der Nacht zum Dienstag kam es zum zweiten Mal in Folge zu Zusammenstößen zwischen Anhängern von Hisbollah und Amal, der beiden wichtigsten schiitischen Gruppen, mit Demonstranten und Unterstützern Hariris, der die wichtigste sunnitische Fraktion anführt. In der Nähe der Cola-Brücke im Westen der Stadt waren Salven aus automatischen Waffen zu hören, ohne dass es Meldungen über Verletzte oder Tote gab...

US-Präsident Donald Trump hält derzeit, ohne eine Begründung zu geben, Militärhilfe im Wert von 100 Millionen Dollar zurück, die der US-Kongress bereits genehmigt hatte.. (…)

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Zu einem anderen aktuellen Thema:

Nach Attac und Campact hat nun auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes die Gemeinnützigkeit verloren - was die SZ kritisch kommentiert:

https://www.sueddeutsche.de/politik/gemeinnuetzigkeit-kleinkariert-1.4697892

26. November 2019, 18:42 Uhr Gemeinnützigkeit: Kleinkariert

Weil der Staat knausert, gerät die Zivilgesellschaft in Gefahr.

Von Ronen Steinke

(...) Wenn ein Konzern für seine Meinung werben möchte, zum Beispiel mit Anzeigenkampagnen gegen das Rentenpaket oder den Mindestlohn, dann sagt der Staat: bitte, gern. Das Unternehmen kann jeden Cent als Werbekosten von der Steuer absetzen. Wenn ein Verein, der keinen Profit generiert, dasselbe tun möchte, prüft der Staat knauserig die Gemeinnützigkeit.

Und künftig noch knauseriger: Nur wenn die politische Betätigung "weit in den Hintergrund tritt", so will es der Minister, gibt es Steuererleichterungen. Das könnte viele Vereine kaltstellen, die bisher in der Politik intervenieren. Die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes, die soeben ihren Status der Gemeinnützigkeit in Berlin verloren hat, wäre dann nicht das letzte, sondern nur eines von bald vielen Opfern.

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Die nachfolgende Petition möchte ich zur Unterschrift empfehlen:

Die Berliner Finanzbehörden haben der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Wir fordern, der VVN-BdA diesen Status wieder anzuerkennen.

Die Erinnerung an die Verbrecher und Opfer des Nationalsozialismus ist gerade in der heutigen Zeit wichtig für die Gesellschaft, da dadurch ein weiteres Erstarken des Faschismus gestoppt werden kann. (…)

https://www.openpetition.de/petition/online/die-vvn-bda-muss-gemeinnuetzig-bleiben

Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.