TV-Transparenz zu Büchel, Mitmachaktionen von „Buechel ist ueberall. Atomwaffenfrei. Jetzt“ und ICAN / Campact-Aktion

Do, 24/01/2019 - 19:15 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

gestern  Abend wurde der zweite und letzte Teil meines Interviews mit Marion Küpker gesendet:

20 ATOMBOMBEN – 20 WOCHEN PROTEST

Bereits vergangene Woche sprach ich mit Marion Küpker von der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen und der Aktion „Büchel ist überall. Atomwaffenfrei. Jetzt“ zum Thema Atomwaffen.

Thema des zweiten Interview-Teils war das Verhältnis zwischen Protestierenden und der lokalen Bevölkerung, der Protest von Kirchen und Politiker*innen sowie das Verhältnis der Protestierenden zur Bundeswehr und zur Polizei sein.

Hier der Link zur Sendung:

https://youtu.be/xQQ3O2rUZOk

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Mitmachaktionen der Kampagne „Büchel ist überall. Atomwaffenfrei. Jetzt“

gibt es hier:

http://www.atomwaffenfrei.de/aktiv-werden/in-buechel.html

Beispiele:

- Rettet den INF-Vertrag

- Aktionskonferenz in Mainz am 2.2.2019

- 20-Wochen-Aktionspräsenz in Büchel vom 26.3. bis 9.8.2019

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ICAN-Mitmachaktionen zur Abschaffung von Atomwaffen gibt es hier:

https://www.icanw.de/aktivitaeten/

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Den nachfolgenden Appell von campact haben bereits mehr als 131 000 Personen unterzeichnet - ich möchte ihn zur Unterzeichnung empfehlen.

https://aktion.campact.de/konzernklagen/appell/teilnehmen

Bitte unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell gegen Konzernklagen!

Die heutigen Handels- und Investitionsabkommen geben Konzernen weitreichende Sonderrechte und Zugang zu einer Paralleljustiz, um diese Rechte durchzusetzen. Wir fordern die EU und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, diese Privilegien durch den Austritt aus bestehenden Handels- und Investitionsabkommen zu beenden und zukünftig keine Abkommen mit Sonderklagerechten mehr abzuschließen.

Außerdem fordern wir die EU und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, sich für das vorgeschlagene UN-Abkommen einzusetzen, das Konzerne für Menschenrechtsverstöße zur Rechenschaft zieht und damit ihre Straflosigkeit beendet. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen Konzerne gesetzlich verpflichten, in Auslandsgeschäften die Menschenrechte sowie Umwelt- und Sozialstandards zu achten. Betroffene von Menschenrechtsverstößen durch Konzerne müssen Zugang zu Gerichten haben.

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Die Notwendigkeit einer Politikänderung zeigt sich an folgendem Beispiel:

Zur Frage: "Wurde Deutschland bereits verklagt?“ antwortet campact:

Deutschland wurde bisher zweimal von Vattenfall verklagt. Der schwedische Energiekonzern erstritt 2009, dass Umweltauflagen für das Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg zurückgenommen werden mussten. Das Verfahren endete 2010 mit einer außergerlichten Einigung.

Zur Zeit verlangt der Konzern von Deutschland 4,4 Milliarden Euro Entschädigung für den Atomausstieg. Doch auch schon vor einem Urteil kann eine Klage teuer werden. Der Prozess hat Deutschland bislang 16 Millionen Euro gekostet.

Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.