130 Staaten für Abschaffung von Atomwaffen / Hans Rühle zum Thema Türkei und Atombombe / Rainer Hermann: Erdogans Rache

Liebe Friedensinteressierte,

in dieser Woche haben sich rund 130 Staaten für die Abschaffung von Atomwaffen ausgesprochen - während alle Atomwaffen besitzenden Staaten ebenso wie Deutschland der UN-Konferenz fern geblieben waren.

Tobias Matern schreibt in der Süddeutschen Zeitung, 30.3.2017:

http://www.sueddeutsche.de/politik/atomwaffen-utopisten-wissen-dass-es-keine-nukleare-abruestung-ueber-nacht-geben-wird-1.3443190

"Die Verbotsverfechter, knapp 130 von 193 UN-Staaten, haben eine kritische Masse erreicht: Wenn zwei Drittel der Weltgemeinschaft den Istzustand als inakzeptabel empfinden, kann die andere Seite das nicht mehr ignorieren. (…) Die Utopisten wissen, dass es keine Abschaffung aller Atomwaffen über Nacht geben wird. Die Verbote von Chemiewaffen und Streubomben haben gezeigt, dass Waffen nicht einfach durch Verträge verschwinden. Aber beide Fälle belegen, dass Akteure, die diese Mordwerkzeuge doch noch benutzen, eine massive internationale Ächtung in ihre Kalkulation einbeziehen müssen. Diese Verbote haben sich zu vorzeigbaren internationalen Normen entwickelt. Das kann das Atomwaffenverbot auch werden“.

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Das Thema Atomwaffen hat auch einen aktuellen Bezug zur Türkei:

Hans Rühle war von 1982 bis 1988 Leiter des Planungsstabes im Verteidigungsministerium und veröffentlichte bereits am 22.9.2014 in der Zeitung „Die Welt“ den nachfolgenden Artikel:

Arbeitet die Türkei heimlich an der Atombombe?

Von Hans Rühle | Veröffentlicht am 22.09.2014 |

Dort, wo Europa an den Nahen Osten grenzt, herrscht ein Mann, der mächtigen Visionen folgt. Die neue Türkei des Recep Tayyip Erdogan soll so dynamisch sein wie eine südostasiatische Boom-Ökonomie, dabei beseelt von islamischer Frömmigkeit und weithin unbezwingbar wie einst das Osmanische Reich. Doch nicht anders als seine Vorgänger verbreitet auch dieser Sultan ebenso viel Furcht wie Glanz.

Als kürzlich bekannt wurde, dass der Bundesnachrichtendienst die Türkei ausspäht, gab es dafür gleich mehrere denkbare Gründe: Durch das Land am Bosporus ziehen islamistische Kämpfer in die Krisenherde im Irak und Syrien. Drogenschmuggel, Schleuserkriminalität, militante Kurden kann man in Erdogans Türkei ebenfalls auskundschaften. Doch es gibt einen noch besseren, wenn auch kaum bekannten Grund, der die Türkei zu einem legitimen Ziel deutscher Nachrichtendienste macht. Seit einiger Zeit mehren sich die Anzeichen, dass Präsident Erdogan sein Land nuklear bewaffnen will.

Der Streit um das iranische Atomprogramm und Nordkoreas Provokationen mit Nuklearwaffentests beschäftigen die Nachrichten in regelmäßigen Abständen. Dass offenbar auch die Türkei an Atomwaffen arbeitet, wird hingegen kaum öffentlich diskutiert. Die westliche Geheimdienstszene hingegen ist sich weitgehend einig darüber.

Groß angelegtes ziviles Nuklearprogramm

Modell für die Strategie der Türken ist offenbar der Iran. Teheran strebt nach Nuklearwaffen, indem es unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich Bombenstoff herstellt. Und auch die Türkei hat in den vergangenen Jahren ein groß angelegtes ziviles Nuklearprogramm aufgelegt. Die offizielle Begründung dafür: Die heimische Wirtschaft wachse und brauche mehr Strom.

Weiterlesen hier:

https://www.welt.de/politik/ausland/article132446686/Arbeitet-die-Tuerkei-heimlich-an-der-Atombombe.html

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Weitere Informationen zum Thema "Türkei und Atomwaffen" finden sich hier:

Die Türkei und die Bombe, von Sinan Ülgen, Der 25-Seiten-Beitrag ist vom Februar 2012:

http://carnegieendowment.org/files/turkey_bomb.pdf

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http://www.world-nuclear.org/information-library/country-profiles/countries-t-z/turkey.aspx

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http://www.uraniumresources.com/projects/uranium/turkey/temrezli

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http://nationalinterest.org/feature/turkey-secretly-working-nuclear-weapons-13898

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Vor diesem Hintergrund ist der nachfolgende Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 30.3.2017 zu sehen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienst-de-maizires-mutmassungen-1.3444026

30. März 2017, 18:51 Uhr Geheimdienst De Maizières Mutmaßungen Der Innenminister spekuliert, dass die Türkei mit der Liste angeblicher Staatsfeinde in Deutschland provozieren wolle.

Hinter der Übergabe der Liste des türkischen Geheimdienstes MIT mit angeblichen Staatsfeinden an den BND könnte nach Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière gezielte Provokation stecken.

Es gebe zwar Hinweise, aber keine Beweise, dass der MIT in Deutschland Anhänger der Gülen-Bewegung ausspioniere, sagte der Minister im ZDF. Sollten sich die Hinweise erhärten, würden die Spione des Landes verwiesen und bestraft. "Da gibt es vielleicht noch einen Plan dahinter", sagte der CDU-Politiker und fügte hinzu: "Provokation vielleicht", um die Beziehungen der beiden Länder zu belasten. Denn es sei absurd, wenn Ankara erwartet hätte, dass Deutschland gegen die Personen auf der Liste ermitteln würde.

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Für die These von der bewussten Provokation spricht auch der nachfolgende Beitrag von Rainer Hermann:

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkei-erdogan-sucht-neue-buendnisse-im-osten-14902917.html

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1.3.2017

Erdogans Rache

Die Türkei will nicht mehr zu Europa gehören. Enttäuscht durch die mangelnde Solidarität nach dem Putschversuch, sucht Erdogan nach Partnern im Osten. China könnte dabei für die Wende sorgen.

Von Rainer Hermann

Ein Wendepunkt in den Beziehungen der Türkei zu Deutschland und dem Westen ist der Fall Deniz Yücel nicht. Denn in den vergangenen Jahren hat sich die Türkei unter Führung ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in atemberaubendem Tempo nur in eine Richtung entwickelt: weg von der europäischen Wertegemeinschaft, der sie einmal angehören wollte. Die Verhaftung des Journalisten zeigt einmal mehr in aller Klarheit, dass die Türkei nicht mehr zu Europa gehören will und dass sie das nicht länger verbirgt.

Dabei hatte der türkische Präsident Erdogan schon ein Faustpfand in der Hand: das vor einem Jahr vereinbarte Flüchtlingsabkommen mit der EU. Wiederholt drohte er damit, die Schleusen zu öffnen, sollte Europa nicht in seinem Sinne parieren. Nun hat Erdogan eine neue Geisel genommen. Der Haftrichter im Fall des deutsch-türkischen Journalisten entschied während der deutschen Debatte, ob Erdogan auch in Deutschland Wahlkampf für die Einführung des Präsidialsystems – und damit für die Legalisierung seiner autoritären Herrschaft – machen dürfe. Die Beziehungen waren da durch die Bespitzelungsvorwürfe gegenüber türkischen Auslandsvertretungen und Moscheen in Deutschland bereits vergiftet.

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Menschen aus dem Bereich Gesundheitswesen haben folgenden Appell gegen Atomwaffen verfasst:

http://www.gesundheitsappell-atomwaffenverbot.de/

Bei IPPNW kann man sich an der Kampagne gegen Atomwaffen mit vielfältigen Aktionen beteiligen:

https://www.ippnw.de/aktiv-werden/kampagnen/deutschland-waehlt-atomwaffenfrei.html

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Alle Beiträge von Clemens Ronnefeldt finden sich in unserem FriedensBlog.