Cornelia Brinkmann: Ziviler Friedensdienst in Afghanistan: Ein Fallbeispiel / IMI: Iran-Konflikt: Ist eine Drohne einen Krieg wert? / Iran-Report der Boell-Stiftung

Do, 25/07/2019 - 22:26 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Heute, Mittwoch, 24. Juli 2019 - 20.30 Uhr:

Interview mit Cornelia Brinkmann:

Cornelia Brinkmann: Ziviler Friedensdienst in Afghanistan: Ein Fallbeispiel

Cornelia Brinkmann war in den Jahren 2004, wo sie als Friedensfachkraft im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes im Norden des Landes eingesetzt war, bis 2014 mehrfach in Afghanistan.

Im Interview wird sie ihre Partnerorganisationen vorstellen und den Weg nachzeichnen, wie sie von der Ankunft am Flughafen Kabul bis zum Einsatz mit Dorfältesten das Thema „Friedensbildung“ in Seminaren voran gebracht hat. Als Frau in einer patriarchal geprägten Gesellschaft war es ihr dabei möglich, sowohl mit Frauen als auch mit Männern zusammen zu arbeiten.

Sie wird ihre kurz-, mittel- und langfristigen Ergebnisse der Arbeit vorstellen, u.a. ein Handbuch für konstruktive Konfliktbearbeitung, das aus einer Seminarreihe über fünf Monate hinweg hervorgegangen ist.

Die Sendung wird auch auf Herausforderungen wie die große Fluktuation von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort eingehen, Aspekte der persönlichen Sicherheit beleuchten und an einem konkreten Beispiel Chancen und Grenzen der Arbeit einer zivilen Friedensfachkraft aus Deutschland in Afghanstan deutlich machen.

Anzuschauen unter: https://youtu.be/Es-rgChGq4Y

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Im Nachbarland Afghanistans, im Iran, sind die Spannungen weiterhin auf hohem Niveau:

US-Iran: Drohnen als Eskalationsfaktor

IMI-Analyse 2019/23

Iran-Konflikt: Ist eine Drohne einen Krieg wert?

https://www.imi-online.de/2019/07/19/iran-konflikt-ist-eine-drohne-einen-krieg-wert/

Marius Pletsch

(19. Juli 2019)

(…) Ein Vorfall, der in den Medien nicht groß breitgetreten wurde: Die USA verwirrten bei zumindest einem Flug durch eine gefälschte Flugkennung, wie Steffan Watkins auf Twitter schrieb, der sich auf dem Kurznachrichtendienst mit Flugdaten beschäftigt und sich mittlerweile einen Namen gemacht hat.[20] So nutzte ein Überwachungsflugzeug des Typs RC-135 am 3. Juli einen Iranischen Hexcode als Authentifizierung, gab sich also als iranisches Flugzeug aus.[21] Ausgerechnet an dem Tag, an dem vor 31 Jahren der iranische Flug 655 von der USS Vincennes abgeschossen wurde, bei dem 290 Personen starben.

Ein weiterer Streitpunkt ist die freie Schiffsfahrt, insbesondere für Öltanker, durch den Persischen Golf geworden. Zwei Tanker, je einer von einem norwegischen und japanischen Unternehmen, wurden am 13. Juni 2019 mit Sprengstoff beschädigt. (…)

Hier liegt ein weiteres Eskalationspotential und die Situation birgt die Gefahr nicht nur ökonomischer Turbulenzen, sondern auch einer ökologischen Katastrophe, sollten Öltanker so schwer beschädigt werden, dass Öl in großen Mengen ins Wasser gelangt. Die USA sind bemüht, eine internationale Koalition für die „freie Schiffsfahrt“ zusammenzustellen. Dann würden Tanker von Kriegsschiffen eskortiert.

Unter anderen die Niederlande wurden bereits offiziell angefragt, mit Deutschland werden Konsultationen geführt.[24] Das Risiko, dass sich Deutschland beteiligt, ist durchaus gegeben. Das Argument, man könne Bitten der USA nach der Absage an die Entsendung von Bodentruppen nach Syrien nicht erneut in den Wind schlagen, könnte die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einer Befürwortung eines solchen Einsatzes bewegen.

(…) Noch ist eine militärische Eskalation aber nicht ausgemacht und solange das derzeitige Abkommen nicht komplett erodiert, bleiben Optionen für eine diplomatische Lösung. Der japanische Premier Shinzo Abe war während des Vorfalls mit den beiden Tankern im Iran, um Shuttlediplomatie zu betreiben. Auch soll nach einem Bericht von Politico Trump dem libertären Senator Rand Paul das ok während eines gemeinsamen Golfspiels gegeben haben, Kontakt zu der iranischen Seite zu suchen.[42]

Der Iran beharrt derzeit noch auf die Vorbedingung der Rücknahme der Sanktionen. Nichtsdestotrotz, Trump könnte in einem halben Jahr ein kaum geändertes Iran-Abkommen mit Rohani bei einem Gipfeltreffen mit vielen Kameras unterschreiben und so zumindest die gegenwärtige Eskalationsspirale durchbrechen.

[20] Blackwell, Tom (15.4.2018, NationalPost.com): How an Ottawa man tracks the world's military and spy ships — from his home office.

[21] Watkins, Steffan (3.7.2019, Twitter.com)

[24] Wiegold, Thomas (15.7.2019, Augengeradeaus.net): USA arbeiten an Ad-hoc-Koalition für Geleitschutz im Persischen Golf.

[42] Johnson, Eliana/Toosi, Nahal (17.7.2019, Politico.com): Rand Paul angles to become Trump's emissary to Iran.

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Informationen zu den derzeitigen Spannungen zwischen Iran und USA liefert die aktuelle Ausgabe des Iran-Reports der Heinrich-Böll-Stiftung, der ingesamt 18 Seiten umfasst.

Nachfolgend einige Auszüge mit Hintergründen zur Beschlagnahmung eines iranischen Tankers durch die spanische Polizei, der Reise des iranischen Außenminister Sarif in die USA sowie Perspektiven für eine mögliche Konfliktlösung:

https://www.boell.de/de/2019/07/19/iran-report-082019

(…) Ein noch wichtigeres Ereignis bildete die Beschlagnahme eines 330 Meter langen iranischen Supertankers in den Gewässern von Gibraltar, einem britischen Überseegebiet, das auf einer Landzunge an der Südküste Spaniens liegt. Regierungschef von Gibraltar, Fabian Picardo, veröffentlichte am 4. Juli eine Erklärung, in der es hieß, die britische Marine habe einen Tanker, der mit Öl beladen auf dem Weg nach Syrien war, in den frühen Morgenstunden an der Südspitze der iberischen Halbinsel beschlagnahmt. "Es gab genügend Indizien, dass die "Grace 1" ihre Rohöllieferung zur Banjas-Raffinerie in Syrien bringen wollte." Die EU habe gegen den Betreiber der Raffinerie Sanktionen verhängt. (…)

Der Tanker hatte statt des kürzeren Wegs durch den Suezkanal, einen langen Umweg gewählt. Über den Grund kann nur spekuliert werden. In einem Interview mit der BBC sagte Samir Madani, der Fachmann für Seefahrt ist und den Schiffsverkehr beobachtet, der Tanker sei nicht durch den Suezkanal gefahren, weil der Kanal nicht tief genug sei. Daher musste er um Afrika herumfahren. Doch sein Ziel könne nicht der Hafen von Banias gewesen sein, denn auch dort könne der Tanker nicht anlegen. Madani äußerte die Vermutung, der Tanker wollte in den syrischen Gewässern das Öl in ein europäisches Schiff umladen, das dann legal das Öl nach Europa bringt. (…)

Erstaunen erweckte auch, dass gerade Großbritannien einen iranischen Öltanker beschlagnahmt, während das Land sich nach eigenen Angaben gemeinsam mit Deutschland und Frankreich bemüht, die wirtschaftlichen Probleme Irans zu lösen. Politische Beobachter in Iran vermuten, dass Großbritannien, nicht zuletzt aufgrund des bevorstehenden Austritts aus der EU, sich schrittweise der Position der USA Iran gegenüber nähert. (…)

Außenamtssprecher Mussawi sagte am 12. Juli: "Falls die Briten sich von den USA beeinflussen und sich auf gefährliche Spielchen einlassen wollen, raten wir ihnen, dies lieber nicht zu tun." Das Außenministerium hatte den britischen Botschafter in Teheran bereits viermal einbestellt. "Die Briten sollten den Tanker umgehend wieder auslaufen lassen. Das wäre für beide Seiten gut," sagte Mussawi.

Am 14. Juli erklärte der britische Außenminister Jeremy Hunt, er habe ein konstruktives Gespräch mit seinen iranischen Kollegen Sarif geführt. Wenn Iran garantiere, dass der Tanker nicht gegen EU-Sanktionen verstoße und kein Öl nach Syrien bringen werde, wäre London bereit, den Tanker freizugeben. Nicht das Öl sei der Grund für die Beschlagnahme gewesen, sondern das Ziel (Syrien), habe er Sarif gesagt. (…)

Die Furcht vor einem Krieg veranlasste die Demokraten im US-Repräsentantenhaus zur Vorlage eines Gesetzes, mit dem ein möglicher Angriff der USA erschwert werden soll. Das mehrheitlich von Demokraten besetzte Repräsentantenhaus beschloss, dass der Präsident für einen Militäreinsatz die Zustimmung des Kongresses einholen müsse - mit Ausnahme des Falles, dass die USA angegriffen würden. Das Gesetz muss noch vom Senat, wo die Republikaner die Mehrheit haben, verabschiedet werden.

IRAN BEDINGT ZU VERHANDLUNGEN MIT DEN USA BEREIT

Präsident Rohani hat erklärt, zu Verhandlungen mit den USA bereit zu sein. Im Gegensatz zu Revolutionsführer Ali Chamenei erklärte der Präsident jederzeit bereit zu sein, mit den USA zu reden, vorausgesetzt, Washington wäre bereit, die Sanktionen einzustellen. "Wir haben immer an Gespräche geglaubt. Wenn sie (die USA) die Sanktionen beenden, den wirtschaftlichen Druck aufgeben und zum Abkommen zurückkehren, sind wir bereit, heute, sofort und an jedem Ort Gespräch mit Amerika zu führen."

Am gleichen Tag traf Außenminister Sarif in New York ein. Einem Bericht der Agentur Reuters zufolge war er mit Zustimmung von Außenminister Pompeo eingereist. Allerdings war die Einreiseerlaubnis mit ungewöhnlich strengen Einschränkungen verbunden. Sarif durfte sich nur in den Bereichen der UNO und des Sitzes der iranischen UN-Vertretung bewegen. Dazu sagte Pompeo der Washington Post am 16. Juli: "US-Diplomaten ziehen nicht in Teheran umher, also sehen wir keinen Grund, warum iranische Diplomaten frei in New York City umherziehen sollten." Wenn er (Pompeo) mit iranischen Medien so frei sprechen könnte, wie Sarif mit den amerikanischen, "würde ich sagen, dass ich das iranische Volk hoch achte und es unterstütze und dass die in Iran herrschende revolutionäre Theokratie nicht im Interesse des Volkes handelt. "Das UN-Sekretariat zeigte sich besorgt über derart strenge Auflagen für den iranischen Chefdiplomaten.

Die Reise Sarifs in die USA gab Anlass zu Spekulationen. Eigentlich sollte Sarif laut US- Finanzminister auf die schwarze Liste gesetzt werden. Dies wurde aber am 12. Juli "vorläufig" vertagt. Das lässt die Vermutung zu, dass der eigentliche Zweck der Reise Sarifs möglicherweise die Vorbereitung von Gesprächen sein könnte, die am Rande der UN-Vollversammlung im September zwischen Teheran und Washington stattfinden könnten. (…)

Am 16. Juli kündigte Frankreichs Präsident Macron bei einem Besuch in Serbien an, dass er sich nach seiner Reise in dem Konflikt zwischen Iran und den US als Vermittler anbieten wolle. Dazu werde er unter anderem mit Trump, Putin und Rohani Gespräche führen. "Ich denke, wir haben das Schlimmste verhindert," sagte Macron. Durch diplomatische Bemühungen in den vergangenen Wochen sei es gelungen, mögliche "Überreaktionen der Iraner" zu verhindern und "einen konstanten Dialog mit den Amerikanern" zu ermöglichen.

TRUMP SPRICHT VON "GROßEN FORTSCHRITTEN“

Laut Reuters sagte Präsident Trump bei einer Kabinettssitzung am 16. Juli, bei Gesprächen mit Iran, seien "große Fortschritte" erzielt worden. "Wir werden sehen, was passiert." Und Außenminister Pompeo sagte: "Die Iraner haben, glaube ich gestern, vielleicht war es am Vortag, erstmals erklärt, dass sie bereit sind, über ihr Raketenprogramm zu verhandeln." Sollte es so sein, gebe es wohl "die Chance auf ein Abkommen, "das Iran an dem Bau von Nuklearwaffen hindert.

Den Anlass zu diesen optimistischen Äußerungen lieferte Irans Außenminister Sarif in einem Interview mit dem Sender NBC am 16. Juli. Auf die Frage, ob Iran bereit sei, mit den USA über sein Raketenprogramm zu verhandeln, sagte der Minister, wenn Washington nach der Aufhebung der Sanktionen zum Verhandlungstisch zurückkehren würde, könnte man über Themen reden, die von beiden Seiten von Interesse seien. Zugleich betonte er, wenn die USA über Raketen mit Iran reden wollten, müssten sie zunächst bereit sein, über Waffenlieferungen in die Golfstaaten zu reden. (…) Als die Äußerungen Sarifs in Washington als Bereitschaft Irans zur Verhandlungen über sein Raketenprogramm gedeutet wurden, hagelte es aus Teheran Dementis. (…)

ENDE DER KRISE IST KAUM IN SICHT

(…) Die Lage scheint insgesamt höchst verworren, vor allem, weil auf keiner Seite eine klare Strategie vorhanden ist. Die USA hoffen scheinbar, durch zunehmenden wirtschaftlichen Druck auf Iran, diesen zur Kapitulation zwingen zu können, oder sie hoffen, dass die schwer erträgliche wirtschaftliche Lage in Iran zu einem Aufstand und schließlich zu einem Regimewechsel führen wird. Doch die erste Möglichkeit ist kaum denkbar. Die Führer der Islamischen Republik würden eher die ganze Region in Brand stecken, als vor den USA zu kapitulieren. Auch die zweite Möglichkeit ist äußerst unwahrscheinlich. Sanktionen allein haben noch nie ein Regime zu Fall gebracht, nicht einmal das von Saddam Hussein. Bliebe also nur eine militärische Intervention, was die Bereitschaft zu einem langjährigen Krieg und einem Flächenbrand mit verheerenden Folgen voraussetzt. Es ist höchst fraglich, ob die USA, selbst unter Präsident Trump, ein solches Risiko eingehen würden.

Auch in Iran ist keine klare Strategie sichtbar. Zwar ist nachvollziehbar, dass Iran nicht die Hände in den Schoß legen und die immer härter werdenden Sanktionen über sich ergehen lassen kann. Aber der Druck, den Teheran mit den Ultimaten auf die EU ausübt, wird wohl kaum zum Erfolg führen. Denn die Europäer sind nicht in der Lage, Mechanismen zu schaffen, die Iran den Verkauf von Öl und den Handel mit anderen Gütern ermöglicht. Und selbst wenn die EU diese Möglichkeit hätte und sie einsetzen wollte, müsste sie eine harte Auseinandersetzung mit den USA riskieren. Es ist also kaum denkbar, dass die EU sich bei einer Wahl zwischen Iran und den USA sich für Iran entscheiden würde. So wird Iran mit den Verstößen eher die EU in die Arme der USA treiben, als sie für die eigenen Belange zu gewinnen.

Vielleicht könnte die EU, unterstützt von Russland, China und Japan, versuchen, in dem Konflikt zu vermitteln. Aber auch dafür scheinen die Aussichten auf Erfolg sehr gering. Frankreich hat nun neue Vermittlungsversuche angekündigt. Auch die Reise von Sarif nach New York könnte vielleicht dazu führen, dass die Diplomatie bei der UN- Vollversammlung im September, eine Chance zur Beilegung des Konflikts erhält.

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Die folgende Unterschriftenaktion gegen einen Iran-Krieg möchte ich noch einmal zur Unterzeichnung empfehlen:

https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/kein-krieg-gegen-iran-unterschriftenaktion-gestartet-jetzt

Kein Krieg gegen Iran: Verhandeln statt eskalieren!

Derzeit spitzt sich die Lage zwischen den USA und Iran zu. Es besteht die Gefahr, dass die Spannungen zu einer folgenschweren Eskalation bis hin zu einem Krieg mit unabsehbaren globalen Folgen führen. Statt Kriegsdrohungen braucht es dringend Gespräche, um den Konflikt zu lösen. Das Nuklearabkommen (JCPOA) mit Iran muss Bestand haben. Daher fordere ich die Bundesregierung sowie alle Abgeordneten des Bundestages auf:

• Treten Sie aktiv für eine zivile Lösung ein und wenden Sie sich gegen jegliche Eskalation und Aggression im US-Iran-Konflikt.

• Schließen Sie jede deutsche Unterstützung für einen Krieg gegen Iran und erst recht eine deutsche Beteiligung daran unmissverständlich und grundsätzlich aus. Auch von US-Stützpunkten in Deutschland, wie z.B. von der Airbase Ramstein oder dem EUCOM in Stuttgart, darf kein Krieg ausgehen.

• Setzen Sie sich dafür ein, insbesondere mit Hilfe der europäischen Partner, dass das Nuklearabkommen mit Iran erhalten bleibt und wieder von allen Seiten anerkannt und weitergeführt wird. Dafür muss das Angebot der Beendigung der Sanktionen gegen Iran gemacht werden. Notfalls muss das Abkommen auch ohne die USA fortgesetzt werden. Hier geht es zur Unterstützung der Erklärung durch die eigene Unterschrift:

 

https://www.friedenskooperative.de/kein-krieg-gegen-iran

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Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.