Stefan Maaß zu Gast bei "Friedensfragen" / OVG Muenster: Rüge für die Regierung wegen Drohnenkrieg / 20 Jahre nach dem Kosovo/Jugoslawienkrieg

Mi, 20/03/2019 - 18:00 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

heute am 20. März 2019, 20:30 Uhr, werde ich im Rahmen der Sendereihe „Friedensfragen mit C. Ronnefeldt“ Stefan Maaß, den Verantwortlichen für den Prozess „Kirche des gerechten Friedens werden" in der Ev. Kirche Baden interviewen zum Thema:

"Sicherheitspolitk neu denken“ - Grundlagen der Gewaltfreiheit (1. Teil) „Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik - Ein Szenario bis zum Jahr 20140“, so lautet der Titel einer Studie von Stefan Maaß und Christoph Schneider-Harpprecht, die 2018 in einer Lang- und einer Kurzfassung im Auftrag des Oberkirchenrates in Karlsruhe erschienen ist.

Im ersten Interviewteil geht es zunächst um die Friedensarbeit der Ev. Landeskirche Baden sowie die Ergebnisse der Studie: "Warum und wie gewaltfreie Kampagnen funktionieren. Eine wissenschaftliche Untersuchung von Erica Chenoweth und Maria J.Stephan, Karlsruhe, 2012, die von Stefan Maaß in deutscher Sprache zusammen gefasst wurde.

An konkreten Beispielen wird im Interview aufgezeigt, warum gewaltfreie Kampagnen erfolgreicher sind als gewaltsame oder Mischformen aus gewaltsamen und gewaltfreien Elementen.

Heute, 20.30 Uhr: Stream mit Chat: https://youtu.be/vxLHwDstz5o

Ab morgen dauerhaft unter: https://youtu.be/vdR1ek35c10

Die Kurzfassung der Studie „Sicherheit neu denken“ kann hier kostenlos heruntergeladen werden:

https://www.kirche-des-friedens.de/html/content/szenario_sicherheit_neu_denken.html

Das Buch (Langfassung) von 160 Seiten kostet 9.95 Euro und ist hier bestellbar:

https://www.kirche-des-friedens.de/html/content/buecher.html

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Der nachfolgende Artikel zeigt am Beispiel „Drohnenkrieg“, wie dringend notwendig es ist, „Sicherheit“ neu zu denken:

https://www.sueddeutsche.de/politik/prozess-ruege-fuer-die-regierung-1.4374427

19. März 2019, 18:37 Uhr Prozess

Rüge für die Regierung

Deutschland muss US-Drohnenangriffe künftig besser prüfen,

hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden.

Von Christian Wernicke, Düsseldorf

Ein Gericht verurteilt die Bundesregierung zu mehr Strenge gegenüber den USA: Strikter und präziser als bisher müsse Berlin in Washington darauf bestehen, dass Kampfeinsätze von US-Drohnen im globalen Anti-Terror-Krieg dem Völkerrecht entsprechen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster am Dienstag entschieden. Forderungen nach einem generellen Verbot aller Drohneneinsätze, die über den US-Luftwaffen-Stützpunkt Ramstein gesteuert werden, wies das Gericht hingegen zurück.

(…) Es bestünden "gewichtige Anhaltspunkte" dafür, dass die Steuersignale für die unbemannten Flugkörper aus den USA über eine Satelliten-Relais-Station im pfälzischen Ramstein - also über deutsches Staatsgebiet - in die jeweiligen Einsatzgebiete übertragen würden. Diese Luftangriffe, so urteilte der vorsitzende Richter Wolf Sarnighausen, würden "zumindest teilweise gegen Völkerrecht verstoßen.“

(…) Die Bundesrepublik war von drei Jemeniten verklagt worden, die im August 2012 zwei Verwandte verloren hatten. Die von einer US-Drohne getöteten Zivilisten hätten nicht der Terrorgruppe "Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel" (AQAP) angehört. Unterstützung erhielten die Kläger von der Menschenrechtsgruppe ECCHR und der britischen NGO "Reprieve". Deren Sachverständige hatte im Prozess berichtet, dass bei Drohnenangriffen im Jemen wiederholt Kinder getötet wurden.

Richter Sarnighausen betonte, das Völkerrecht sei für deutsche Behörden bindend. Deshalb seien die Regeln für bewaffnete Drohneneinsätze "keine politische Frage, sondern eine Rechtsfrage". Das Gericht hält Berlins bisherige Bemühungen, US-Informationen zu Drohneneinsätzen zu erlangen, für ungenügend. (…)

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Am 24.3.1999 - vor ziemlich genau 20 Jahren - begann der Kosovo-/Jugoslawienkrieg.

Im Nachgang veröffentlichte ich damals den nachfolgenden Artikel, der in unterschiedlich lese- und druckfreundlichen Versionen zu finden ist z.B. unter:

https://www.versoehnungsbund.de/sites/default/files/2000-cr-wahrheit.pdf

oder https://www.online.uni-marburg.de/isem/WS01_02/docs/balkan.pdf

oder https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/die-wahrheit-muss-ans-licht

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Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.