Zwei Lesetipps

Mi, 09/05/2012 - 21:24 - Clemens Ronnefeldt

Liebe Friedensinteressierte,

zwei Lesetipps möchte ich heute zum Gedenktag des Endes des 2. Weltkrieges geben:

1. Dr. Michael Lüders, Iran: Der falsche Krieg. Wie der Westen seine Zukunft verspielt.

2. Elisabeth Kiderlen: "Nie wieder wehrlos. Israel und Iran haben überraschend viel gemeinsam"
     (Süddeutsche Zeitung, 25.4.2012, Feuilleton, S. 11)

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1. Dr. Michael Lüders,  langjähriger Nahost-Korrespondent der Hamburger Wochenzeitung "DIE ZEIT" und häufiger Kommentator bei allen großen Fernseh- und Radiostationen in Deutschland, hat vor wenigen Tagen sein neues Buch im C.H. Beck-Verlag veröffentlicht "IRAN: DER FALSCHE KRIEG.  Wie der Westen seine Zukunft verspielt, München 2012, 175 Seiten, 14,95 Euro.

Ich halte dieses Buch für eines der derzeit wichtigsten politischen Bücher überhaupt, u.a. auch deswegen, weil sich der Autor dazu entschlossen hat, in einer äußerst angespannten weltpolitischen Lage "Klartext" zu schreiben. Nachfolgend sende ich zwei "Leseproben": Unter der Überschrift "Im Fadenkreuz" schreibt Dr. Michael Lüders auf den Seiten 28ff:

(...)

«Eine ernste Gefahr, aber keine existenzielle»

Spätestens seit dem 25. Januar 2012 konnte jeder, der es wissen wollte, erfahren, dass die Zeichen auf Krieg stehen. An dem Tag veröffentlichte die «New York Times» eine Innenansicht der israelischen Regierung in Sachen Iran. Aus der Feder von Ronen Bergman, dem israelischen Seymour Hersh. Bergman zufolge hatte Verteidigungsminister Ehud Barak einen israelischen Angriff auf die iranischen Atomanlagen bereits für den 20. Januar angeordnet, wurde aber im letzten Moment von Washington daran gehindert. Darüber sei es zu einer ernsten Verstimmung gekommen, und die israelische Regierung habe zu verstehen gegeben, dass sie die USA über eine künftige Offensive erst in Kenntnis setzen werde, nachdem sie bereits angelaufen sei. In Israel, so Bergman, wisse man nur zu gut, dass die USA in dem Fall keine andere Wahl hätten als ihrem Verbündeten militärisch beizustehen. Die israelischen Kampfflugzeuge würden demzufolge den Weg über Jordanien und den Irak nehmen - beide Staaten verfügen über keine Flugabwehr. Bergman beendet seinen Artikel mit dem Resümee, die Frage sei nicht, ob Israel den Iran angreifen werde, sondern wann.

Weder in den USA noch in Israel fehlt es an Stimmen, die unmissverständlich vor dem Krieg warnen und dessen Begründung, die iranische Atompolitik stelle eine Bedrohung für den Weltfrieden dar und ziele darauf Israel zu vernichten, inhaltlich widerlegen. Doch laufen sachliche Argumente ins Leere - diejenigen, die entschlossen sind den Krieg zu führen, lassen sich von Fakten nicht beeindrucken.

2007 und 2011 bescheinigte der «National Intelligence Estimate», eine jährlich im November erstellte Zusammenfassung der wichtigen Erkenntnisse von 16 US-Geheimdiensten, dass die Führung in Teheran nicht nach der Atombombe strebe, ihre Politik einer «Kosten-Nutzen-Rechnung» unterliege, also rationalen Kriterien folge,und sie jenseits ihrer Rhetorik keinen Konflikt mit Israel suche. Dem Report von 2007 zufolge hat Teheran 2003 den Versuch eingestellt sich die Atombombe zu verschaffen.

Allerdings würden die Iraner weiterhin Uran auf niedrigem Niveau anreichern und sich das Wissen zum Bau einer Bombe aneignen. James Clapper, Direktor des «National Intelligence Council», einer der CIA nahestehenden Denkfabrik und verantwortlich für den «Estimate», erklärte im November 2011 vor dem Kongress: «Wir gehen nach wie vor davon aus, dass die nuklearen Aktivitäten des Iran einem Kosten-Nutzen-Verhältnis unterliegen.» Der Iran halte sich alle Optionen offen, es gebe aber keine Hinweise, dass Teheran beschlossen habe, die Bombe zu bauen. Wiederholt wies Clapper darauf hin, dass ein Angriff auf Irans Atomanlagen das dortige Nuklearprogramm bestenfalls um ein bis zwei Jahre verzögern würde.

Im Februar 2012 gab General Ron Burgess, Direktor der «Defense Intelligence Agency», eines dem Pentagon unterstellten Nachrichtendienstes, ebenfalls vor dem Kongress zu Protokoll: «Die Agency hält es für unwahrscheinlich, dass der Iran einen Konflikt auslöst oder provoziert.» Ebenfalls im Februar sagte General Martin Dempsey, Stabschef aller Waffengattungen und in dieser Funktion ranghöchster Soldat der Vereinigten Staaten, im Interview mit Starmoderator Fareed Zakaria auf CNN: «Wir halten den Iran für einen rationalen Akteur. Wir wissen auch, oder wir glauben zu wissen, dass der Iran sich entschieden hat, keine Atomwaffen zu bauen.»

Ganz ähnlich die Einschätzung israelischer Geheimdienst- und Militärkreise. Im Dezember 2011 zitiert die israelische Zeitung «Haaretz» Mossad-Chef Tamir Pardo mit den Worten, der Iran sei eine Bedrohung, aber keine existentielle. Dan Halutz, früherer Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, stimmte ihm im Februar 2012 fast wortgleich zu: «Der Iran ist eine ernste Gefahr, aber keine existentielle.» Ebenfalls im Februar erklärte der ehemalige Mossad-Chef Efraim Halevy: «Den Staat Israel zu zerstören, liegt jenseits der Möglichkeiten Irans.» Im Gegensatz zu ihren US-Kollegen halten es israelische Militärs und Regierungspolitiker allerdings schon für inakzeptabel, dass sich Teheran auch nur das Wissen zum Bau der Bombe aneignet.

Überaus bemerkenswert ist das Interview, das Meir Dagan, ebenfalls ein vormaliger Mossad-Chef und bis Januar 2011 im Amt, im März 2012 dem US-Fernsehsender CBS gab. Fast acht Jahre lang bestand ein großer Teil seiner Arbeit darin, Sabotagemaßnahmen gegen das iranische Atomprogramm durchzuführen. Gleichwohl sagte er: «Den Iran zu bombardieren ist die dümmste Idee, von der ich je gehört habe.» Und: «Das Regime im Iran ist ein überaus rationales Regime.» Auf die Nachfrage des Interviewers, ob er Ahmadinedschad für rational halte, erwiderte Dagan: «Die Antwort ist ja. Nicht unsere Form der Rationalität, aber ich halte ihn für rational.»

Im September 2009 hielt der pensionierte Vier-Sterne-General Anthony Zinni einen Vortrag vor der New American Foundation in Washington, einer Denkfabrik, die Journalismus und Wissenschaft zusammenzuführen sucht. Die Folgen eines Angriffs auf den Iran beschrieb er ironisch-hemdsärmelig wie folgt: «Nachdem ihr also Bomben auf deren Bunkeranlagen abgeworfen habt, wie geht es dann weiter? Was, wenn sie beschließen, von ihren Bunkeranlagen aus ihre mobilen Raketen abzufeuern? Was, wenn sie die in Richtung der US-Militärbasen auf der anderen Seite des Persischen Golfs lenken? Oder damit Israel  angreifen oder sonst wen? Oder ihre Raketen in saudische Ölfelder lenken? ... Was, wenn sie alles raushauen, was sie haben, ihre Patrouillenboote, ihre Raketen, den Persischen Golf verminen und Öltanker versenken? Spätestens dann knallen in der Weltwirtschaft alle Sicherungen durch. Was, wenn ihre Geheimdienste Schläferzellen aktivieren? Die USA und Israel weiterhin dem Iran einheizen, während die bei uns zuhause den Straßenkampf proben? Ich würde mal sagen, in dem Fall hätten wir ziemlich viele  Probleme. Und jetzt erklärt mir doch bitte, wie wir die lösen wollen, okay? ... Meinen Freunden sage ich immer: Wenn euch Afghanistan und Irak gefallen haben, werdet ihr den Iran lieben.»

Unter der Überschrift "Israel und wir. Plädoyer für einen anderen Blick" schreibt Dr. Michael Lüders auf den Seiten 138ff:

(...)

Der Irankrieg liegt weder im deutschen noch im europäischen Interesse. Dennoch würden sich neben Deutschland wahrscheinlich auch Großbritannien und Frankreich daran beteiligen. Obwohl er ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg ist, den auch nur vorzubereiten das Grundgesetz in Paragraph 26 (1) unmissverständlich untersagt: «Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.»

Gewiss werden sich Juristen und Politiker finden, die den Angriffskrieg gegen den Iran in einen «Präventivkrieg» umdeuten. Der allerdings ist nach internationalem Recht eng gefasst und nur zulässig, um einen «unmittelbar drohenden Angriff» abzuwehren. Dementsprechend hätte in der jetzigen Situation eher der Iran das Recht, Israel anzugreifen als umgekehrt - das iranische Atomprogramm rechtfertigt ausdrücklich keinen «Präventivkrieg». Schwerer noch wiegt, dass die Bundesregierung im Kriegsfall kaum eine andere Wahl haben wird als den Wünschen Tel Avivs zu entsprechen. Sicher unter größten, in der Öffentlichkeit nicht geäußerten Bedenken, die aber an der Entscheidung selbst, Israel militärisch beizustehen, nichts ändern dürften. In Deutschland gehört es nicht zur «Staatsräson», nationale oder europäische Interessen offen zu benennen, schon gar nicht beim Thema Israel. Dieses Versäumnis erweist sich nunmehr als schwere
Hypothek.

Frontstaat Deutschland?

Nicht aus Sicht von Stephan-Andreas Casdorff, Chefredakteur des Berliner «Tagesspiegel». Als einer der ersten Leitartikler trat er offen für eine deutsche Beteiligung am Irankrieg auf Seiten Israels ein. Unter der Überschrift «Ein Lazarettschiff reicht nicht» plädierte er am 12. Februar 2012 dafür, deutsche Soldaten in die Konfliktregion zu entsenden: «Darauf muss sich Deutschland vorbereiten, seine Bevölkerung, seine Armee.» Denn «Israel ist eine Demokratie nach westlichem Vorbild, die einzige im arabischen Raum». Die arabische Revolution und die demokratischen Wahlen in Tunesien und in Ägypten erwähnt er nicht. «Der beizustehen ist für Demokratien eine selbstverständliche Pflicht.» Offenbar kann man da schon mal Grundgesetz und Völkerrecht außen vor lassen - geht es doch um die ultimative Selbstentsagung im Namen der Geschichte: «Wenn die Deutschen jetzt, nur wenige Jahrzehnte nach ihrem monströsen Zivilisationsbruch, die Chance haben, richtig mit den Richtigen zu handeln, dürfen sie nicht fehlen.»

Casdorff, und beileibe nicht nur er, verwechselt Solidarität mit Nibelungentreue. Israel ist eine der stärksten Militärmächte der Welt und wäre dem Iran in einem Krieg weit überlegen. Die Frage jedoch, wie es in der arabisch-islamischen Welt ankommt, wenn der Westen innerhalb weniger Jahre das dritte Land im Mittleren Osten angreift, stellt sich deutschen Leitartiklern offenbar nicht, wenn sie in zunehmendem Gleichklang einen Krieg gegen den Iran herbeischreiben und für legitim erklären. Dabei unterliegen sie nicht nur einer Sinnes-, sondern auch einer Geistestäuschung. Denn aus dem von Deutschen begangenen Zivilisationsbruch darf man auch andere Schlüsse ziehen als etwa Casdorff. Das Vermächtnis von Auschwitz lautet mit Gewissheit nicht: Führt Angriffskriege. Was aber mögen Auguren seines Schlages raten, sollten sich Moskau und/oder Peking auf Seiten Teherans stellen? Russland und China den Krieg zu erklären, die deutsche Geschichte fest im Blick?

Die Wahrnehmung Israels in der westlichen Welt beruht in der Regel nicht auf einer nüchternen Analyse unter Berücksichtigung auch anderer Akteure in der Region. Überwiegend folgt sie einer projektiven Sicht auf die Wirklichkeit, in der nur Platz findet, was dem eigenen Selbstbild und der eigenen Interessenlage entspricht. Ist das nicht der Fall, wird beschönigt, relativiert, Apologetik betrieben oder ideologisch scharf geschossen. In Deutschland kommt hinzu, dass die Frage: Wie hältst du es mit Israel? die Sphäre politischer Glaubenssätze übersteigt und teilweise in die Identitätsbildung hineinreicht. Der Satz von der besonderen Verantwortung gegenüber Israel, ob geschichtlich oder moralisch begründet, gehört von links bis rechts zum Grundgerüst eigener und kollektiver Überzeugungen. Gelegentlich, vor allem am rechten Rand des parlamentarischen Spektrums, gepaart mit Philosemitismus, auf der linken Seite mit einer gehörigen Portion «Gutmenschentum»: Indem ich mich uneingeschränkt solidarisch mit Israel erkläre und den relevanten Fragen ausweiche, beweise ich mir und dem Rest der Welt, dass ich die richtigen Lehren aus der jüngeren deutschen Geschichte gezogen habe.

Das erklärt, warum aktive Politiker so gut wie nie offen Israel kritisieren. Tun sie es doch, ist ihnen ein Sturm der Entrüstung gewiss.

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2.  Am 25. April 2012 schrieb Elisabeth Kiderlen im Feuilleton (S. 11) der Süddeutschen Zeitung den Artikel:

"Nie wieder wehrlos. Israel und Iran haben überraschend viel gemeinsam".

"Nie wieder werden wir uns paralysieren lassen ...  Wir müssen immer die Herren über unser Schicksal bleiben" - Worte des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bei seinem Auftritt am 4. März vor der Lobby-Organisation Aipac (American Israel Public Affairs Committee) in Washington. Es hätten auch die Worte des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad sein können. Denn dass man sich letztendlich auf niemanden verlassen kann, außer auf sich selbst, ist die historische Erfahrung beider Völker. Doch wer die Schatten der Vergangenheit nicht klar von den realen Gefahren der Gegenwart trennt, liefert sich dem Echo erfahrenen Leidens aus und zerstört die eigene Zukunft.

Israel ist im Mittleren Osten so isoliert wie zur Zeit der Staatsgründung 1948, nur ohne die frühere Zuversicht. Das Land ist umgeben von Feinden und einem fünf Meter hohen Stacheldraht, der jetzt auch im Süden, an der Grenze zu Ägypten, hochgezogen wird. Und es ist zunehmend abhängig von fernen Freunden.

Für Iran scheint sich die Erfahrung der Isolation derzeit zu wiederholen: auf allen Seiten umgeben von US-Militärbasen und ohne verlässliche Freunde. Syrien wankt, die Türkei distanziert sich, Irak muss sich noch finden und Venezuela ist weit weg.

Die Geschichte des Holocausts ist in der deutschen Bevölkerung präsent. In Schulen, Universitäten und Gedenkstätten und in den Künsten ist sie ein zentrales Thema. Und die besondere Verantwortung für Israel gehört zum politischen Common Sense aller deutschen Regierungen seit 1948, aber auch der großen Mehrheit der Bevölkerung.

Hingegen beschränkt sich das Wissen über Iran bei den meisten auf wenige Stichworte: Bombe, Ayatollahs und "der Verrückte da". Die Islamische Republik hat für Deutsche keine erkennbare Vorgeschichte und keine nachvollziehbare Begründung. Mit dem, was man nicht kennt, ist eine Auseinandersetzung schwierig, umso leichter fällt die umfassende Verurteilung.  

Auch Israelis und Iraner kennen die Geschichte ihres jeweiligen "Todfeindes" nicht. Mit Israel und Iran begegnen sich zwei Geschichten, zwei unvergleichbare Erfahrungen mit ähnlich traumatischen Folgen, die seelisch weiterhin binden und verpflichten: Auf der einen Seite die Erfahrung des mörderischen Antisemitismus innerhalb der westlichen Gesellschaften, insbesondere der deutschen, die letztlich zur Gründung Israels führte. Auf der anderen Seite die Erfahrungen mit dem westlichen Imperialismus, der die Ölvorkommen Irans zu einem so grotesk niedrigen Gegenwert abrechnete, dass von Enteignung gesprochen werden kann, und der die Iraner durch die Engländer, Russen und Amerikaner auf ihrem eigenen Grund und  oden zu Menschen zweiter Klasse degradierte. Der CIA-Putsch gegen den einzigen demokratisch gewählten Premierminister  Mossadegh 1953 stellte dann die Weichen für die Islamische Revolution.

Traumatische Erfahrungen der jüngeren Geschichte binden beide Länder an die Vergangenheit

"Nie wieder wehrlos!" ist das Mantra der Israelis. "Nie wieder werden wir vor dem Westen in die Knie gehen!" ist das Mantra der Iraner. Auf dem Terrain der Nie-Wieder-Haltungen kennt man nur Maximallösungen. Israel reklamiert aufgrund seiner Geschichte das Recht auf strategische Überlegenheit: eine schon per se nicht universalisierbare politische Maxime. Das Land ist die einzige Atommacht im Nahen Osten und will die einzige Atommacht bleiben.

Auch Iran destilliert aus seinen historischen Erfahrungen die eine unumstößliche Forderung: "Auf Augenhöhe" mit dem Westen, Im Gegensatz zur strategischen Überlegenheit ist das eine politisch universalisierbare Maxime. Konkret heißt das: keine Vetomacht für die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges im Sicherheitsrat. Keine doppelten Standards bei der Atomfrage. Keine Akzeptanz dafür, dass Israel eine Atombombe haben darf und Iran nicht. Als Parvenü unter den Staatsoberhäuptern schlug Präsident Ahmadinedschad bei der Uno so unbeirrbar wie erfolglos auf die Nachkriegsordnung ein.

Doch nicht nur die traumatischen Erfahrungen der jüngeren Geschichte binden Israel wie Iran fest an ihre jeweilige Vergangenheit. Auch die ständige Konfrontation von religiösem Absolutismus und modernem Relativismus innerhalb ihres jeweiligen Landes setzt die israelische wie die iranische Gesellschaft unter Spannung.

Im iranischen Gottesstaat reklamiert eine fundamentalistische theologische Nomenklatura ihre Autorität als von Gott gegeben. Daher gibt es für sie weder Zweifel noch zählt Kritik. Dies gilt auch für die militanten Polizeiaktionen, mit denen sie versucht, die säkulare Moderne zurückzudrängen. In Israel, das kein Gottesstaat ist und wo die säkular eingestellten Parteien die Bevölkerungsmehrheit repräsentieren, regieren die Religiös-Orthodoxen in Parteienkoalitionen seit langem mit. Dank einer Geburtenrate von 5,6 bei einem Landesdurchschnitt von 2,7 wächst ihre Zahl. Viele Israelis fürchten eine ultraorthodoxe Mehrheit.

Die wirkliche Spaltung verläuft in Iran wie in Israel zwischen weltoffener Liberalität und einer erstarrten Theologie, die auf die buchstabengetreue Einhaltung der Heiligen Schriften setzt. So ergeben sich nicht für möglich gehaltene Parallelen. Orthodoxe fordern in Israel, dass Frauen im Bus hinten, getrennt von den Männern, sitzen. In Iran ist das die Regel. Die Orthodoxie will den "verführerischen weiblichen Gesang" aus der Öffentlichkeit verbannen, in Iran ist das längst der Fall. Und wenn, wie vor kurzem in Beit Shemesh nicht
weit von Jerusalem passiert, ein achtjähriges Mädchen von orthodoxen Fundamentalisten bespuckt und geschlagen wird, weil es seine Arme nicht bedeckt hatte, erinnert das an die religiös begründete Kleiderordnung im islamischen Gottesstaat. Auch die Siedler berufen sich in ihrer Usurpation palästinensischen Grund und Bodens auf die Grenzen der alten Königreiche Israel und Judäa. Immer mehr Israelis halten die Spannung nicht mehr aus und kehren ihrem Land den Rücken.

Bei all den Verzerrungen gibt es nur einen Lichtblick: eine Facebook-Kampagne

In Iran wurden Steinigungen nach Verhandlungen mit der EU eine Zeitlang offiziell ausgesetzt, jedoch nie verboten. Denn die Gesetze der Scharia, so die herrschende Geistlichkeit, dürfen nicht verändert werden. So kommen Steinigungen weiterhin und in jüngster Zeit wieder häufiger vor. Die sture Weigerung, den Islam so zu reformieren, dass er in der Moderne gelebt werden kann, führt dazu, dass immer mehr Iraner die Religion insgesamt ablehnen. Die Zahl derer, die ihr Land verlassen möchten, steigt.

Die allgegenwärtige Präsenz der Religion verführt zu einem Reden in Gleichnissen und Verweisen. In Iran dient die ständige Nennung von Hussein, dem ermordeten Enkel des Propheten Mohammed, als Verweis auf die Ungerechtigkeit der Welt, insbesondere den Schiiten gegenüber. Und
auf dem Aipac-Kongress überhöhte Ministerpräsident Netanjahu die Feindschaft zwischen Israel und Iran zu einer Erbfeindschaft zwischen Juden und Persern. Als Beweis gilt ihm das Buch Esther. Dort stünde, "wie vor rund 2500 Jahren ein persischer Antisemit versuchte, das jüdische Volk auszulöschen".

Dem Ministerpräsidenten unterlief dabei, beabsichtigt oder nicht, eine Verwechslung, denn der königliche Günstling Haman, der die Juden im persischen Großreich vernichten wollte, war kein Perser. Er war ein Agagiter, also einer vom Volk der Amelek (Esther 3.1). Das kanaanitische Volk der Amelek aber kämpfte seit dem Auszug der Kinder Israels aus Ägypten und ihrem Eintreffen in Kanaan mit ihnen um Land.
 
Im jüdischen Sprachgebrauch ist Amelek mit der Zeit eine Bezeichnung des Bösen an sich geworden, In den Worten Jahves: "Ich will den Amelek unter dem Himmel austilgen, dass man seiner nicht mehr gedenke" (2. Moses 17,14). "Krieg hat Jahve mit Amelek von Generation zu Generation" (2. Moses 17, 16). Im Buch Samuel wie im 83. Psalm werden die Amelek als Volk erwähnt, das sich verschworen hatte, das Königreich Israel zu vernichten. Solche Mythen können in Krisensituationen große Wirkung entfalten. Und es wird kein Lapsus sein, dass der Perserkönig Kyrosh der Große bei Netanjahu keine Erwähnung findet. Er hatte das Volk Israel aus der babylonischen Gefangenschaft befreit und ihm die Mittel gegeben, ihren Tempel in Jerusalem wiederaufzubauen,

Zumindest einen Lichtblick gibt es bei aller Starrheit des Denkens und Verzerrung der Wahrnehmung. Eine Facebook-Kampagne. Junge Israelis schrieben kürzlich an junge Iraner "Iranians. We love you." Und: "We will never bomb your country." Und junge Iraner schrieben das Nämliche zurück.

ELISABETH KIDERLEN

http://szmobil.sueddeutsche.de/show.php?section=Feuilleton&etag=1335304800.



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Anmerkung von Clemens Ronnefeldt:

Elisabeth Kiderlen ist freie Autorin und schreibt über islamische Länder. Zuletzt erschien von ihr ein Aufsatz über die "Geschichte der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran". In: Gunter Geiger (Hg.): "Die Hälfte der Gerechtigkeit?" (Verlag Barbara Budrich).