Nord- und Südkorea, China und die USA: F. Farenski im Gespraech mit C. Ronnefeldt / Aufruf: "Kein Krieg gegen Iran" / Iran-Deeskalations-Meldungen

Mi, 22/05/2019 - 20:03 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Mittwoch, 22. Mai 2019, 20.30 Uhr:

Korea im Spiel der Mächte:

Nord- und Südkorea, China und die USA -

Frank Farenski im Gespräch mit Clemens Ronnefeldt

Nach dem ergebnislosen Gipfeltreffen der Regierungschefs von Nordkorea und der USA im Frühjahr 2019 in Hanoi stellt sich die Frage, wie der Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm gelöst werden kann. China möchte verhindern, dass nach einem möglichen Friedensschluss zwischen Nord- und Südkorea Nordkorea als Pufferstaat gegenüber den USA wegfällt - und Nordkorea möglicherweise unter US-Einfluss gerät.

Die US-Regierung wünscht die vollständige Denuklearisierung von Nordkorea, die diese vermutlich so lange nicht umsetzen wird, wie das Land keine sichere Nichtangriffs- Garantie seitens der USA erhält. Aus nordkoreanischer Sicht wäre der Abzug von rund 30 000 US-Soldaten aus Südkorea Voraussetzung für eine Abrüstung, ebenso die Einstellung der gemeinsamen Manöver von USA und Südkorea vor der nordkoreanischen Küste.

Wäre ein 2+4 Vertrag denkbar, bei dem Nord- und Südkorea gemeinsam mit den USA, China, Russland und Japan einen umfassenden Friedensplan aushandeln? Wer könnte die Mediation in seinem solchen Verhandlungsformat übernehmen.

Frank Farenski, Journalist von Transparenz TV, hat selbst vor einigen Jahren in Nordkorea einen Film gedreht und wird mich nach meinen Einschätzungen der Lage befragen.

Die Sendung ist nachzusehen unter: https://youtu.be/N06G4TDHeZU

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Den nachfolgenden Aufruf des Netzwerk Friedenskooperative möchte ich zur Unterschrift empfehlen - über diesen Link:

https://www.friedenskooperative.de/kein-krieg-gegen-iran

„Kein Krieg gegen Iran - Verhandeln statt eskalieren!“

Derzeit spitzt sich die Lage zwischen den USA und Iran zu. Es besteht die Gefahr, dass die Spannungen zu einer folgenschweren Eskalation bis hin zu einem Krieg mit unabsehbaren globalen Folgen führen. Statt Kriegsdrohungen braucht es dringend Gespräche, um den Konflikt zu lösen. Das Nuklearabkommen (JCPOA) mit Iran muss Bestand haben.

Daher fordere ich die Bundesregierung sowie alle Abgeordneten des Bundestages auf:

- Treten Sie aktiv für eine zivile Lösung ein und wenden Sie sich gegen jegliche Eskalation und Aggression im US-Iran-Konflikt.

- Schließen Sie jede deutsche Unterstützung für einen Krieg gegen Iran und erst recht eine deutsche Beteiligung daran unmissverständlich und grundsätzlich aus. Auch von US-Stützpunkten in Deutschland, wie z.B. von der Airbase Ramstein oder dem EUCOM in Stuttgart, darf kein Krieg ausgehen.

- Setzen Sie sich dafür ein, insbesondere mit Hilfe der europäischen Partner, dass das Nuklearabkommen mit Iran erhalten bleibt und wieder von allen Seiten anerkannt und weitergeführt wird. Dafür muss das Angebot der Beendigung der Sanktionen gegen Iran gemacht werden. Notfalls muss das Abkommen auch ohne die USA fortgesetzt werden.

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Nachfolgend sende ich einige Meldungen, die gegen einen Iran-Krieg sprechen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika-will-keinen-krieg-gegen-iran-fuehren-16192925.html Konflikt mit Iran: Washington setzt Signale der Deeskalation

Aktualisiert am 17.05.2019 19:18

(…) Angesichts der vielstimmigen Debatte über die Hintergründe beunruhigender Signale aus Iran hat der amerikanische Präsident Donald Trump bekräftigt, dass er keine militärische Konfrontation suche.

Während eines Treffens im „Situation Room“, dem Krisenzentrum des Weißen Hauses, sagte der Oberbefehlshaber dem amtierenden Verteidigungsminister Patrick Shanahan, er beabsichtige nicht, einen Krieg gegen das Land zu führen. Das berichtete die „New York Times“ unter Bezug auf Regierungsangestellte am Freitag.

Es ist höchst ungewöhnlich, dass Inhalte von Gesprächen im Lagezentrum an die Medien durchgestochen werden, es sei denn, das Weiße Haus hat selbst ein Interesse daran, Dritten eine indirekte Botschaft zu übermitteln. Zuvor war berichtet worden, Trump sei verärgert über seine Berater, weil er den Eindruck habe, diese wollten ihn überstürzt in einen Krieg drängen. Im Zentrum der Kritik stand der Nationale Sicherheitsberater, John Bolton.

(…) Jüngsten nachrichtendienstlichen Erkenntnissen zufolge könnte die Eskalation einer Verwirrung geschuldet gewesen sein, die dadurch entstand, dass die Konfliktparteien jeweils glaubten, auf Aktionen der Gegenseite zu reagieren. Seit Tagen dringen scheibchenweise interessengeleitete Informationen aus den amerikanischen Geheimdiensten an die Öffentlichkeit.

Am Freitag berichtete das „Wall Street Journal“, amerikanische Dienste glaubten nun, Teheran sei fälschlicherweise von einem bevorstehenden amerikanischen Angriff ausgegangen und habe sich darauf vorbereitet, Gegenschläge vornehmen zu können. Zuvor hatte es geheißen, Iran wolle Amerika zu einer militärischen Überreaktion provozieren, um den schwindenden Rückhalt in der eigenen Bevölkerung zurückzugewinnen. (…)

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USA und Verbündete gegen Iran: Die Koalition der Unwilligen

Donald Trump heizt mit einem Tweet den Iran-Konflikt an.

Doch während der US-Präsident poltert, halten sich Washingtons Verbündete in der Region zurück.

Sie hätten im Kriegsfall viel zu verlieren.

(…)

Montag, 20.05.2019 20:55 Uhr

Am Sonntagnachmittag um kurz von halb fünf drohte der Präsident der Vereinigten Staaten einem Land mit mehr als 80 Millionen Einwohnern mit der Vernichtung. "Wenn Iran kämpfen will, wird das das offizielle Ende Irans sein", twitterte Donald Trump um 16.25 Uhr Ortszeit in Washington. "Droht nie wieder den Vereinigten Staaten!"

(…) Allerdings steht er damit ziemlich allein da. Selbst die engsten Verbündeten der USA im Nahen Osten, Israel und Saudi-Arabien, halten sich in der aktuellen Krise auffallend zurück. Eine "Koalition der Willigen", wie sie George W. Bush vor der Irak-Invasion 2003 geschmiedet hatte, ist nicht in Sicht. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hegt kein Interesse an einem offenen Konflikt mit Iran, der die ganze Region in einen Krieg stürzen könnte.

Mehr unter: https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-gegen-iran-die-koalition-der-unwilligen-a-1268327.html

 

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https://www.spiegel.de/politik/ausland/konflikt-zwischen-usa-und-iran-russland-warnt-vor-eskalation-irak-will-vermitteln-a-1268623.html

Mittwoch, 22.05.2019 04:10 Uhr

(…) Irak will Delegationen nach Washington und Teheran schicken

Iraks Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi kündigte an, in naher Zukunft Delegationen nach Washington und Teheran zu schicken um auf eine Deeskalation hinzuwirken. Es sei wichtig, "niemandem Raum zu geben, die Situation zu befeuern", sagte Mahdi.

Der Irak könne sich von den Spannungen zwischen den USA und Iran nicht distanzieren und arbeite deshalb mit europäischen und arabischen Ländern an einer Deeskalation der Situation. Das liege "sowohl im Interesse des Iraks und seiner Bevölkerung als auch der Region im Allgemeinen“.

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Auch auf iranischer Seite gibt es Deeskalationszeichen - u.a. die Entladung von Raketen aus iranischen Booten, wie die New York Times am 17. Mai 2019 berichtete.

Auf US-Seite gibt es den Versuch, den Einfluss von John Bolton einzuhegen:

https://www.nytimes.com/2019/05/17/world/middleeast/iran-missiles-boats.html U.S. Officials Say Iran Has Removed Missile Threat From Some Boats

May 17, 2019

WASHINGTON — Iran has unloaded missiles from at least two small boats in its territorial waters in what two American officials said on Friday was a sign of easing tensions in the brewing confrontation between Washington and Tehran. (…)

The entire House will be briefed on the Iran intelligence in a lawmakers-only forum next Tuesday in a secure auditorium. Nearly all of the Trump administration’s top national security officials will lead the discussion, including Mr. Pompeo, Mr. Shanahan and Gen. Joseph F. Dunford Jr., the chairman of the Joint Chiefs of Staff.

Notably absent from that list, as announced by House Democrats, was John R. Bolton, the White House national security adviser — who has taken perhaps the most hard-line approach to Iran policy among Mr. Trump’s top aides. (…)

Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.