SZ-Außenansicht: Reiner Bernstein: Eine letzte Chance - Die israelische und die palaestinensische Zivilgesellschaft muessen Verantworung uebernehmen

Liebe Friedensinteressierte,

heute möchte ich auf einen Perspektive gebenden Kommentar von Reiner Bernstein zum Nahostkonflikt hnweisen, der sich für eine stärkere Rolle zivilgesellschaftlicherer Akteure sowohl auf israelischer wie auch palälästinensischer Seite ausspricht.

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Außenansicht - Eine letzte Chance

Die israelische und die palästinensische Zivilgesellschaft müssen Verantwortung übernehmen.

Von Reiner Bernstein

Nach langem Zögern scheint die Bundesregierung den israelisch-palästinensischen Konflikt wieder zu einem europäischen Thema machen zu wollen. Dass Sigmar Gabriel bei seinem Besuch in Israel darauf beharrte, Friedensaktivisten aus der bürgerlichen Mitte zu treffen, unterstreicht, dass Berlin nicht mehr auf die politische Kraft des Dialogs mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu setzt. Indem Staatspräsident Reuven Rivlin, strikter Gegner eines souveränen Staates Palästina, den deutschen Außenminister empfangen hat, belegt zumindest jenen Realitätssinn, die der Achtung der rechtsstaatlichen Prinzipien für alle Einwohner zwischen Mittelmeer und Jordan gelten soll.

Mit dem Auftreten Gabriels dürfte der klassische Nahostkonflikt auf die Tagesordnung der internationalen Diplomatie zurückgekehrt sein, nachdem - während sich die Weltöffentlichkeit mit Mord und Terror in Syrien und im Irak befasste - die israelische Regierung in der Westbank sowie im einstigen arabischen Osten Jerusalems vollendete Tatsachen schaffen wollte. Dieser politisch und demografisch zweischneidige Erfolg war darauf zurückzuführen, dass der internationalen Forderung nach der Zweistaatenlösung ein plausibles Programm zu ihrer Durchsetzung fehlte.

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Reiner Bernstein, 78, lebt als Autor in München. Er ist Gründungsmitglied des "Deutsch-Israelischen Arbeitskreises für Frieden im Nahen Osten". Bis 2011 war er Vorsitzender der "Initiative Stolpersteine für München“

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