Hermann Theisen: Frieden braucht mutige Aktionen / Türkischer Einmarsch in Nordsyrien / Medico-Aufruf zur Rojava-Hilfe

Mi, 23/10/2019 - 22:22 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Heute, Mittwoch, 23.10.2019 - 20.30 Uhr:

Thema: Frieden braucht mutige Aktionen

Studiogast: Hermann Theisen, Sozialarbeiter und Friedensaktivist Hermann Theisen engagiert sich seit mehr als 30 Jahren immer wieder bei Friedensaktionen. Durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen bei Hasselbach im Hunsrück für die atomare Bedrohung sensibilisiert, beteiligte er sich an Sitzdemonstrationen und blockierte Militärfahrzeuge.

Weil er die Geldstrafe nicht zahlen wollte, die er für ungerechtfertigt hielt, ging er für 30 Tage ins Gefängnis. Durch ein Urteil des Bundesverfassungs- gerichts, das eine unzulässige Ausdehnung des Nötigungs- und Gewaltbegriffs darin sah, wenn dieser auch auf gewaltfreie Sitzblockaden ausgedehnt wird, wurde Hermann Theisen und mit ihm viele andere nach einigen Jahren entschädigt.

Nach dieser prägenden Erfahrung streute der konsequente Antimilitarist immer wieder Sand ins Getriebe von Militär- und Kriegsvorbereitungen.

In Büchel, wo die letzten Atomwaffen auf deutschem Boden lagern, rief er Soldaten zur Befehlsverweigerung auf. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rüstungskonzerne Heckler und Koch sowie Rheinmetall rief er dazu auf, z.B. bei illegalen Exporten diese öffentlich zu machen. Dies brachte ihm Anzeigen wegen Aufforderung zu Betriebsgeheimnissen ein.

In der Sendung wird Hermann Theisen auf seine Motivation und seine juristischen Erfolge und Niederlagen eingehen.

Heute, 20.30 Uhr mit Livechat unter:

https://www.youtube.com/watch?v=RLQf-cMoDFk

Die Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ bei Facebook unter:

https://m.facebook.com/friedensfragen/?tsid=0.6780344353152634&source=result

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Tayfun Guttstadt schreibt am 23.10.2019 zum Thema

"Türkischer Einmarsch in Nordsyrien“ unter:

https://de.qantara.de/inhalt/tuerkischer-einmarsch-in-nordsyrien-wer-wind-saet-wird-sturm-ernten?nopaging=1

(…) Motivation hinter dem türkischen Einmarsch ist die Zerstörung kurdischer Autonomie, die Massenabschiebung von Syrern in die besetzten Gebiete - was eine ethnische Säuberung der kurdischen Bevölkerung voraussetzt - und das Ablenken von innenpolitischen Problemen. Nicht zuletzt winken millionenschwere Bauaufträge, die der schwächelnden türkischen Wirtschaft neues Leben einhauchen könnten.

Die Kurden hingegen werden sich weiter politisieren und im schlimmsten Fall radikalisieren. Auch die Türkei wird so langfristig keinen Frieden finden.

Diesen völkerrechtswidrigen Einmarsch zu unterstützen, ob durch das Hissen von Flaggen, das Zeigen des Militärgrußes oder durch Verharmlosung der türkischen Aggression, verträgt sich in keiner Weise mit den Grundprinzipien einer demokratischen und gerechten Gesellschaft.

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https://www.medico.de/fileadmin/user_upload/media/rojava-statt-krieg.pdf

Das Versagen beenden. Für eine europäische Politik der Menschenrechte.

Ein Aufruf von medico international, kritnet und europäischen Intellektuellen, Wissenschaftler*innen und Künstler*innen

„Der Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien steht nicht nur für Erdoğans Krieg gegen Rojava. Er ist der jüngste Ausdruck des Totalversagens europäischer Migrations- und Außenpolitik: Einer Politik, die nichts zur Lösung der weltweiten Fluchtproblematik beiträgt, sondern sie systematisch verschärft. Und die auch nichts „ordnet“, wie es ihre Strategen fälschlicherweise behaupten, sondern millionenfache Verzweiflung sät, das Chaos in den europäischen Flüchtlingslagern schürt und weitere Gewalt – wie jetzt in Syrien – bedeutet.

Moria, Idlib, Rojava und der türkische Krieg zur Durchsetzung einer angeblichen Schutzzone, in die eine Million syrischer Geflüchteter zwangsweise umgesiedelt werden sollen. Die europäische Migrationspolitik hat ihr Schicksal zusammengebunden und als Faustpfand für einen europäischen Burgfrieden eingetauscht: das Schicksal von Millionen. Sie ist eine Politik, die das Ende von Politik bedeutet, weil sie die Bearbeitung von globalen Problemen schlicht aufgegeben hat. (…)

Was sich nie wiederholen darf, ist die Auslieferung von Millionen Menschen an diktatorische Regime, Vertreibung und Krieg. Lassen wir uns nichts vormachen: Wer sich heute gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und Migrant*innen in Europa wendet, befürwortet ihren Tod.“

» Spendenkonto: medico international

» IBAN: DE21 5005 0201 0000 0018 00

» BIC: HELADEF1822, Frankfurter Sparkasse

https://www.medico.de/material/artikel/rojava-statt-krieg/

Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.